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Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis

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  Eingangsformel
  Inhaltsübersicht
Kapitel 1
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Begriffsbestimmungen
  § 2 Technische Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
  § 3 Zertifizierung von Systemkomponenten
  § 4 Dokumentationspflichten
  § 5 Speicherung und Löschung
Kapitel 2
 Übermittlung der Ausweisantragsdaten
  § 6 Erfassung der Anschrift
  § 7 Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdrücke
  § 8 Übermittlung
  § 9 Qualitätsstatistik
Kapitel 3
 Produktion des Personalausweises
  § 10 Eingang der Antragsdaten
  § 11 Muster für den Personalausweis
  § 12 Muster für den vorläufigen Personalausweis
  § 12a Muster für den Ersatz-Personalausweis
  § 13 Schnittstelle des Chips
  § 14 Speicherung von personenbezogenen Daten; Zugriffsschutz
  § 15 Übermittlung und Übersendung des Sperrkennworts an die Personalausweisbehörde
  § 16 Übermittlung der Sperrsumme, des Sperrschlüssels und des letzten Tages der Gültigkeitsdauer an den Sperrlistenbetreiber
  § 17 Erhalt der Geheimnummer und der Entsperrnummer
Kapitel 4
 Aushändigung des Personalausweises; Braille-Aufkleber
  § 18 Aushändigung des Personalausweises
  § 18a Aufkleber mit Brailleschrift
Kapitel 5
 Änderung von Daten des Personalausweises; nachträgliches Einschalten
  § 19 Änderung der Anschrift
  § 20 Neusetzung und Änderung der Geheimnummer für den elektronischen Identitätsnachweis mit dem Personalausweis
  § 21 Nachträgliches Einschalten
Kapitel 6
 Elektronischer Identitätsnachweis mit einem mobilen Endgerät
  § 22 Einrichtung
  § 23 Speicherung von personenbezogenen Daten; Zugriffsschutz
  § 23a Neusetzen und Änderung der Geheimnummer für den elektronischen Identitätsnachweis mit einem mobilen Endgerät
  § 23b Gültigkeitsdauer
Kapitel 7
 Sperrung und Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises
  § 24 Referenzliste; allgemeine Sperrliste
  § 25 Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit dem Personalausweis
  § 25a Sperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit einem mobilen Endgerät
  § 26 Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit dem Personalausweis
  § 26a Entsperrung des elektronischen Identitätsnachweises mit mobilem Endgerät
  § 27 Auskunft über Sperrung
Kapitel 8
 Beantragung von Berechtigungen
  § 28 Antrag auf Erteilung einer Berechtigung für Vor-Ort-Diensteanbieter und sonstige Diensteanbieter
  § 29 Antrag auf Erteilung einer Berechtigung für Identifizierungsdiensteanbieter; Vorgaben zu Datenschutz und Datensicherheit bei Identifizierungsdiensteanbietern
  § 29a Einholung von Stellungnahmen der Datenschutzaufsichtsbehörden
  § 30 Öffentliche Liste der Berechtigungen
Kapitel 9
 Ausgabe von Berechtigungszertifikaten
  § 31 Angaben vor der Ausgabe von Berechtigungszertifikaten
  § 32 Beachtung der Anforderungen des Inhabers der Wurzelzertifikate
  § 33 Beachtung der Berechtigung durch den Berechtigungszertifikateanbieter
  § 34 Gültigkeitsdauer von Berechtigungszertifikaten
  § 35 Speicherung, Abruf und Verwendung von Daten durch Berechtigungszertifikateanbieter
  § 36 Ausgabe von hoheitlichen Berechtigungszertifikaten
  § 36a Ausgabe von Berechtigungszertifikaten für öffentliche Stellen anderer Mitgliedstaaten
Kapitel 10
 eID-Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums
  § 36b Entsprechende Anwendung der Vorschriften über den Personalausweis
  § 36c Nicht auf die eID-Karte entsprechend anwendbare Vorschriften
  § 36d Muster der eID-Karte
Kapitel 11
 Schlussvorschriften
  § 37 Übergangsregelungen
  § 38 Inkrafttreten
  Schlussformel
  Anhang 1 Muster des Personalausweises
  Anhang 1a Muster des Aufklebers zur Anschriftenänderung des Personalausweises
  Anhang 1b Muster des Aufklebers zur Anschriftenänderung des Personalausweises nach elektronischer Anmeldung nach § 23a des Bundesmeldegesetzes
  Anhang 1c Muster des Aufklebers mit Brailleschrift für den Personalausweis und die eID-Karte
  Anhang 2 Muster des vorläufigen Personalausweises
  Anhang 2a Muster des Ersatz-Personalausweises
  Anhang 3
  Anhang 3a Muster der eID-Karte
  Anhang 4 Übersicht über die zu zertifizierenden Systemkomponenten