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Verordnung über Anforderungen an eine nachhaltige Herstellung von Biomasse zur Stromerzeugung

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  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 1 Anwendungsbereich
  § 2 Begriffsbestimmungen
Teil 2
 Nachhaltigkeitsanforderungen
  § 3 Anforderungen für die Vergütung
  § 4 Anforderungen an landwirtschaftliche Biomasse
  § 5 Anforderungen an forstwirtschaftliche Biomasse
  § 6 Treibhausgaseinsparung
Teil 3
 Nachweis
Abschnitt 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 7 Nachweis über die Erfüllung der Anforderungen für die Vergütung
  § 8 Weitere Nachweise
  § 9 Übermittlung der Nachweise an die zuständige Behörde
Abschnitt 2
 Nachhaltigkeitsnachweise
  § 10 Anerkannte Nachweise
  § 11 Ausstellung von Nachhaltigkeitsnachweisen
  § 12 Ausstellung auf Grund von Massenbilanzsystemen
  § 13 Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen
  § 14 Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise
  § 15 Folgen fehlender oder nicht ausreichender Angaben
  § 16 Anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
  § 17 Weitere anerkannte Nachhaltigkeitsnachweise
  § 18 Nachhaltigkeits-Teilnachweise
  § 19 Unwirksamkeit von Nachhaltigkeitsnachweisen
Abschnitt 3
 Zertifikate für Schnittstellen und Lieferanten
  § 20 Anerkannte Zertifikate
  § 21 Ausstellung von Zertifikaten
  § 22 Inhalt der Zertifikate
  § 23 Folgen fehlender Angaben
  § 24 Gültigkeit der Zertifikate
  § 25 Anerkannte Zertifikate auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
  § 26 Weitere anerkannte Zertifikate
Abschnitt 4
 Zertifizierungsstellen
Unterabschnitt 1
 Anerkennung von Zertifizierungsstellen
  § 27 Anerkannte Zertifizierungsstellen
  § 28 Anerkennung von Zertifizierungsstellen
  § 29 Verfahren zur Anerkennung von Zertifizierungsstellen
  § 30 Inhalt der Anerkennung
  § 31 Erlöschen der Anerkennung
  § 32 Widerruf der Anerkennung
Unterabschnitt 2
 Aufgaben der Zertifizierungsstellen
  § 33 Führen von Verzeichnissen
  § 34 Kontrolle der Schnittstellen und Lieferanten
  § 35 Kontrolle des Anbaus
  § 36 Kontrolle der Entstehungsbetriebe von Abfällen und Reststoffen
  § 37 Mitteilungen und Berichte über Kontrollen
  § 38 Weitere Berichte und Mitteilungen
  § 39 Aufbewahrung, Umgang mit Informationen
Unterabschnitt 3
 Überwachung von Zertifizierungsstellen
  § 40 Kontrollen und Maßnahmen
Unterabschnitt 4
 Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen
  § 41 Anerkannte Zertifizierungsstellen auf Grund der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung
  § 42 Weitere anerkannte Zertifizierungsstellen
Unterabschnitt 5
 Vorläufige Anerkennung
  § 43 Vorläufige Anerkennung von Zertifizierungsstellen
Teil 4
 Zentrales Register
  § 44 Register Biostrom
  § 45 Datenabgleich
  § 46 Maßnahmen der zuständigen Behörde
Teil 5
 Datenverarbeitung, Berichtspflichten, behördliches Verfahren
  § 47 Auskunftsrecht der zuständigen Behörde
  § 48 Berichtspflicht der zuständigen Behörde
  § 49 Datenübermittlung
  § 50 Zuständigkeit
  § 51 Verfahren vor der zuständigen Behörde
  § 52 Muster und Vordrucke
  § 53 Informationsaustausch
Teil 6
 Ordnungswidrigkeiten
  § 54 Ordnungswidrigkeiten
Teil 7
 Übergangs- und Schlussbestimmungen
  § 55 Übergangsbestimmung