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Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden

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  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Allgemeiner Teil
  § 1 Zweck und Ziel
  § 2 Anwendungsbereich
  § 3 Begriffsbestimmungen
  § 4 Vorbildfunktion der öffentlichen Hand
  § 5 Grundsatz der Wirtschaftlichkeit
  § 6 Verordnungsermächtigung zur Verteilung der Betriebskosten und zu Abrechnungs- und Verbrauchsinformationen
  § 6a Verordnungsermächtigung zur Versorgung mit Fernkälte
  § 7 Regeln der Technik
  § 8 Verantwortliche
  § 9 Überprüfung der Anforderungen an zu errichtende und bestehende Gebäude
Teil 2
 Anforderungen an zu errichtende Gebäude
Abschnitt 1
 Allgemeiner Teil
  § 10 Grundsatz und Niedrigstenergiegebäude
  § 11 Mindestwärmeschutz
  § 12 Wärmebrücken
  § 13 Dichtheit
  § 14 Sommerlicher Wärmeschutz
Abschnitt 2
 Jahres-Primärenergiebedarf und baulicher Wärmeschutz bei zu errichtenden Gebäuden
Unterabschnitt 1
 Wohngebäude
  § 15 Gesamtenergiebedarf
  § 16 Baulicher Wärmeschutz
  § 17 Aneinandergereihte Bebauung
Unterabschnitt 2
 Nichtwohngebäude
  § 18 Gesamtenergiebedarf
  § 19 Baulicher Wärmeschutz
Abschnitt 3
 Berechnungsgrundlagen und -verfahren
  § 20 Berechnung des Jahres-Primärenergiebedarfs eines Wohngebäudes
  § 21 Berechnung des Jahres-Primärenergiebedarfs eines Nichtwohngebäudes
  § 22 Primärenergiefaktoren
  § 23 Anrechnung von Strom aus erneuerbaren Energien
  § 24 Einfluss von Wärmebrücken
  § 25 Berechnungsrandbedingungen
  § 26 Prüfung der Dichtheit eines Gebäudes
  § 27 Gemeinsame Heizungsanlage für mehrere Gebäude
  § 28 Anrechnung mechanisch betriebener Lüftungsanlagen
  § 29 Berechnung des Jahres-Primärenergiebedarfs und des Transmissionswärmeverlustes bei aneinandergereihter Bebauung von Wohngebäuden
  § 30 Zonenweise Berücksichtigung von Energiebedarfsanteilen bei einem zu errichtenden Nichtwohngebäude
  § 31 Vereinfachtes Nachweisverfahren für ein zu errichtendes Wohngebäude
  § 32 Vereinfachtes Berechnungsverfahren für ein zu errichtendes Nichtwohngebäude
  § 33 Andere Berechnungsverfahren
Abschnitt 4
 Nutzung von erneuerbaren Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung bei einem zu errichtenden Gebäude
  § 34 Nutzung erneuerbarer Energien zur Deckung des Wärme- und Kälteenergiebedarfs
  § 35 Nutzung solarthermischer Anlagen
  § 36 Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien
  § 37 Nutzung von Geothermie oder Umweltwärme
  § 38 Nutzung von fester Biomasse
  § 39 Nutzung von flüssiger Biomasse
  § 40 Nutzung von gasförmiger Biomasse
  § 41 Nutzung von Kälte aus erneuerbaren Energien
  § 42 Nutzung von Abwärme
  § 43 Nutzung von Kraft-Wärme-Kopplung
  § 44 Fernwärme oder Fernkälte
  § 45 Maßnahmen zur Einsparung von Energie
Teil 3
 Bestehende Gebäude
Abschnitt 1
 Anforderungen an bestehende Gebäude
  § 46 Aufrechterhaltung der energetischen Qualität; entgegenstehende Rechtsvorschriften
  § 47 Nachrüstung eines bestehenden Gebäudes
  § 48 Anforderungen an ein bestehendes Gebäude bei Änderung
  § 49 Berechnung des Wärmedurchgangskoeffizienten
  § 50 Energetische Bewertung eines bestehenden Gebäudes
  § 51 Anforderungen an ein bestehendes Gebäude bei Erweiterung und Ausbau
Abschnitt 2
 Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärmeerzeugung bei bestehenden öffentlichen Gebäuden
  § 52 Pflicht zur Nutzung von erneuerbaren Energien bei einem bestehenden öffentlichen Gebäude
  § 53 Ersatzmaßnahmen
  § 54 Kombination
  § 55 Ausnahmen
  § 56 Abweichungsbefugnis
Teil 4
 Anlagen der Heizungs-, Kühl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung
Abschnitt 1
 Aufrechterhaltung der energetischen Qualität bestehender Anlagen
Unterabschnitt 1
 Veränderungsverbot
  § 57 Verbot von Veränderungen; entgegenstehende Rechtsvorschriften
Unterabschnitt 2
 Betreiberpflichten
  § 58 Betriebsbereitschaft
  § 59 Sachgerechte Bedienung
  § 60 Wartung und Instandhaltung
Abschnitt 2
 Einbau und Ersatz
Unterabschnitt 1
 Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen
  § 61 Verringerung und Abschaltung der Wärmezufuhr sowie Ein- und Ausschaltung elektrischer Antriebe
  § 62 Wasserheizung, die ohne Wärmeübertrager an eine Nah- oder Fernwärmeversorgung angeschlossen ist
