Logo Bundesministerium der JustizLogo Bundesamt für Justiz

Verordnung zur Förderung der Güte von Rohmilch

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Zweck
  § 2 Anwendungsbereich
  § 3 Begriffsbestimmungen; Zugänglichkeit von amtlichen Untersuchungsverfahren und DIN-Normen
  § 4 Grundsätzliche Pflichten des Abnehmers
  § 5 Örtliche Zuständigkeit der Landesstellen für die Abnehmer
Abschnitt 2
 Probenahme und Transport der Proben
  § 6 Probenahme
  § 7 Sachkunde der Probenehmer
  § 8 Lehrgänge und Bescheinigungen über die Sachkunde
  § 9 Nachweise über die Einführung in die ordnungsgemäße Probenahme
  § 10 Pflicht zum Mitführen von Bescheinigungen und Nachweisen
  § 11 Belegung der Sachkunde durch den Abnehmer
  § 12 Anforderungen an Anlagen zur Probenahme für Milchsammelwagen; Prüfberichte
  § 13 Verwendungsverbot von Anlagen zur Probenahme für Milchsammelwagen
  § 14 Zulassung der Prüfstellen durch die Landesstellen
  § 15 Entzug und Ruhenlassen der Zulassung von Prüfstellen
  § 16 Transport der Proben
Abschnitt 3
 Güteuntersuchung und Mittelwertbildung
  § 17 Durchführung der Güteuntersuchung
  § 18 Mitteilung von Untersuchungsergebnissen
  § 19 Zulassung der Untersuchungsstellen durch die Landesstellen
  § 20 Entzug, Ruhenlassen und Erlöschen der Zulassung von Untersuchungsstellen
  § 21 Untersuchungsverfahren zur Güteuntersuchung
  § 22 Mittelwertbildung
  § 23 Überschreiten oder Unterschreiten der Mindestanzahl an Güteuntersuchungen
  § 24 Unterrichtung bei Unterschreitung der Mindestanzahl an Güteuntersuchungen
  § 25 Anderweitige Gütemerkmale; Identifizierung von Hemmstoffen
  § 26 Unterrichtung über das verwendete Hemmstofftestsystem
  § 27 Schnelltest auf Hemmstoffe
  § 28 Voruntersuchung auf Hemmstoffe
  § 29 Untersuchungen im Rahmen der Durchführungsverordnung (EU) 2019/627
Abschnitt 4
 Berechnung des Kaufpreises für die Rohmilch
  § 30 Berechnung nach Güte und Gewicht; Umrechnungsfaktor
  § 31 Milchgeldabrechnung
  § 32 Abschläge auf den Kaufpreis
  § 33 Zusätzliche Abschläge sowie Zuschläge auf den Kaufpreis
  § 34 Abrechnung im Falle einer Rohmilchübernahme ohne Entgelt
Abschnitt 5
 Schlussvorschriften
  § 35 Aufzeichnungspflichten der Abnehmer
  § 36 Aufzeichnungspflichten der Veranstalter von Sachkundelehrgängen und der Untersuchungsstellen
  § 37 Aufbewahrungspflichten
  § 38 Ordnungswidrigkeiten
  § 39 Anwendungs- und Übergangsbestimmungen
  Anlage 1 (zu § 7 Absatz 2)
Anforderungen an die Sachkunde der Probenehmer
  Anlage 2 (zu § 17, § 22 Absatz 1 Satz 1, § 23, § 24 Absatz 1,
§ 27 Absatz 3 Satz 1 und Absatz 5 sowie § 29 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 Satz 2)
Güteuntersuchung der Proben und Mittelwertbildung
  Anlage 3 (zu § 3 Absatz 1 Nummer 15 und 16, § 17, § 21 Absatz 1 und 2 Satz 1 und 4,
§ 25 Absatz 4 Satz 1, § 27 Absatz 1 Satz 2, § 29 Absatz 1 Satz 2 sowie Anlage 2)
Untersuchungsverfahren zur Güteuntersuchung