PachtkredG
Pachtkreditgesetz PDF
PackmAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Packmitteltechnologen und zur Packmitteltechnologin*) PDF
PackungsV
Verordnung über die Bestimmung und Kennzeichnung von Packungsgrößen für Arzneimittel in der vertragsärztlichen Versorgung PDF
PAngV
Preisangabenverordnung PDF
PAO157Abs2DV
Verordnung zur Durchführung des § 157 Absatz 2 der Patentanwaltsordnung PDF
PapIndMeistPrV 2005
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Papiererzeugung PDF
PapKuVerarbIndMeistPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Papier- und Kunststoffverarbeitung PDF
PapTechAusbV 2010
Verordnung über die Berufsausbildung zum Papiertechnologen/zur Papiertechnologin *) PDF
ParkettlAusbV 2002
Verordnung über die Berufsausbildung zum Parkettleger/zur Parkettlegerin PDF
ParkettlMstrV
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Parkettleger-Handwerk PDF
ParlBG
Gesetz über die parlamentarische Beteiligung bei der Entscheidung über den Einsatz bewaffneter Streitkräfte im Ausland PDF
ParlStG
Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre PDF
PartG
Gesetz über die politischen Parteien PDF
PartG DDR
Gesetz über Parteien und andere politische Vereinigungen PDF
PartGG
Gesetz über Partnerschaftsgesellschaften Angehöriger Freier Berufe PDF
PassDEÜV
Verordnung zur Erfassung und Qualitätssicherung des Lichtbildes und der Fingerabdrücke in den Passbehörden und der Übermittlung der Passantragsdaten an den Passhersteller PDF
PassV
Verordnung zur Durchführung des Passgesetzes PDF
PatAnwAPrV
Verordnung über die Ausbildung und Prüfung der Patentanwälte PDF
PatAnwVV
Verordnung über das Patentanwaltsverzeichnis PDF
PatBeteiligungsV
Verordnung zur Beteiligung von Patientinnen und Patienten in der Gesetzlichen Krankenversicherung PDF
PatG/GebrMGAV
Verordnung zur Ausführung des § 56 des Patentgesetzes und des § 9 des Gebrauchsmustergesetzes PDF
PatGebG1976uaÄndG
Gesetz zur Änderung des Patentgebührengesetzes und anderer Gesetze PDF
PatG§16aAbs1Bek 96
Bekanntmachung zu § 16a Abs. 1 des Patentgesetzes PDF
PatG§41Abs2Bek
Bekanntmachung zu § 41 Abs. 2 des Patentgesetzes PDF
PatG§41Abs2Bek 95-04
Bekanntmachung zu § 41 Abs. 2 des Patentgesetzes PDF
PatG§41Abs2Bek 96
Bekanntmachung zu § 41 Abs. 2 des Patentgesetzes PDF
PatInfoZBek
Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren PDF
PatInfoZBek 1999-11
Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren PDF
PatInfoZBek 2000-09
Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren PDF
PatInfoZBek 2001-02
Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren PDF
PatInfoZBek 2004
Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren PDF
PatInfoZBek 2009
Bekanntmachung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmacksmusteranmeldungen befugten Patentinformationszentren PDF
PatInfoZBek 2016
Bekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen befugten Patentinformationszentren PDF
PatInfoZBek 2017
Bekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen befugten Patentinformationszentren PDF
PatInfoZBek 2018
Bekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-,Marken- und Designanmeldungen befugten Patentinformationszentren PDF
PatInfoZBek 2020
Bekanntmachung der Änderung der zur Entgegennahme von Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Designanmeldungen befugten Patentinformationszentren PDF
PatKostG
Gesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts PDF
PatKostZV
Verordnung über die Zahlung der Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts PDF
PatV
Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt PDF
PauschAV
Verordnung über die Verteilung der pauschalen Abgeltung für Aufwendungen der Krankenkassen für versicherungsfremde Leistungen durch den Bund PDF
PAuswG
Gesetz über Personalausweise und den elektronischen Identitätsnachweis PDF
PAuswGebV
