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Gesetze / Verordnungen - Teilliste Z

ZÄPrO
Approbationsordnung für Zahnärzte  PDF

ZAG
Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten  PDF

ZAGAnzV
Verordnung über die Anzeigen und die Vorlage von Unterlagen nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz  PDF

ZAGMonAwV
Verordnung zur Einreichung von Monatsausweisen nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz  PDF

ZahlPrüfbV
Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Zahlungsinstitute sowie die darüber zu erstellenden Berichte  PDF

ZahlVGJG
Gesetz über den Zahlungsverkehr mit Gerichten und Justizbehörden  PDF

Zahnärzte-ZV
Zulassungsverordnung für Vertragszahnärzte  PDF

ZahnFinAnpG
Gesetz zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz  PDF

ZahnmedAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Zahnmedizinischen Fachangestellten/zur Zahnmedizinischen Fachangestellten  PDF

ZahntechMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Zahntechniker-Handwerk  PDF

ZDG
Gesetz über den Zivildienst der Kriegsdienstverweigerer  PDF

ZDPersAV
Verordnung über die Führung der Personalakten durch das Bundesamt für den Zivildienst  PDF

ZDVG
Gesetz über den Vertrauensmann der Zivildienstleistenden (Artikel 2 des Gesetzes über die Beteiligung der Soldaten und der Zivildienstleistenden)  PDF

ZDVÜV
Verordnung über versorgungsrechtliche Übergangsregelungen für Zivildienstleistende nach Herstellung der Einheit Deutschlands  PDF

ZDVWahlV 2
Zweite Verordnung über die Wahl der Vertrauensmänner der Zivildienstleistenden  PDF

ZelterPlErl
Erlaß über die Stiftung der Zelter-Plakette  PDF

ZelterPlRL
Richtlinien über die Verleihung der Zelter-Plakette  PDF

ZensG 2011
Gesetz über den registergestützten Zensus im Jahre 2011  PDF

ZensTeG
Gesetz zur Erprobung eines registergestützten Zensus  PDF

ZensVorbG 2011
Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2011  PDF

ZensVorbG 2021
Gesetz zur Vorbereitung eines registergestützten Zensus einschließlich einer Gebäude- und Wohnungszählung 2021  PDF

ZerlG
Zerlegungsgesetz  PDF

ZESV
Verordnung über die Zentrale Ethik-Kommission für Stammzellenforschung und über die zuständige Behörde nach dem Stammzellgesetz  PDF

ZFdG
Gesetz über das Zollkriminalamt und die Zollfahndungsämter  PDF

ZGÄndG 14
Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes  PDF

ZGÄndG 4 1957
Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes  PDF

ZGÄndG 4 1964
Viertes Gesetz zur Änderung des Zollgesetzes  PDF

ZHG
Gesetz über die Ausübung der Zahnheilkunde  PDF

ZHG§10PrO
Prüfungsordnung nach § 10 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde  PDF

ZHG§19ZG
Gesetz über die Zulassung von nach § 19 des Zahnheilkundegesetzes berechtigten Personen zur Behandlung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung  PDF

ZHG§8DV
Verordnung zur Durchführung des § 8 Abs. 1 des Gesetzes über die Ausübung der Zahnheilkunde  PDF

ZIdPrüfV
Verordnung über die Bestimmung von Dokumenten, die zur Überprüfung der Identität einer nach dem Geldwäschegesetz zu identifizierenden Person zum Zwecke des Abschlusses eines Zahlungskontovertrags zugelassen werden  PDF

ZIEV
Verordnung über die angemessene Eigenkapitalausstattung von Zahlungsinstituten und E-Geld-Instituten nach dem Zahlungsdiensteaufsichtsgesetz  PDF

ZimMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Zimmerer-Handwerk  PDF

ZinnGießHwV
Verordnung über das Berufsbild des Zinngießer-Handwerks  PDF

ZinnRVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an den Internationalen Zinnrat nach dem Fünften Internationalen Zinn-Übereinkommen vom 21. Juni 1975  PDF

