Schiffsausrüstungsverordnung 1

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

		Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
	Allgemeine Vorschriften
		§ 1 Anwendungsbereich
		§ 2 Begriffsbestimmungen
		§ 3 Zuständige Behörde
Abschnitt 2
	Anforderungen an Schiffsausrüstung für die Bereitstellung auf dem Markt
		§ 4 Anforderungen an Schiffsausrüstung
		§ 5 Voraussetzungen für das Ausstellen von Schiffsausrüstung ohne Zulassung
		§ 6 Ausnahmen aufgrund technischer Neuerungen
		§ 7 Ausnahmen zu Versuchs- oder Erprobungszwecken
		§ 8 Ausnahmen für Häfen außerhalb der Europäischen Union
		§ 9 Ausnahmen für nicht verfügbare Ausrüstung
Abschnitt 3
	Konformitätsbewertungsverfahren nach der Richtlinie 2014/90/EU
		§ 10 EU-Konformitätsbewertungsverfahren
		§ 11 EU-Konformitätserklärung
		§ 12 Steuerrad-Kennzeichen
		§ 13 Elektronische Kennzeichnung
Abschnitt 4
	Konformitätsbewertungsstellen
Unterabschnitt 1
	Anforderungen an Konformitätsbewertungsstellen nach der Richtlinie 2014/90/EU
		§ 14 Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung
		§ 15 Anforderungen an die organisatorische und personelle Unabhängigkeit der Konformitätsbewertungsstelle
		§ 16 Anforderungen an die Ausstattung der Konformitätsbewertungsstelle
		§ 17 Anforderungen an das Fachpersonal der Konformitätsbewertungsstelle
Unterabschnitt 2
	Befugniserteilung und Notifizierung
		§ 18 Antrag auf Erteilung der Befugnis
		§ 19 Erteilung der Befugnis
		§ 20 Änderung einer erteilten Befugnis
Unterabschnitt 3
	Anforderungen hinsichtlich der Durchführung der Konformitätsbewertung
		§ 21 Pflichten der Konformitätsbewertungsstelle
		§ 22 Zweigunternehmen und Vergabe von Unteraufträgen
Abschnitt 5
	Befugnis erteilende und notifizierende Behörde für Konformitätsbewertungsstellen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/90/EU
		§ 23 Zuständigkeit und Aufgaben
		§ 24 Anforderungen an die Befugnis erteilende und notifizierende Behörde
		§ 25 Befugnisse der Befugnis erteilenden und notifizierenden Behörde
Abschnitt 6
	Pflichten der Wirtschaftsakteure für Schiffsausrüstung nach § 1 Absatz 1 Nummer 2
		§ 26 Pflichten des Herstellers
		§ 27 Bevollmächtigter für die Europäische Union
		§ 28 Sonstige Wirtschaftsakteure
Abschnitt 7
	Marktüberwachung
		§ 29 Befugnisse und Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde für Schiffsausrüstung
		§ 30 Formale Nichtkonformität
		§ 31 Veröffentlichung und Weiterleitung von Informationen
		§ 32 EU-Schutzklauselverfahren
Abschnitt 8
	Überwachung der Nutzung
		§ 33 Schiffsbezogene Überwachung
		§ 34 Einflaggung
		§ 35 Datenschutzrechtliche Regelungen
Abschnitt 9
	Ordnungswidrigkeiten
		§ 36 Ordnungswidrigkeiten