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Gesetze / Verordnungen - Teilliste 1

1-DM-GoldmünzG
Gesetz über die Ausprägung einer 1-DM-Goldmünze und die Errichtung der Stiftung "Geld und Währung"  PDF

1. BesVNG
Erstes Gesetz zur Vereinheitlichung und Neuregelung des Besoldungsrechts in Bund und Ländern  PDF

1. BImSchV
Erste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes  PDF

1. BMeldDÜV
Verordnung zur Durchführung von regelmäßigen Datenübermittlungen zwischen Meldebehörden  PDF

1. DV LuftBO
Erste Durchführungsverordnung zur Betriebsordnung für Luftfahrtgerät (Anwendungsbestimmungen zu Anhang III - EU-OPS - der VO (EWG) Nr. 3922/91  PDF

1. DV LuftGerPV
Erste Durchführungsverordnung zur Verordnung zur Prüfung von Luftfahrtgerät  PDF

1. DV-BEG
Erste Verordnung zur Durchführung des Bundesentschädigungsgesetzes  PDF

1. DV-BRüG
Erste Verordnung zur Durchführung des Bundesrückerstattungsgesetzes  PDF

1. EheRG
Erstes Gesetz zur Reform des Ehe- und Familienrechts  PDF

1. EKrV
Verordnung über die Kosten von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz  PDF

1. FlGDV
Verordnung über die Preismeldung bei Schlachtkörpern und deren Kennzeichnung  PDF

1. FlugLSV
Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm  PDF

1. LADV-Saar
Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes zur Einführung von Vorschriften des Lastenausgleichsrechts im Saarland  PDF

1. NOG
Erstes Gesetz zur Neuordnung von Selbstverwaltung und Eigenverantwortung in der gesetzlichen Krankenversicherung  PDF

1. ProdSV
Erste Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz  PDF

1. RAG
Erstes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen aus Anlaß der Veränderung der allgemeinen Bemessungsgrundlage für das Jahr 1958  PDF

1. RAV
Erste Verordnung zur Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet  PDF

1. RheinSchPersVAbweichV
Erste Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Schiffspersonalverordnung-Rhein  PDF

1. SGB XI-ÄndG
Erstes Gesetz zur Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze  PDF

1. SprengV
Erste Verordnung zum Sprengstoffgesetz  PDF

1. WasSV
Erste Wassersicherstellungsverordnung  PDF

1. WOMitbestG
Erste Wahlordnung zum Mitbestimmungsgesetz  PDF

1. WoZErhV
Erste Verordnung über die Erhöhung der Zinsen für Darlehen aus Wohnungsfürsorgemitteln des Bundes  PDF

10. ÄndVGüKG
Zehnte Verordnung zur Änderung von Rechtsvorschriften zum Güterkraftverkehrsgesetz  PDF

10. AnpG-KOV
Zehntes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes  PDF

10. BImSchV
Zehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes  PDF

10. ProdSV
Zehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz  PDF

10. RAG
Zehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung  PDF

11. ÄndG LAG
Elftes Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes  PDF

11. BImSchV
Elfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Emissionserklärungen)  PDF

11. ProdSV
Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz  PDF

11. RAG
Elftes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung  PDF

11. RAV
Verordnung zur elften Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet und zur Bestimmung weiterer Rechengrößen der Sozialversicherung für 1996  PDF

12. BImSchV
Zwölfte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes  PDF

12. ProdSV
Zwölfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz  PDF

12. RAG
Zwölftes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung (Art. 4 d. Dritten Rentenversicherungs- Änderungsgesetzes - 3. RVÄndG)  PDF

13. BImSchV
Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes  PDF

13. ProdSV
Dreizehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Aerosolpackungsverordnung)  PDF

13. RAG
Dreizehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung  PDF

14. ÄndG LAG
Vierzehntes Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes  PDF

14. BImSchV
Vierzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes  PDF

14. ProdSV
Vierzehnte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz  PDF

14. RAG
Vierzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung  PDF

15. RAG
Fünfzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung  PDF

16. ÄndG LAG
Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Lastenausgleichsgesetzes  PDF

16. BImSchV
Sechzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes  PDF

16. RAG
Sechzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung  PDF

17. BImSchV
Siebzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes  PDF

17. RAG
Siebzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung und der Altersgelder in der Altershilfe für Landwirte  PDF

18. BImSchV
Achtzehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes  PDF

18. RAG
Achtzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung und der Altersgelder in der Altershilfe für Landwirte  PDF

19. RAG
Neunzehntes Gesetz über die Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung und der Altersgelder in der Altershilfe für Landwirte  PDF