Verordnung über Gebühren für Personalausweise und eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums PDF
PAuswV
Verordnung über Personalausweise, eID-Karten für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums und den elektronischen Identitätsnachweis PDF
PBAZV
Postbankarbeitszeitverordnung PDF
PBeaKK-VerwAufwVO
Verordnung über die Abrechnung und Verteilung des Verwaltungsaufwands der Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost aus der Weiterführung der Postbeamtenkrankenkasse PDF
PBefAusglV
Verordnung über den Ausgleich gemeinwirtschaftlicher Leistungen im Straßenpersonenverkehr PDF
PBefG
Personenbeförderungsgesetz PDF
PBefGÄndG 6
Sechstes Gesetz zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes PDF
PBefGKostV
Kostenverordnung für Amtshandlungen im entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Personenverkehr mit Kraftfahrzeugen PDF
PBefG§45aV 5
Fünfte Verordnung über die durchschnittlichen verkehrsspezifischen Kosten nach dem Personenbeförderungsgesetz PDF
PBLEntgV
Postbankleistungsentgeltverordnung PDF
PBNUBestV
Verordnung zur Bestimmung der Deutschen Bank AG als Postnachfolgeunternehmen PDF
PBOWiZV
Verordnung über die Zuständigkeit des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Strompreisbremsegesetz und dem Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz PDF
PBRüV
Verordnung zur Rückforderung überzahlter Entlastungen nach dem Strompreisbremsegesetz und dem Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz sowie zum Übergang von Rückforderungsansprüchen auf den Bund PDF
PBV
Verordnung über die Rechnungs- und Buchführungspflichten der Pflegeeinrichtungen PDF
PBZugV
Berufszugangsverordnung für den Straßenpersonenverkehr PDF
PCBAbfallV
Verordnung über die Entsorgung polychlorierter Biphenyle, polychlorierter Terphenyle und halogenierter Monomethyldiphenylmethane (Artikel 1 der Verordnung über die Entsorgung polychlorierter Biphenyle, polychlorierter Terphenyle sowie halogenierter Monomethyldiphenylmethane und zur Änderung chemikalienrechtlicher Vorschriften) PDF
PCT
Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens PDF
PCTAO
Ausführungsordnung zum Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens PDF
PDLV
Postdienstleistungsverordnung PDF
PEhrlInstZustV
Verordnung zur Änderung der Zuständigkeit des Paul-Ehrlich-Instituts PDF
PelzVAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Pelzveredler/zur Pelzveredlerin PDF
PEntgV
Post-Entgeltregulierungsverordnung PDF
PEPPV 2013
Verordnung zum pauschalierenden Entgeltsystem für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen für das Jahr 2013 PDF
PersAnpassG
Gesetz zur Anpassung der Personalstärke der Streitkräfte PDF
PersBG
Personalrechtliches Begleitgesetz zum Telekommunikationsgesetz PDF
PersDienstLAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Personaldienstleistungskaufmann/zur Personaldienstleistungskauffrau *) PDF
PersDLPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Personaldienstleistungsfachwirt und Geprüfte Personaldienstleistungsfachwirtin PDF
PersEinspG
Gesetz zur Einsparung von Personalausgaben in der mittelbaren Bundesverwaltung sowie bei der Deutschen Bundesbahn und der Deutschen Bundespost PDF
PersFachkPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Personalfachkaufmann/Geprüfte Personalfachkauffrau PDF
PersStärkeG
Gesetz über die Verminderung der Personalstärke der Streitkräfte PDF
PersStdAuszÜbk
Übereinkommen über die Ausstellung mehrsprachiger Auszüge aus Personenstandsbüchern PDF
PersStdAuszÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 8. September 1976 über die Ausstellung mehrsprachiger Auszüge aus Personenstandsbüchern PDF
PersStdBerV NW
Verordnung über Vornamen und die Berichtigung von Eintragungen in den Personenstandsbüchern PDF
PersStdGÄndG 2
Zweites Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Personenstandsgesetzes PDF
PersStdNamÜbk
