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Trefferliste für 'bundesbesoldungsgesetzes'
Dokument 141 - 150 von 387 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 5 UniBwLeistBV - Einzelnorm
... vergeben werden. (2) Bei der Bemessung der Funktions-Leistungsbezüge sind unter Beachtung des Grundsatzes der funktionsgerechten Besoldung (§ 18 des Bundesbesoldungsgesetzes) die mit der Funktion oder der Aufgabe verbundene Verantwortung und Belastung zu berücksichtigen. Funktions-Leistungsbezüge können ...
- § 46 BBhV - Einzelnorm
... Person 70 Prozent. Dies gilt bei mehreren beihilfeberechtigten Personen nur für diejenigen, die den Familienzuschlag nach den §§ 39 und 40 des Bundesbesoldungsgesetzes oder den Auslandszuschlag nach § 53 Absatz 4 Nummer 2 und 2a des Bundesbesoldungsgesetzes beziehen. § 5 Absatz 6 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend ...
- ---- BBVAnpG98Art4uaBek - Einzelnorm
... 1, Artikel 2 Abs. 1 Nr. 4 und Artikel 2 Abs. 2 des eingangs genannten Gesetzes zum 1. Januar 1998 ergebenden Anlagen IV bis VIi, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes, 2. in den Anlagen 6 bis 9 und 10 bis 13 die sich vom 1. Januar bis 31. August 1998 bzw. ab 1. September 1998 nach § 2 Abs. 1 und ...
- § 5 AuslVZV - Einzelnorm
... , mit denen Belastungen abgegolten werden, die beim Auslandsverwendungszuschlag berücksichtigt worden sind. (2) Der nach § 56 Absatz 3 Satz 9 des Bundesbesoldungsgesetzes weitergezahlte Auslandszuschlag wird auf den Auslandsverwendungszuschlag wie folgt angerechnet: 1. zu 15 Prozent, wenn der Hausstand ...
- § 17a BHO - Einzelnorm
... (BHO) § 17A OBERGRENZEN FÜR BEFÖRDERUNGSÄMTER (1) Die Anteile der Beförderungsämter dürfen nach Maßgabe sachgerechter Bewertung nach § 18 des Bundesbesoldungsgesetzes folgende Obergrenzen nicht überschreiten: 1. im einfachen Dienst in der Besoldungsgruppe A 6 50 Prozent; 2. im mittleren Polizeivollzugsdienst ...
- § 124 SVG - Einzelnorm
... , deren Berechnung ruhegehaltfähige Dienstbezüge nach der Bundesbesoldungsordnung B zugrunde liegen, gelten die Beträge nach § 20 Absatz 2 des Bundesbesoldungsgesetzes. c) Für die nicht von den Buchstaben a und b erfassten ruhegehaltfähigen Dienstbezüge mit Ausnahme des Familienzuschlages der Stufe 1 ...
- § 18 FinDAG - Einzelnorm
... und Vizepräsidenten der Bundesaufsichtsämter für das Versicherungswesen, für das Kreditwesen und den Wertpapierhandel sind die Vorschriften des Bundesbesoldungsgesetzes in der vor Inkrafttreten des Artikels 14 des Gesetzes über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht vom 22. April 2002 (BGBl. ...
- Art 1 § 3 VerwFöG - Einzelnorm
... ), erhält der Beamte eine ruhegehaltfähige Ausgleichszulage. Die Höhe der Zulage bestimmt sich nach § 13 Abs. 1 Satz 2 und 3 und Abs. 6 des Bundesbesoldungsgesetzes. § 13 Abs. 3 und 5 des Bundesbesoldungsgesetzes gilt nicht. (3) Die in § 1 Nr. 2 bezeichneten Bundesbeamten erhalten eine Einmalzahlung ...
- § 6 HdBALBV - Einzelnorm
... Absatz 1 ruhegehaltfähige Leistungsbezüge sind nur insoweit ruhegehaltfähig, als sie die Obergrenze nach § 33 Absatz 3 Satz 1 erster Halbsatz des Bundesbesoldungsgesetzes nicht überschreiten. (3) Treffen nach Absatz 1 ruhegehaltfähige Leistungsbezüge mit unbefristet gewährten Berufungsleistungsbezügen ...
- § 13 1. BesVNG - Einzelnorm
... einer Erhöhung der am 31. Dezember 1970 geltenden Grundgehaltsätze um sieben vom Hundert weiter. (2) Unverändert bleiben 1. von § 12 Abs. 2 des Bundesbesoldungsgesetzes abweichende Vorschriften der Länder für in Gemeinschaftsunterkünften wohnende Beamte; 2. die Festsetzung des Besoldungsdienstalters ...
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