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Verordnung über den Betrieb von Kraftfahrunternehmen im Personenverkehr

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  Inhaltsübersicht
  Eingangsformel
1. Abschnitt
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Geltungsbereich
  § 2 Grundregel
2. Abschnitt
 Vorschriften über den Betrieb
1. Titel
 Betriebsleitung
  § 3 Pflichten des Unternehmers
  § 4 Betriebsleiter
  § 5 Auswärtige Unternehmer
  § 6 Meldepflicht
2. Titel
 Fahrdienst
  § 7 Grundregel
  § 8 Verhalten im Fahrdienst
  § 9 Verhalten bei Krankheit
  § 10 Mitführen von Vorschriften und Fahrplänen
  § 11 Fundsachen
3. Titel
 Fahrgäste, Beförderungspflicht
  § 12
  § 13 Beförderung von Personen
  § 14 Verhalten der Fahrgäste
  § 15 Beförderung von Sachen
3. Abschnitt
 Ausrüstung und Beschaffenheit der Fahrzeuge
1. Titel
 Bestimmungen für alle Fahrzeuge
  § 16 Anzuwendende Vorschriften
  § 17 Zulässige Fahrzeuge
  § 18 Ausrüstung
  § 19 Beschaffenheit und Anbringung von Zeichen und Ausrüstungsgegenständen
2. Titel
 Obusse und Kraftomnibusse
  § 20 Beschriftung
  § 21 Verständigung mit dem Fahrzeugführer
  § 22 Stehplätze
  § 23
  § 24 (weggefallen)
3. Titel
 Taxen und Mietwagen
  § 25 Türen, Alarmanlage und Trennwand
  § 26 Kenntlichmachung
  § 27 Ordnungsnummer, Unternehmeranschrift
  § 28 Fahrpreisanzeiger
  § 29 Gepäck
  § 30 Wegstreckenzähler
  § 31 Fahrzeuge mit einer Genehmigung für den Taxen- und Mietwagenverkehr
4. Abschnitt
 Sondervorschriften
1. Titel
 Obusverkehr und Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen
  § 32 Haltestellen
  § 33 Kennzeichnung und Beschilderung
  § 34 Sitzplätze für behinderte und andere sitzplatzbedürftige Personen
  § 35 Übersicht über Linienverlauf und Haltestellen
  § 36 Ausnahmen für Sonderformen des Linienverkehrs
2. Titel
 Taxenverkehr
  § 37 Beförderungsentgelte
  § 38 Fahrweg
  § 39 Benutzung des Taxischildes
3. Titel
 Mietwagenverkehr
  § 40 Beförderungsentgelte
5. Abschnitt
 Sondervorschriften über die Untersuchungen der Fahrzeuge
  § 41 Hauptuntersuchungen
  § 42 Außerordentliche Hauptuntersuchungen
6. Abschnitt
 Schluß- und Übergangsvorschriften
  § 43 Ausnahmen
  § 44
  § 45 Ordnungswidrigkeiten
  § 46 Berlin-Klausel
  § 47 Inkrafttreten, Aufhebung von Rechtsvorschriften
  Schlußformel
  Anlage 1 (§ 26 Abs. 1)
  Anlage 2 (weggefallen)
  Anlage 3 (§ 27 Abs. 1)
  Anlage 4 (§ 33 Abs. 4)
  Anlage 5 (§ 34 Satz 2)