ZinsSatzV
Verordnung PR Nr. 4/72 über die Bemessung des kalkulatorischen Zinssatzes  PDF

ZirkRegV
Verordnung über die Registrierung von Erlaubnissen zur Zurschaustellung von Tieren an wechselnden Orten  PDF

ZISAG
Gesetz zur Ausführung des Beschlusses 2009/917/JI des Rates vom 30. November 2009 über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich sowie zur Verordnung (EG) Nr. 515/97 des Rates vom 13. März 1997 über die gegenseitige Amtshilfe zwischen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten und die Zusammenarbeit dieser Behörden mit der Kommission im Hinblick auf die ordnungsgemäße Anwendung der Zoll- und der Agrarregelung  PDF

ZISÜbk
Übereinkommen auf Grund von Artikel K.3 des Vertrags über die Europäische Union über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich  PDF

ZISÜbkAktProt
Protokoll gemäß Artikel 34 des Vertrags über die Europäische Union zur Änderung des Übereinkommens über den Einsatz der Informationstechnologie im Zollbereich hinsichtlich der Einrichtung eines Aktennachweissystems für Zollzwecke  PDF

ZIV
Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2003/48/EG des Rates vom 3. Juni 2003 im Bereich der Besteuerung von Zinserträgen  PDF

ZivHaftBkÖlVerschmSchÜbk
Internationales Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für Schäden durch Bunkerölverschmutzung  PDF

ZivHaftTrSchÜbk
Übereinkommen über die zivilrechtliche Haftung für die während des Transports gefährlicher Güter auf dem Straßen-, Schienen- und Binnenschifffahrtsweg verursachten Schäden  PDF

ZJDVtr
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundeskanzler, und dem Zentralrat der Juden in Deutschland - Körperschaft des öffentlichen Rechts -, vertreten durch den Präsidenten und die Vizepräsidenten  PDF

ZJDVtrÄndVtr
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesminister des Innern, und dem Zentralrat der Juden in Deutschland — Körperschaft des öffentlichen Rechts —, vertreten durch die Präsidentin und die Vizepräsidenten, zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland — Körperschaft des öffentlichen Rechts —  PDF

ZJDVtrÄndVtr 2011
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Bundesminister des Innern, und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –, vertreten durch den Präsidenten und die Vizepräsidenten, zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003, in der Fassung des Änderungsvertrages vom 3. März 2008 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –  PDF

ZJDVtrÄndVtr2011G
Gesetz zu dem Vertrag vom 30. November 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts – zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –, zuletzt geändert durch den Vertrag vom 3. März 2008  PDF

ZJDVtrÄndVtrG
Gesetz zu dem Vertrag vom 3. März 2008 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts – zur Änderung des Vertrages vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland – Körperschaft des öffentlichen Rechts –  PDF

ZJDVtrG
Gesetz zu dem Vertrag vom 27. Januar 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Zentralrat der Juden in Deutschland - Körperschaft des öffentlichen Rechts -  PDF

ZKBSV
Verordnung über die Zentrale Kommission für die Biologische Sicherheit  PDF

ZKDSG
Gesetz über den Schutz von zugangskontrollierten Diensten und von Zugangskontrolldiensten  PDF

ZKG
Gesetz über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontoentgelten, den Wechsel von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen  PDF

ZLuftSiÜbk
Übereinkommen zur Bekämpfung widerrechtlicher Handlungen gegen die Sicherheit der Zivilluftfahrt  PDF

ZMV
Verordnung zur barrierefreien Zugänglichmachung von Dokumenten für blinde und sehbehinderte Personen im gerichtlichen Verfahren  PDF

ZO-ÄrzteÄndV 1
Erste Verordnung zur Änderung der Zulassungsordnung für Kassenärzte  PDF

ZO-ZahnärzteÄndV 2
Zweite Verordnung zur Änderung der Zulassungsordnung für Kassenzahnärzte  PDF

ZollDKlZustAnO
Anordnung des Bundespräsidenten über den Erlass von Bestimmungen für die Dienstkleidung von Beamtinnen und Beamten der Zollverwaltung  PDF