Übereinkommen über die Erteilung gewisser für das Ausland bestimmter Auszüge aus Personenstandsbüchern PDF
PersStdNamZProt
Zusatzprotokoll zu dem am 4. September 1958 in Istanbul unterzeichneten Übereinkommen über den internationalen Austausch von Auskünften in Personenstandsangelegenheiten - angenommen am 7. September 1988 in Salzburg von der Generalversammlung der Internationalen Kommission für das Zivilstandswesen - PDF
PersStdNamZProtG
Gesetz betreffend das Zusatzprotokoll vom 6. September 1989 zu dem Übereinkommen vom 4. September 1958 über den internationalen Austausch von Auskünften in Personenstandsangelegenheiten PDF
PersStruktG-Streitkräfte
Gesetz zur Verbesserung der Personalstruktur in den Streitkräften PDF
PersVEntV
Verordnung über die Höhe der Aufwandsentschädigung für vom Dienst freigestellte Personalvertretungsmitglieder PDF
PersVMobFachwPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Fachwirt für Personenverkehr und Mobilität und Geprüfte Fachwirtin für Personenverkehr und Mobilität PDF
PfändfreiGrBek 2003
Bekanntmachung zu § 850c der Zivilprozessordnung PDF
PfändfreiGrBek 2005
Bekanntmachung zu § 850c der Zivilprozessordnung PDF
PfändfreiGrBek 2007
Bekanntmachung zu § 850c der Zivilprozessordnung PDF
PfändfreiGrBek 2009
Bekanntmachung zu § 850c der Zivilprozessordung PDF
PfändfreiGrBek 2011
Bekanntmachung zu § 850c der Zivilprozessordnung PDF
PfändfreiGrBek 2013
Bekanntmachung zu § 850c der Zivilprozessordnung PDF
PfändfreiGrBek 2015
Bekanntmachung zu den §§ 850c und 850f der Zivilprozessordnung PDF
PfändfreiGrBek 2017
Bekanntmachung zu den §§ 850c und 850f der Zivilprozessordnung PDF
PfändfreiGrBek 2019
Bekanntmachung zu den §§ 850c und 850f der Zivilprozessordnung PDF
PfändfreiGrBek 2021
Bekanntmachung zu den Pfändungsfreigrenzen 2021 nach § 850c der Zivilprozessordnung PDF
PfändfreiGrBek 2022
Bekanntmachung zu den Pfändungsfreigrenzen 2022 nach § 850c der Zivilprozessordnung PDF
Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung 2023
Bekanntmachung zu den Pfändungsfreigrenzen 2023 nach § 850c der Zivilprozessordnung PDF
PfandBarwertV
Verordnung über die Sicherstellung der jederzeitigen Deckung von Hypothekenpfandbriefen, Öffentlichen Pfandbriefen, Schiffspfandbriefen und Flugzeugpfandbriefen nach dem Barwert und dessen Berechnung bei Pfandbriefbanken PDF
PfandBrAUmwG
Gesetz über die Umwandlung der Deutschen Pfandbriefanstalt in eine Aktiengesellschaft PDF
PfandBrÜblG
Gesetz zur Überleitung der Beteiligung des ehemaligen Landes Preußen am Grundkapital der Deutschen Pfandbriefanstalt auf den Bund PDF
PfandlV
Verordnung über den Geschäftsbetrieb der gewerblichen Pfandleiher PDF
PfandMeldeV
Verordnung über pfandbriefrechtliche Meldungen PDF
PFAV
Verordnung betreffend die Aufsicht über Pensionsfonds und über die Durchführung reiner Beitragszusagen in der betrieblichen Altersversorgung PDF
PferdewMeistPrV
Verordnung über die Meisterprüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Pferdewirtschaftsmeister und Pferdewirtschaftsmeisterin PDF
PflAFinV
Verordnung über die Finanzierung der beruflichen Ausbildung nach dem Pflegeberufegesetz sowie zur Durchführung statistischer Erhebungen PDF
PflanzentechMeistPrV
Verordnung über die Meisterprüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Pflanzentechnologiemeister und Pflanzentechnologiemeisterin PDF
PflanzTechnAusbStEignV
Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Pflanzentechnologen und zur Pflanzentechnologin PDF
PflanzTechnAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Pflanzentechnologen und zur Pflanzentechnologin* PDF
PflAPrV
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe* PDF
PflAV
Verordnung über die Pflichtablieferung von Medienwerken an die Deutsche Nationalbibliothek PDF
PflBeschV
Pflanzenbeschauverordnung PDF
PflBestSchV
