Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG Köln (Anlage zur Verordnung über die Feststellung der Satzung der Pensionskasse Deutscher Eisenbahnen und Straßenbahnen VVaG)

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

I.
 Allgemeines
  § 1 Rechtsform und Sitz der Kasse
  § 2 Zweck der Kasse
  § 2a Mitgliedschaft
  § 2b Begriffe
  § 3 Verhältnis der Kasse zu anderen Versorgungseinrichtungen
II.
 Die beteiligten Arbeitgeber
  § 4 Beitrittsrecht
  § 5 Pflichten der beteiligten Arbeitgeber
  § 6 Ausscheiden von Arbeitgebern
  § 6a Auseinandersetzung mit ausscheidenden Arbeitgebern
III.
 Die Arbeitnehmer
  § 7 Versicherungspflicht
  § 8 Versicherungsberechtigung
  § 9 Ende der ordentlichen Mitgliedschaft
  § 10 Versicherungsarten
  § 11 Ärztliche Untersuchung bei der Aufnahme und Risikozuschlag
IV.
 Die Versicherungsbedingungen der Abteilung A
1.
 Die Versicherungsleistungen
  § 12 Voraussetzungen des Rentenanspruchs
  § 13 Gehaltszuschuss
  § 14 Sterbegeld
  § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene
  § 16 Höhe der Versichertenrente
  § 16a Versichertenrente auf Grund des Betriebsrentengesetzes
  § 16b Versichertenrente auf Grund des Betriebsrentengesetzes
  § 17 Erhöhung laufender Renten durch Kapitaleinzahlung
  § 18 Laufzeit der Versichertenrenten
  § 19 Höhe der Hinterbliebenenrenten
  § 20 Laufzeit der Hinterbliebenenrenten
  § 20a Abfindung
  § 20b Versorgungsausgleich
  § 20c Verjährungsfrist
  § 20d Auszubildende
  § 20e Änderung der Rentenhöhe wegen Zulagenrückforderung
2.
 Die Finanzierung der Versicherungsleistungen
  § 21 Die Beiträge
  § 21a Altersvorsorgezulage
  § 22 Erstattungspflichten der Arbeitgeber
IVa.
 Die Versicherungsbedingungen der Abteilung A 2000
1.
 Die Versicherungsleistungen
  § 23 Voraussetzungen des Rentenanspruchs
  § 24 Höhe der Alters- und Erwerbsminderungsrente des Versicherten
  § 25 Laufzeit der Alters- und Erwerbsminderungsrente des Versicherten
  § 26 Höhe und Laufzeit der Hinterbliebenenrente
  § 27 Sonstige Vorschriften
2.
 Die Finanzierung der Versicherungsleistungen
  § 28 Beiträge
  § 28a Übertragung externer Übertragungswerte auf die Kasse
  § 28b Einvernehmliche Übertragung
  § 28c Altersvorsorgezulage
IVb.
 Die Versicherungsbedingungen der Abteilung Z 2002
1.
 Mitgliedschaft, allgemeine Pflichten
  § 29 Mitgliedschaft, allgemeine Pflichten
2.
 Versicherungsleistungen
  § 29a Umfang des Versicherungsschutzes, Wahlmöglichkeiten
  § 29b Altersrente, Voraussetzungen und Höhe, Sterbegeld
  § 29c Hinterbliebenenrente
  § 29d Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung
  § 29e Anpassung der Verrentungstabellen
  § 29f Abfindung
  § 29g Versorgungsausgleich
  § 29h Änderung der Rentenhöhe wegen Zulagenrückforderung
  § 29i Verjährungsfrist
3.
 Finanzierung der Versicherungsleistungen, Altersvorsorgezulage
  § 30 Mindest- und Höchstbeitrag, Beitragsleistung und Beitragsmeldung
4.
 Rechte der Arbeitnehmer der Abteilung Z 2002
  § 30a Rechte bei Entgeltumwandlung
  § 30b Rechte bei sonstigen Beiträgen
  § 30c Freiwillige Weiterversicherung
  § 30d Beitragserstattung
  § 30e Verfahren beim Ausscheiden
  § 30f Altersvorsorgezulage
  § 30g Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers
  § 30h Freiwillige Weiterversicherung bei ruhendem Arbeitsverhältnis
  § 30i Anspruch auf Anwartschaftsübertragung
  § 30j Einvernehmliche Übertragung
  § 30k Übertragung externer Übertragungswerte auf die Kasse
V.
 Die Versicherungsbedingungen der Abteilung B
  § 31 Allgemeiner Grundsatz
VI.
 Bestimmungen über die Abwicklung von Versicherungsverhältnissen
  § 32 Überleitungsbestimmungen und Versicherungsbedingungen der Abteilung C
  § 33 Versicherungsbedingungen der Abteilungen G und H
VII.
 Gemeinsame Bestimmungen für die Versicherten der Abteilungen A und A 2000
1.
 Pflichten der Versicherten und Hinterbliebenen, Auskunftsanspruch und Rechte bei ruhendem Arbeitsverhältnis
  § 34 Anzeige-, Abtretungs- und Auskunftspflichten
  § 34a Auskunftsanspruch des Arbeitnehmers
  § 34b Freiwillige Weiterversicherung bei ruhendem Arbeitsverhältnis
2.
 Rechte der Versicherten beim Ausscheiden aus dem Dienst eines beteiligten Arbeitgebers
  § 35 Freiwillige Weiterversicherung
  § 36 Beitragsfreie Versicherung
  § 37 Beitragserstattung
  § 37a Verfahren beim Ausscheiden
  § 37b Anspruch auf Anwartschaftsübertragung
VIII.
 Die Organe
  § 38 Organe
1.
 Die Arbeitnehmervertretung
  § 39 Zusammensetzung und Wahl
  § 40 Aufgaben
  § 41 Geschäftsordnung
2.
 Die Hauptversammlung
  § 42 Zusammensetzung und Wahl
  § 43 Aufgaben
  § 44 Geschäftsordnung
  § 45 Leitung
  § 46 Stimmrecht
3.
 Das Kuratorium
  § 47 Zusammensetzung und Wahl
  § 48 Aufgaben
  § 49 Geschäftsordnung
4.
 Der Vorstand
  § 50 Zusammensetzung und Wahl
  § 51 Aufgaben
  § 52 Auskunfts- und Prüfungsrecht
5.
 Gemeinsame Bestimmungen
  § 53 Wahlordnung
  § 54 Aufwandsentschädigungen
IX.
 Verwaltungsvorschriften
  § 55 Rechnungsführung
  § 55a Rücklage
  § 56 Vermögensanlage
  § 57 Versicherungstechnische Prüfung
  § 58 Jahresabschluss
  § 59 Leistungsverfahren
  § 60 Beitragsverfahren
  § 61 Erfüllungsort und Gerichtsstand
  § 62 Auszahlung der Kassenleistungen
  § 63 Abrechnungsverfahren
  § 64 Berufung oder Klage
  § 65 Berufungsentscheidung, Klagefrist
  § 66 Rechtskraftwirkung
X.
 Schlussbestimmungen
  § 67 Die Auflösung der Kasse
  § 68 Inkrafttreten
XI.
 Anhang
XII.
 Anlage zu § 57 der Satzung
XIII.
 Anlage zu § 20b und zu § 29g der Satzung
XIV.
 Anlage zu § 33 Abs. 1 der Satzung
XV.
 Anlage zu § 33 Abs. 2 der Satzung
XVI.
 Weitergeltende Bestimmungen der bis zum 31. Dezember 2005 gültigen Satzungsfassung