  § 63 Raumweise Regelung der Raumtemperatur
  § 64 Umwälzpumpe, Zirkulationspumpe
Unterabschnitt 2
 Klimaanlagen und sonstige Anlagen der Raumlufttechnik
  § 65 Begrenzung der elektrischen Leistung
  § 66 Regelung der Be- und Entfeuchtung
  § 67 Regelung der Volumenströme
  § 68 Wärmerückgewinnung
Unterabschnitt 3
 Wärmedämmung von Rohrleitungen und Armaturen
  § 69 Wärmeverteilungs- und Warmwasserleitungen sowie Armaturen
  § 70 Kälteverteilungs- und Kaltwasserleitungen sowie Armaturen
Unterabschnitt 4
 Nachrüstung bei heizungstechnischen Anlagen; Betriebsverbot für Heizkessel
  § 71 Dämmung von Wärmeverteilungs- und Warmwasserleitungen
  § 72 Betriebsverbot für Heizkessel, Ölheizungen
  § 73 Ausnahme
Abschnitt 3
 Energetische Inspektion von Klimaanlagen
  § 74 Betreiberpflicht
  § 75 Durchführung und Umfang der Inspektion
  § 76 Zeitpunkt der Inspektion
  § 77 Fachkunde des Inspektionspersonals
  § 78 Inspektionsbericht; Registriernummern
Teil 5
 Energieausweise
  § 79 Grundsätze des Energieausweises
  § 80 Ausstellung und Verwendung von Energieausweisen
  § 81 Energiebedarfsausweis
  § 82 Energieverbrauchsausweis
  § 83 Ermittlung und Bereitstellung von Daten
  § 84 Empfehlungen für die Verbesserung der Energieeffizienz
  § 85 Angaben im Energieausweis
  § 86 Energieeffizienzklasse eines Wohngebäudes
  § 87 Pflichtangaben in einer Immobilienanzeige
  § 88 Ausstellungsberechtigung für Energieausweise
Teil 6
 Finanzielle Förderung der Nutzung erneuerbarer Energien für die Erzeugung von Wärme oder Kälte und von Energieeffizienzmaßnahmen
  § 89 Fördermittel
  § 90 Geförderte Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien
  § 91 Verhältnis zu den Anforderungen an ein Gebäude
Teil 7
 Vollzug
  § 92 Erfüllungserklärung
  § 93 Pflichtangaben in der Erfüllungserklärung
  § 94 Verordnungsermächtigung
  § 95 Behördliche Befugnisse
  § 96 Private Nachweise
  § 97 Aufgaben des bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegers
  § 98 Registriernummer
  § 99 Stichprobenkontrollen von Energieausweisen und Inspektionsberichten über Klimaanlagen
  § 100 Nicht personenbezogene Auswertung von Daten
  § 101 Verordnungsermächtigung; Erfahrungsberichte der Länder
  § 102 Befreiungen
  § 103 Innovationsklausel
Teil 8
 Besondere Gebäude, Bußgeldvorschriften, Anschluss- und Benutzungszwang
  § 104 Kleine Gebäude und Gebäude aus Raumzellen
  § 105 Baudenkmäler und sonstige besonders erhaltenswerte Bausubstanz
  § 106 Gemischt genutzte Gebäude
  § 107 Wärmeversorgung im Quartier
  § 108 Bußgeldvorschriften
  § 109 Anschluss- und Benutzungszwang
Teil 9
 Übergangsvorschriften
  § 110 Anforderungen an Anlagen der Heizungs-, Kühl- und Raumlufttechnik sowie der Warmwasserversorgung und an Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien
  § 111 Allgemeine Übergangsvorschriften
  § 112 Übergangsvorschriften für Energieausweise
  § 113 Übergangsvorschriften für Aussteller von Energieausweisen
  § 114 Übergangsvorschrift über die vorläufige Wahrnehmung von Vollzugsaufgaben der Länder durch das Deutsche Institut für Bautechnik
  Anlage 1 (zu § 15 Absatz 1)
Technische Ausführung des Referenzgebäudes (Wohngebäude)
  Anlage 2 (zu § 18 Absatz 1)
Technische Ausführung des Referenzgebäudes (Nichtwohngebäude)
  Anlage 3 (zu § 19)
Höchstwerte der mittleren Wärmedurchgangskoeffizienten der wärmeübertragenden Umfassungsfläche (Nichtwohngebäude)
  Anlage 4 (zu § 22 Absatz 1)
Primärenergiefaktoren
  Anlage 5 (zu § 31 Absatz 1)
Vereinfachtes Nachweisverfahren für ein zu errichtendes Wohngebäude
  Anlage 6 (zu § 32 Absatz 3)
Zu verwendendes Nutzungsprofil für die Berechnungen des Jahres-Primärenergiebedarfs beim vereinfachten Berechnungsverfahren für ein zu errichtendes Nichtwohngebäude
  Anlage 7 (zu § 48)
Höchstwerte der Wärmedurchgangskoeffizienten von Außenbauteilen bei Änderung an bestehenden Gebäuden
  Anlage 8 (zu den §§ 69, 70 und 71 Absatz 1)
Anforderungen an die Wärmedämmung von Rohrleitungen und Armaturen
  Anlage 9 (zu § 85 Absatz 6)
Umrechnung in Treibhausgasemissionen
  Anlage 10 (zu § 86)
Energieeffizienzklassen von Wohngebäuden
  Anlage 11 (zu § 88 Absatz 2 Nummer 2)
Anforderungen an die Inhalte der Schulung für die Berechtigung zur Ausstellung von Energieausweisen