Verordnung zum Schutz von Beständen zur Erzeugung oder zum Erhalt von Obstanbaumaterial sowie Erwerbsobstbeständen vor besonderen unionsgeregelten Nicht-Quarantäneschadorganismen PDF
PflBG
Gesetz über die Pflegeberufe 1 PDF
PfleBeteiligungsV
Verordnung zur Beteiligung der auf Bundesebene maßgeblichen Organisationen für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe der pflegebedürftigen und behinderten Menschen sowie der pflegenden Angehörigen im Bereich der Begutachtung und Qualitätssicherung der Sozialen Pflegeversicherung PDF
PflegeStatV
Verordnung zur Durchführung einer Bundesstatistik über Pflegeeinrichtungen sowie über die häusliche Pflege PDF
PflegeVG
Gesetz zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit PDF
PflegeZG
Gesetz über die Pflegezeit PDF
PflGesG
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/2031 und der Verordnung (EU) 2017/625 im Bereich Pflanzengesundheit PDF
PflKartV 1986
Pflanzkartoffelverordnung PDF
PflNV
Verordnung zur Neuordnung des Pflegesatzrechts PDF
PflSchAbk
Internationales Pflanzenschutzabkommen PDF
PflSchAbkG
Gesetz über das Internationale Pflanzenschutzabkommen vom 6. Dezember 1951 PDF
PflSchadORZV
Verordnung zur Zuweisung der Funktion eines nationalen Referenzlaboratoriums für Schadorganismen der Pflanzen1 PDF
PflSchAnwV 1992
Verordnung über Anwendungsverbote für Pflanzenschutzmittel PDF
PflSchG
Gesetz zum Schutz der Kulturpflanzen PDF
PflSchGerätV
Verordnung über die Prüfung von Pflanzenschutzgeräten PDF
PflSchMAnwLuftFzgV
Verordnung über die Anwendung von Pflanzenschutzmitteln mit Luftfahrzeugen PDF
PflSchMV
Verordnung über Zulassungs- und Genehmigungsverfahren für Pflanzenschutzmittel 1 PDF
PflSchSaatgAnwendV
Verordnung über das Inverkehrbringen und die Aussaat von mit bestimmten Pflanzenschutzmitteln behandeltem Saatgut 1 PDF
PflSchSachkV 2013
Pflanzenschutz-Sachkundeverordnung PDF
PflvDV
Verordnung zur Durchführung der Zulage für die private Pflegevorsorge nach dem Vierzehnten Kapitel des Elften Buches Sozialgesetzbuch PDF
PflVG
Gesetz über die Pflichtversicherung für Kraftfahrzeughalter PDF
PflZSchÜbk
Internationales Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen PDF
PflZSchÜbkG
Gesetz zu den Internationalen Übereinkommen vom 2. Dezember 1961 zum Schutz von Pflanzenzüchtungen PDF
PflZV
Verordnung über einen Vorschuss bei der Inanspruchnahme von Familienpflegezeit oder Pflegezeit PDF
PfPTrStat
Übereinkommen vom 19. Juni 1995 zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen PDF
PfPTrStatG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 19. Juni 1995 zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen sowie dem Zusatzprotokoll PDF
PfPTrStatZProt
Zusatzprotokoll zu dem Übereinkommen vom 19. Juni 1995 zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen PDF
PfWirtAusbStEignV 2011
Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Pferdewirt und zur Pferdewirtin PDF
PfWirtAusbV 2010
Verordnung über die Berufsausbildung zum Pferdewirt/zur Pferdewirtin*) PDF
PharmAusbErprobV
Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung zum Pharmakanten/zur Pharmakantin PDF
PharmAusbV 2009
Verordnung über die Berufsausbildung zum Pharmakanten/zur Pharmakantin *) PDF
PharmIndMstrFortbV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Pharmazie und Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Pharmazie PDF
PharmKfmAusbV 2012
Verordnung über die Berufsausbildung zum Pharmazeutisch-kaufmännischen Angestellten und zur Pharmazeutisch-kaufmännischen Angestellten*) PDF
PharmRefPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Pharmareferent/Geprüfte Pharmareferentin PDF
PharmStV
Verordnung über Stoffe mit pharmakologischer Wirkung PDF
PHöchstMengV
Verordnung über Höchstmengen für Phosphate in Wasch- und Reinigungsmitteln PDF
PhysLabAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Physiklaboranten/zur Physiklaborantin PDF
PhysTh-APrV
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Physiotherapeuten PDF
