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Gesetz zur Demonstration der dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid

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  Inhaltsübersicht
Kapitel 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 1 Zweck des Gesetzes
  § 2 Geltungsbereich, landesrechtliche Gebietsbestimmung
  § 3 Begriffsbestimmungen
Kapitel 2
 Transport
  § 4 Planfeststellung für Kohlendioxidleitungen; Verordnungsermächtigung
Kapitel 3
 Dauerhafte Speicherung
Abschnitt 1
 Bundesweite Bewertung und Register
  § 5 Analyse und Bewertung der Potenziale für die dauerhafte Speicherung
  § 6 Register; Verordnungsermächtigung; Bericht an die Kommission
Abschnitt 2
 Genehmigung und Betrieb
Unterabschnitt 1
 Untersuchung
  § 7 Untersuchungsgenehmigung
  § 8 Verfahrens- und Formvorschriften
  § 9 Nebenbestimmungen und Widerruf der Genehmigung
  § 10 Benutzung fremder Grundstücke
Unterabschnitt 2
 Errichtung und Betrieb
  § 11 Planfeststellung für Errichtung und Betrieb eines Kohlendioxidspeichers
  § 12 Antrag auf Planfeststellung
  § 13 Planfeststellung
  § 14 Duldungspflicht
  § 15 Enteignungsrechtliche Vorwirkung
  § 16 Widerruf der Planfeststellung
Unterabschnitt 3
 Stilllegung und Nachsorge
  § 17 Stilllegung
  § 18 Nachsorge
Unterabschnitt 4
 Nachweise und Programme
  § 19 Sicherheitsnachweis
  § 20 Überwachungskonzept
Unterabschnitt 5
 Betreiberpflichten
  § 21 Anpassung
  § 22 Eigenüberwachung
  § 23 Maßnahmen bei Leckagen oder erheblichen Unregelmäßigkeiten
  § 24 Anforderungen an Kohlendioxidströme
Unterabschnitt 6
 Verordnungsermächtigungen
  § 25 Regelung von Anforderungen an Kohlendioxidspeicher
  § 26 Regelung von Anforderungen an das Verfahren
Abschnitt 3
 Überprüfung durch die zuständige Behörde; Aufsicht
  § 27 Überprüfung durch die zuständige Behörde
  § 28 Aufsicht
Kapitel 4
 Haftung und Vorsorge
  § 29 Haftung
  § 30 Deckungsvorsorge
  § 31 Übertragung der Verantwortung
  § 32 Verordnungsermächtigung für die Deckungsvorsorge und die Übertragung der Verantwortung
Kapitel 5
 Anschluss und Zugang Dritter
  § 33 Anschluss und Zugang; Verordnungsermächtigung
  § 34 Befugnisse der Bundesnetzagentur; Verordnungsermächtigung
  § 35 Behördliches und gerichtliches Verfahren für den Anschluss und den Zugang Dritter; Verordnungsermächtigung
Kapitel 6
 Forschungsspeicher
  § 36 Geltung von Vorschriften
  § 37 Genehmigung von Forschungsspeichern
  § 38 Anwendung von Vorschriften
Kapitel 7
 Schlussbestimmungen
  § 39 Zuständige Behörden
  § 40 Wissensaustausch; Verordnungsermächtigung
  § 41 Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung
  § 42 Landesrechtliche Speicherabgaben
  § 43 Bußgeldvorschriften
  § 44 Evaluierungsbericht
  § 45 Übergangsvorschrift
  § 46 Ausschluss abweichenden Landesrechts
  Anlage 1 (zu § 7 Absatz 1 Satz 2 Nummer 2, Absatz 3 Satz 1, § 22 Absatz 2 Nummer 1)
Kriterien für die Charakterisierung und Bewertung der potenziellen Kohlendioxidspeicher und der potenziellen Speicherkomplexe sowie ihrer Umgebung
  Anlage 2 (zu § 17 Absatz 2 Satz 2 und § 20 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 Satz 1)
Kriterien für die Aufstellung und Aktualisierung des Überwachungskonzepts und für die Nachsorge