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Verordnung zur Durchführung des Truppenzollgesetzes

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  Eingangsformel
  Inhaltsübersicht
Kapitel 1
 Bewilligung der Truppenverwendung nichtberechtigter Personen
  § 1 Bewilligung der Truppenverwendung nach § 3 Absatz 2 des Gesetzes
  § 2 Fristverlängerung
  § 3 Rückwirkende Bewilligung
Kapitel 2
 Anmeldung zur Truppenverwendung
  § 4 Verwendung des Einheitspapiers
  § 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen
  § 6 Verzicht auf die Einfuhr-/Erwerbsgenehmigung
Kapitel 3
 Abgabe von Waren in der Truppenverwendung
Abschnitt 1
 Abgabe durch die ausländischen Streitkräfte und Hauptquartiere
Unterabschnitt 1
 Abgabe aus dienstlichen Gründen, Abgabenbefreiung
  § 7 Abgabe von Waren in Verpflegungseinrichtungen
  § 8 Abgabe von Waren an deutsche Mitglieder der Hauptquartiere
  § 9 Abgabe von Waren aus anderen dienstlichen Gründen
Unterabschnitt 2
 Abgabe auf Veranstaltungen, Abgabenbefreiung
  § 10 Öffentliche Veranstaltungen der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere
  § 11 Genehmigungspflicht
  § 12 Sonstige öffentliche Veranstaltungen
  § 13 Nichtöffentliche Veranstaltungen
Unterabschnitt 3
 Abgabe an nichtberechtigte Personen, die Kinder von Mitgliedern der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere zeitweise betreuen
  § 14 Erwerb von Einfuhrwaren
Unterabschnitt 4
 Abgabe an versorgungsberechtigte Personen
  § 15 Versorgungsberechtigte Personen
  § 16 Rechte und Pflichten der versorgungsberechtigten Personen
  § 17 Zulassung als versorgungsberechtigte Person
Abschnitt 2
 Abgabe durch die Mitglieder der ausländischen Streitkräfte oder der Hauptquartiere
  § 18 Veräußerungsgenehmigung
  § 19 Abgabe von Geschenken, Abgabenbefreiung
  § 20 Abgabe auf Flohmärkten, Abgabenbefreiung
Kapitel 4
 Handlungen, die keine zweckwidrige Verwendung darstellen
  § 21 Beförderung von Waren in der Truppenverwendung
  § 22 Lagerung von Waren in der Truppenverwendung
  § 23 Unentgeltliches Überlassen von Waren in der Truppenverwendung
  § 24 Kommissionsgeschäfte über Kraftfahrzeuge
Kapitel 5
 Ausnahmen von der Abgabenentstehung, Übersiedlungsgut
  § 25 Geringfügige Pflichtverletzungen
  § 26 Übersiedlungsgut
Kapitel 6
 Sonstige Bestimmungen
  § 27 Zuständige Zollstelle
  § 28 Ordnungswidrigkeiten
  § 29 Inkrafttreten, Außerkrafttreten