PIDV
Verordnung zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik PDF
PKDBSa
Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG Köln (Anlage zur Verordnung über die Feststellung der Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG) PDF
PKDBV
Verordnung über die Feststellung der Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG PDF
PKGrG
Gesetz über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes PDF
PKHB 2011
Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung PDF
PKHB 2012
Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung PDF
PKHB 2013
Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung PDF
PKHB 2014
Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung PDF
PKHB 2015
Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung PDF
PKHB 2016
Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung PDF
PKHB 2017
Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung PDF
PKHB 2018
Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung PDF
PKHB 2019
Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung PDF
PKHB 2020
Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung PDF
PKHB 2021
Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung PDF
PKHB 2022
Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung PDF
PKHB 2023
Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung PDF
PKHB 2024
Bekanntmachung zu § 115 der Zivilprozessordnung PDF
PKHFV
Verordnung zur Verwendung eines Formulars für die Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozess- und Verfahrenskostenhilfe PDF
Pkw-EnVKV
Verordnung über Verbraucherinformationen zu Kraftstoffverbrauch, Stromverbrauch, CO2-Emissionen und Energiekosten neuer Personenkraftwagen PDF
PlanSiG
Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie* PDF
PlanZV
Verordnung über die Ausarbeitung der Bauleitpläne und die Darstellung des Planinhalts PDF
PlfZV
Verordnung über die Zuweisung der Planfeststellung für länderübergreifende und grenzüberschreitende Höchstspannungsleitungen auf die Bundesnetzagentur PDF
PlVereinfG
Gesetz zur Vereinfachung der Planungsverfahren für Verkehrswege PDF
PMElekPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Prozessmanager Elektrotechnik und Geprüfte Prozessmanagerin Elektrotechnik (Certified Process Manager - Electric/Electronics) PDF
PMeriteSaÄndErl
Erlaß über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le merite für Wissenschaften und Künste PDF
PMeriteSaÄndErl 1990
Erlaß über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le merite für Wissenschaften und Künste PDF
PMeriteSaÄndErl 2010
Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste PDF
PMeriteSaÄndErl 2015
Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste PDF
PMeriteSaÄndErl 2022
Erlass über die Genehmigung von Änderungen der Satzung des Ordens Pour le mérite für Wissenschaften und Künste PDF
PMMPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Prozessmanager - Mikrotechnologie und Geprüfte Prozessmanagerin - Mikrotechnologie (Certified Process Manager - Microtechnology) PDF
PNUPZV
Verordnung über Leistungsprämien und -zulagen für Beamtinnen und Beamte der Postnachfolgeunternehmen PDF
PodAPrV
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Podologinnen und Podologen PDF
PodG
Gesetz über den Beruf der Podologin und des Podologen PDF
PolBeauftrG
Gesetz über die Polizeibeauftragte oder den Polizeibeauftragten des Bundes beim Deutschen Bundestag PDF
PolBTLV
Verordnung über die Laufbahnen des Polizeivollzugsdienstes beim Deutschen Bundestag PDF
PolierPrV 2012
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Polier und Geprüfte Polierin PDF
PolioV
Verordnung zur Vernichtung und zum Laborcontainment des Poliovirus Typ 3 PDF
Polst/DekoAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Polster- und Dekorationsnäher/zur Polster- und Dekorationsnäherin PDF
PolstAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Polsterer und zur Polsterin* PDF
PolVBDVorgV
Verordnung zu § 82 des Bundesdisziplinargesetzes PDF
PolZusuaVtrCHEG
Gesetz zu den Verträgen vom 27. April 1999 und 8. Juli 1999 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit, Auslieferung, Rechtshilfe sowie zu dem Abkommen vom 8. Juli 1999 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über Durchgangsrechte PDF
POP-Abfall-ÜberwV
Verordnung über die Getrenntsammlung und Überwachung von nicht gefährlichen Abfällen mit persistenten organischen Schadstoffen PDF
PortalV
Verordnung zu den Voraussetzungen und dem Verfahren der Zulassung von in nicht öffentlich-rechtlicher Form betriebenen Portalen zur Durchführung von einfachen Melderegisterauskünften über das Internet PDF
Post-AZV
Verordnung über die Arbeitszeit der Beamtinnen und Beamten bei der Deutschen Post AG PDF
PostAGSa
Satzung der Deutsche Post AG (Anhang des Gesetzes zur Umwandlung der Unternehmen der Deutschen Bundespost in die Rechtsform der Aktiengesellschaft) PDF
PostAnwAbk 1984
Postanweisungs- und Postreisescheckabkommen PDF
PostAnwÜbkVollzO
Vollzugsordnung zum Postanweisungsübereinkommen PDF
PostAnwÜbkVollzOSchlProt
Schlußprotokoll zur Vollzugsordnung zum Postanweisungsübereinkommen PDF
PostAuftrAbk 1984
Postauftragsabkommen PDF
PostbAGSa
Satzung der Deutsche Postbank AG (Anhang des Gesetzes zur Umwandlung der Unternehmen der Deutschen Bundespost in die Rechtsform der Aktiengesellschaft) PDF
PostbankSZV
Verordnung über die Gewährung einer monatlichen Sonderzahlung an die bei der Deutschen Postbank AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten PDF
PostBATZV
Verordnung über die Bewilligung von Altersteilzeit und die Gewährung eines Altersteilzeitzuschlags für die Beamtinnen und Beamten bei der Deutschen Post AG PDF
POSTDIENSTBeihAZAnO
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen aus dem Beamtenverhältnis in Beihilfeangelegenheiten im Geschäftsbereich des Direktoriums der Deutschen Bundespost PDF
POSTDIENSTBRAnO
Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiete des Beamtenrechts im Bereich der Deutschen Bundespost POSTDIENST PDF
POSTDIENSTErnAnO 1991
Anordnung über die Ernennung und Entlassung von Beamten im Bereich der Deutschen Bundespost POSTDIENST PDF
PostG-ÜbertrV
Verordnung zur Übertragung der Befugnis zum Erlass einer Rechtsverordnung nach § 18a des Postgesetzes PDF
PostgiroAbk
Postgiroabkommen PDF
PostgiroÜbkVollzO
Vollzugsordnung zum Postgiroübereinkommen PDF
PostLEntgV
Verordnung über die Gewährung von Leistungsentgelten an Beamtinnen und Beamte bei der Deutschen Post AG PDF
PostLV
Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten im Geltungsbereich des Postpersonalrechtsgesetzes PDF
PostnachnAbk 1984
Postnachnahmeabkommen PDF
PostnachnÜbkVollzO
Vollzugsordnung zum Postnachnahmeübereinkommen PDF
PostPakAbk 1984
Postpaketabkommen PDF
PostPakAbk1984SchlProt
Schlußprotokoll zum Postpaketabkommen PDF
PostPakÜbkVollzO
Vollzugsordnung zum Postpaketübereinkommen PDF
PostPakÜbkVollzOSchlProt
Schlußprotokoll zur Vollzugsordnung zum Postpaketübereinkommen PDF
PostPersRG
Gesetz zum Personalrecht der Beschäftigten der früheren Deutschen Bundespost PDF
PostSchliV
Verordnung zur Regelung des Verfahrens der außergerichtlichen Streitbeilegung bei der Schlichtungsstelle Post der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen PDF
PostSparAbk 1984
Postsparkassenabkommen PDF
PostSZV
Verordnung über die Gewährung einer monatlichen Sonderzahlung an die bei der Deutschen Post AG beschäftigten Beamtinnen und Beamten PDF
PostUmwG
Gesetz zur Umwandlung der Unternehmen der Deutschen Bundespost in die Rechtsform der Aktiengesellschaft PDF
PostZahlÜbk
Postzahlungsdienste-Übereinkommen PDF
PostZtgAbk 1984
Postzeitungsabkommen PDF
PPeKDAV