ZollKostV
Zollkostenverordnung  PDF

ZollV
Zollverordnung  PDF

ZollVG
Zollverwaltungsgesetz  PDF

ZoonoseV
Verordnung mit lebensmittelrechtlichen Vorschriften zur Überwachung von Zoonosen und Zoonoseerregern  PDF

ZOVers Deutsche Post AG
Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung im Geschäftsbereich der Deutschen Post AG  PDF

ZOVers-BMPT
Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Post und Telekommunikation  PDF

ZOVersDTAG
Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der beamtenrechtlichen Versorgung im Geschäftsbereich der Deutschen Telekom AG  PDF

ZOZÜV
Verordnung zur Übertragung der Zuständigkeiten des Präsidenten der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben nach dem Vermögenszuordnungsgesetz in Verbindung mit dem Zuordnungsergänzungsgesetz auf den Oberfinanzpräsidenten der Oberfinanzdirektion Berlin  PDF

ZPAbkAG
Gesetz zur Ausführung des Abkommens über den Zivilprozeß vom 17. Juli 1905  PDF

ZPersAbk Genf
IV. Genfer Abkommen vom 12. August 1949 zum Schutze von Zivilpersonen in Kriegszeiten  PDF

ZPO
Zivilprozessordnung  PDF

ZPOEG
Gesetz, betreffend die Einführung der Zivilprozeßordnung  PDF

ZPÜbk Haag
Übereinkommen über den Zivilprozeß  PDF

ZPÜbkHaagG
Gesetz zur Ausführung des Haager Übereinkommens vom 1. März 1954 über den Zivilprozeß  PDF

ZPVtr AUT
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen, Vergleichen und öffentlichen Urkunden in Zivil- und Handelssachen  PDF

ZPVtrAUTAG
Gesetz zur Ausführung des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich vom 6. Juni 1959 über die gegenseitige Anerkennung und Vollstreckung von gerichtlichen Entscheidungen, Vergleichen und öffentlichen Urkunden in Zivil- und Handelssachen  PDF

ZRBG
Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto  PDF

ZRÜV
Verordnung über den Übergang auf das neue Zusatzstoffrecht (Artikel 25 der Verordnung zur Neuordnung lebensmittelrechtlicher Vorschriften über Zusatzstoffe)  PDF

ZSHG
Gesetz zur Harmonisierung des Schutzes gefährdeter Zeugen  PDF

ZSKG
Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe des Bundes  PDF

ZStArbVermSitzBek
Bekanntmachung über den Dienstsitz der Zentralstelle für Arbeitsvermittlung  PDF

ZStBFDV
Verordnung über die Mindestanforderungen für die Bildung einer Zentralstelle des Bundesfreiwilligendienstes  PDF

ZStVBetrV
Verordnung über den Betrieb des Zentralen Staatsanwaltschaftlichen Verfahrensregisters  PDF

ZT 1986
Zolltarif (Anlage zu § 1 der Zolltarifverordnung vom 24.9.1986 II 896)  PDF

ZTechAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Zahntechniker/zur Zahntechnikerin  PDF

ZTLPreissenkG
Gesetz zur Absenkung der Preise für zahntechnische Leistungen  PDF

ZTRV
Verordnung zur Einrichtung und Führung des Zentralen Testamentsregisters  PDF

ZTV 1986
Zolltarifverordnung  PDF

ZuckArtV 2003
Verordnung über einige zur menschlichen Ernährung bestimmte Zuckerarten  PDF

ZuckDenatPräV
Verordnung über die Gewährung einer Denaturierungsprämie für Zucker  PDF

ZuckerUmstrV
Verordnung über die befristete Umstrukturierungsregelung für die Zuckerindustrie  PDF

ZuckMindLgAbgVAufhV
Verordnung zur Aufhebung der Zucker-Mindestlagerabgaben-Verordnung  PDF

ZuckProdAbgV 1983
Verordnung über die im Rahmen der Produktionsregelung für Zucker zu erhebenden Abgaben  PDF

