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Gesetz zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung

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  Eingangsformel
Art 1
 
  Inhaltsverzeichnis
Art 2
 Übergangsrecht für Renten nach den Vorschriften des Beitrittsgebiets
Erstes Kapitel
 Allgemeines
  § 1 Allgemeines
Zweites Kapitel
 Rentenanspruch
Erster Abschnitt
 Rentenarten und Voraussetzungen für einen Rentenanspruch
  § 2 Rentenarten
  § 3 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch
Zweiter Abschnitt
 Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
Erster Unterabschnitt
 Renten wegen Alters
  § 4 Altersrente
  § 5 Bergmannsaltersrente
  § 6 Bergmannsvollrente
Zweiter Unterabschnitt
 Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit
  § 7 Invalidenrente
  § 8 Bergmannsinvalidenrente
  § 9 Bergmannsrente
  § 10 Invalidenrente für Behinderte
Dritter Unterabschnitt
 Renten wegen Todes
  § 11 Witwenrente und Witwerrente
  § 12 Bergmannswitwenrente und Bergmannswitwerrente
  § 13 Übergangshinterbliebenenrente
  § 14 Unterhaltsrente
  § 15 Waisenrente
Vierter Unterabschnitt
 Wartezeiterfüllung
  § 16 Wartezeiten
  § 17 Anrechenbare Zeiten
Fünfter Unterabschnitt
 Rentenrechtliche Zeiten
  § 18 Begriffsbestimmungen
  § 19 Zeiten einer versicherungspflichtigen Tätigkeit
  § 20 Zurechnungszeiten
  § 21 Zeiten der freiwilligen Rentenversicherung
  § 22 Zuordnung von Zeiten zur bergbaulichen Versicherung
  § 23 Bergmännische Tätigkeiten
  § 24 Beitragszeiten zur FZR
  § 25 Zurechnungszeiten zur FZR
  § 26 Ermittlung von rentenrechtlichen Zeiten
Drittes Kapitel
 Rentenhöhe
Erster Abschnitt
 Grundsatz
  § 27 Grundsatz
Zweiter Abschnitt
 Renten aus der Sozialpflichtversicherung
Erster Unterabschnitt
 Berechnung der Renten
  § 28 Rentenformel für Monatsbetrag der Renten
  § 29 Festbetrag
  § 30 Steigerungsbetrag
  § 31 Beitragspflichtiges Durchschnittseinkommen
  § 32 Steigerungssatz
  § 33 Zuschlag für Untertagetätigkeiten
  § 34 Mindestrenten und Mindestbeträge
Zweiter Unterabschnitt
 Sonderbestimmungen
  § 35 Besonderer Steigerungssatz
  § 36 Zusätzlicher Steigerungsbetrag
Dritter Abschnitt
 Renten aus der freiwilligen Zusatzrentenversicherung
  § 37 Rentenformel für Monatsbetrag der Zusatzrenten
  § 38 Durchschnittseinkommen für Zusatzrenten
Vierter Abschnitt
 Erhöhung auf den Stand 31. Dezember 1991
  § 39 Erhöhung auf den Stand 31. Dezember 1991
Fünfter Abschnitt
 Berechnung von Geldleistungen
  § 40 Berechnung von Geldleistungen
Viertes Kapitel
 Zusammentreffen von Renten
  § 41 Mehrere Rentenansprüche
  § 42 Mehrere Renten wegen Todes
  § 43 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung
Fünftes Kapitel
 Beginn, Änderung und Ende von Renten
  § 44 Beginn, Änderung und Ende von Renten
Sechstes Kapitel
 
  § 45
  Anlage (zu § 39)
Tabelle zur Erhöhung auf den Stand 31. Dezember 1991
Art 3
 Gesetz zur Überführung der Ansprüche und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen des Beitrittsgebiets (Anspruchs- und Anwartschaftsüberführungsgesetz - AAÜG)
Art 4
 Gesetz über das Ruhen von Ansprüchen aus Sonder- und Zusatzversorgungssystemen (Versorgungsruhensgesetz)
Art 5 bis 23
 
Art 24
 Maßgabe zum Arbeitsförderungsgesetz vom 22. Juni 1990
Art 25 und 26
 
Art 27
 Versicherungsschutz von Arbeitnehmern in knappschaftlich versicherten Betrieben
Art 28 bis 30
 
Art 31
 Gesetz zur Überleitung des Versorgungsausgleichs auf das Beitrittsgebiet (Versorgungsausgleichs-Überleitungsgesetz - VAÜG)
Art 32 bis 34
 
Art 35
 Geltung sozialversicherungsrechtlicher Vorschriften im Beitrittsgebiet
Art 36
 
Art 37
 Anrechnung von Exportleistungen auf Renten im Beitrittsgebiet
Art 38
 Überprüfung von Feststellungsbescheiden nach der Versicherungsunterlagen-Verordnung und dem Fremdrentenrecht
Art 39
 Rückkehr zum einheitlichen Verordnungsrang
Art 40
 Gesetz zur Zahlung eines Sozialzuschlags zu Renten im Beitrittsgebiet
Art 41
 
Art 42
 Inkrafttreten