Verordnung zur automatisierten Datenübermittlung und zu automatisierten Datenabrufen aus den Pass-, den Personalausweis- und den eID-Karte-Registern PDF
PpUGV
Verordnung zur Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen in Krankenhäusern für das Jahr 2021 PDF
PräzwMechMstrV
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Präzisionswerkzeugmechaniker-Handwerk PDF
PreisAngG
Gesetz über die Preisangaben PDF
PreisG
Übergangsgesetz über Preisbildung und Preisüberwachung PDF
PreisLS
Leitsätze für die Preisermittlung auf Grund von Selbstkosten (Anlage zur Verordnung PR Nr. 30/53 vom 21. November 1953) PDF
PreisStatG
Gesetz über die Preisstatistik PDF
PreisV 1/82
Zweite Preisfreigabeverordnung (PR Nr. 1/82) PDF
PreisV 30/53
Verordnung PR Nr 30/53 über die Preise bei öffentlichen Aufträgen PDF
PresseratG
Gesetz zur Gewährleistung der Unabhängigkeit des vom Deutschen Presserat eingesetzten Beschwerdeausschusses PDF
PrfgZAUTV
Verordnung zur Gleichstellung österreichischer Prüfungszeugnisse mit Zeugnissen über das Bestehen der Abschlußprüfung oder Gesellenprüfung in anerkannten Ausbildungsberufen PDF
PrfgZFortbAUTV
Verordnung über die Gleichstellung österreichischer Prüfungszeugnisse mit Zeugnissen über anerkannte Fortbildungsabschlüsse PDF
PrfgZFrankrV
Verordnung zur Gleichstellung französischer Prüfungszeugnisse mit Zeugnissen über das Bestehen der Abschlußprüfung oder Gesellenprüfung in anerkannten Ausbildungsberufen PDF
PrfZAbk AUT
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Österreich über die Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung und über die gegenseitige Anerkennung der Gleichwertigkeit von beruflichen Prüfungszeugnissen PDF
PrHaushStatG
Gesetz über die Statistik der Wirtschaftsrechnungen privater Haushalte PDF
PrisenGO
Prisengerichtsordnung PDF
PrKG
Gesetz über das Verbot der Verwendung von Preisklauseln bei der Bestimmung von Geldschulden PDF
PrKultbBDOAnO
Anordnung zur Durchführung der Bundesdisziplinarordnung für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz PDF
PrKultbG
Gesetz zur Errichtung einer Stiftung "Preußischer Kulturbesitz" und zur Übertragung von Vermögenswerten des ehemaligen Landes Preußen auf die Stiftung PDF
PrKultbSaV
Verordnung über die Satzung der Stiftung "Preußischer Kulturbesitz" PDF
PrLagerhBeihV
Verordnung über die Gewährung von Beihilfen für die private Lagerhaltung bestimmter Milcherzeugnisse PDF
ProdGewStatG
Gesetz über die Statistik im Produzierenden Gewerbe PDF
ProdHaftG
Gesetz über die Haftung für fehlerhafte Produkte PDF
ProdMechTextAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Produktionsmechaniker- Textil/zur Produktionsmechanikerin-Textil PDF
ProdSG
Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt * PDF
ProdTechAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Produktionstechnologen/zur Produktionstechnologin *) PDF
ProMechG
Gesetz über projektbezogene Mechanismen nach dem Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen vom 11. Dezember 1997 PDF
ProMusPlErl
Erlaß über die Stiftung der PRO MUSICA-Plakette PDF
ProMusPlRL
Richtlinien für die Verleihung der PRO MUSICA-Plakette PDF
ProstAV
Verordnung über das Verfahren zur Anmeldung einer Tätigkeit als Prostituierte oder Prostituierter PDF
ProstG
Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse der Prostituierten PDF
ProstSchG
Gesetz zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen PDF
ProstStatV
Verordnung über die Führung einer Bundesstatistik nach dem Prostituiertenschutzgesetz PDF
ProTechPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Prozessmanager – Produktionstechnologie/Geprüfte Prozessmanagerin – Produktionstechnologie PDF
PrüfbV
Verordnung über die Prüfung der Jahresabschlüsse der Kreditinstitute und Finanzdienstleistungsinstitute sowie über die darüber zu erstellenden Berichte PDF
PrüflabV
Verordnung über die Akkreditierung von Prüflaboratorien als Voraussetzung für die Zulassung privater Gegenprobensachverständiger für die Untersuchung von Proben PDF