ZuckProdAbgV1983AbwV 2009/2010
Verordnung zur Abweichung von der Zucker-Produktionsabgaben-Verordnung für das Wirtschaftsjahr 2009/2010  PDF

ZuckQuotV 1981
Verordnung über die Zuteilung und Änderung von Quoten für Zucker  PDF

ZuG 2007
Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007  PDF

ZuG 2012
Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012  PDF

ZuInvG
Gesetz zur Umsetzung von Zukunftsinvestitionen der Kommunen und Länder  PDF

ZulKostV
Kostenverordnung für die Zulassung von Meßgeräten zur Eichung  PDF

ZupfinstrumentAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Zupfinstrumentenmacher und zur Zupfinstrumentenmacherin  PDF

ZupfMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Zupfinstrumentenmacher-Handwerk  PDF

ZusEntschLnuklSchÜbk
Übereinkommen über zusätzliche Entschädigungsleistungen für nuklearen Schaden  PDF

Zuständigkeits-DB
Durchführungsbestimmungen zu den Vorschriften über die Zuständigkeit der Ausgleichsämter  PDF

ZustAnpG
Gesetz zur Anpassung von Rechtsvorschriften an veränderte Zuständigkeiten oder Behördenbezeichnungen innerhalb der Bundesregierung  PDF

ZustAO Beih
Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Festsetzung von Beihilfen sowie für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis für Versorgungsempfänger des Bundes  PDF

ZustBV-See
Verordnung zur Bezeichnung der zuständigen Vollzugsbeamten des Bundes für bestimmte Aufgaben nach der Strafprozeßordnung auf dem Gebiet der Seeschiffahrt  PDF

ZustErgG
Gesetz zur Ergänzung von Zuständigkeiten auf den Gebieten des Bürgerlichen Rechts, des Handelsrechts und des Strafrechts  PDF

ZustLG
Gesetz zur Erleichterung der Verwaltungsreform in den Ländern  PDF

ZustÜbkHaag
Haager Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und außergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- oder Handelssachen  PDF

ZustÜblG
Gesetz zur Überleitung der Zuständigkeit der Obersten Rückerstattungsgerichte auf den Bundesgerichtshof (Artikel 9 d. Rechtspflege-Vereinfachungsgesetzes)  PDF

ZustVV
Verordnung zur Einführung von Vordrucken für die Zustellung im gerichtlichen Verfahren  PDF

ZuV 2007
Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2005 bis 2007  PDF

ZuV 2012
Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012  PDF

ZuV 2020
Verordnung über die Zuteilung von Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Handelsperiode 2013 bis 2020  PDF

ZVALG
Gesetz über die Errichtung einer Zusatzversorgungskasse für Arbeitnehmer in der Land- und Forstwirtschaft  PDF

ZVerkV
Verordnung über Anforderungen an Zusatzstoffe und das Inverkehrbringen von Zusatzstoffen für technologische Zwecke  PDF

ZVFV
Verordnung über Formulare für die Zwangsvollstreckung  PDF

ZVG
Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung  PDF

ZVGEG
Einführungsgesetz zu dem Gesetz über die Zwangsversteigerung und die Zwangsverwaltung  PDF

ZVsG
Gesetz zur Gleichstellung mit Zusatzversorgungssystemen des Beitrittsgebiets  PDF

ZweckVG
Gesetz über das Zweckvermögen des Bundes bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank  PDF

ZweiradAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Zweiradmechatroniker und zur Zweiradmechatronikerin  PDF

ZweiradFortbV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Zweirad-Servicetechniker – nichtmotorisierte Zweiradtechnik und Geprüfte Zweirad-Servicetechnikerin – nichtmotorisierte Zweiradtechnik und Geprüfter Zweirad-Servicetechniker – motorisierte Zweiradtechnik und Geprüfte Zweirad-Servicetechnikerin – motorisierte Zweiradtechnik  PDF

ZwrMechMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Zweiradmechaniker-Handwerk  PDF

ZwVwV
Zwangsverwalterverordnung  PDF

ZZulV
Verordnung über die Zulassung von Zusatzstoffen zu Lebensmitteln zu technologischen Zwecken  PDF