PrüfV
Verordnung über den Inhalt der Prüfungsberichte zu den Jahresabschlüssen und den Solvabilitätsübersichten von Versicherungsunternehmen PDF
PrümVtr
Vertrag zwischen dem Königreich Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, dem Königreich Spanien, der Französischen Republik, dem Großherzogtum Luxemburg, dem Königreich der Niederlande und der Republik Österreich über die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, insbesondere zur Bekämpfung des Terrorismus, der grenzüberschreitenden Kriminalität und der illegalen Migration PDF
PrümVtrAG
Ausführungsgesetz zum Prümer Vertrag und zum Ratsbeschluss Prüm PDF
PrüVOFortkfmBf
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Fachmann für kaufmännische Betriebsführung nach der Handwerksordnung und Geprüfte Fachfrau für kaufmännische Betriebsführung nach der Handwerksordnung PDF
PRV
Verordnung über die Einrichtung und Führung des Partnerschaftsregisters PDF
PrZBrGleichstV
Verordnung zur Gleichstellung von Prüfungszeugnissen der Berufsfachschulen für Bürokaufleute, Bürogehilfinnen und Teilezurichter in Bremen mit den Zeugnissen über das Bestehen der Abschlußprüfung in Ausbildungsberufen PDF
PSA-BV
Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit PDF
PSA-DG
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2016/425 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über persönliche Schutzausrüstungen (PSA) und zur Aufhebung der Richtlinie 89/686/EWG des Rates PDF
PSG
Gesetz zur Sicherstellung von Postdienstleistungen in besonderen Fällen PDF
PStTG
Gesetz über die Meldepflicht und den automatischen Austausch von Informationen meldender Plattformbetreiber in Steuersachen PDF
PStV
Verordnung zur Ausführung des Personenstandsgesetzes PDF
PsychKVVerbG
Gesetz zur Verbesserung der ambulanten und teilstationären Versorgung psychisch Kranker PDF
PsychotrStÜbk
Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe PDF
PsychPbG
Gesetz über die psychosoziale Prozessbegleitung im Strafverfahren PDF
PsychThApprO
Approbationsordnung für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten 1 PDF
PsychThG
Gesetz über den Beruf der Psychotherapeutin und des Psychotherapeuten * PDF
PsychThG/SGB5uaÄndG
Gesetz über die Berufe des Psychologischen Psychotherapeuten und des Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten, zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze PDF
PsychThV
Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten für Psychotherapie und Kinder- und Jugendlichenpsychotherapie PDF
PTA-APrV
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für pharmazeutisch-technische Assistentinnen und pharmazeutisch-technische Assistenten PDF
PTAG
Gesetz über den Beruf der pharmazeutisch-technischen Assistentin und des pharmazeutisch-technischen Assistenten PDF
PTBBGebV
Besondere Gebührenverordnung für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt PDF
PTNeuOG
Gesetz zur Neuordnung des Postwesens und der Telekommunikation PDF
PTStiftErnAnO
Anordnung zur Übertragung des Rechtes zur Ernennung und Entlassung der Beamten der Museumsstiftung Post und Telekommunikation PDF
PTStiftG
Gesetz zur Errichtung einer Museumsstiftung Post und Telekommunikation PDF
PUAG
Gesetz zur Regelung des Rechts der Untersuchungsausschüsse des Deutschen Bundestages PDF
PublG
Gesetz über die Rechnungslegung von bestimmten Unternehmen und Konzernen PDF
PUDLV
Post-Universaldienstleistungsverordnung PDF
PVAufhAnO
Anordnung über die Aufhebung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der freiwilligen Personenversicherungen der Bürger PDF
PVÜG
Gesetz zu den am 24. Juli 1971 in Paris unterzeichneten Übereinkünften auf dem Gebiet des Urheberrechts PDF
PWMAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Präzisionswerkzeugmechaniker und zur Präzisionswerkzeugmechanikerin * PDF