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Allgemeines Eisenbahngesetz

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  § 1 Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen
  § 2 Begriffsbestimmungen
  § 3 Öffentlicher Eisenbahnverkehr
  § 4 Sicherheitspflichten, Zuständigkeiten des Eisenbahn-Bundesamtes
  § 4a Instandhaltung
  § 4b Prüfsachverständige
  § 5 Eisenbahnaufsicht
  § 5a Aufgaben und Befugnisse der Eisenbahnaufsichtsbehörden
  § 6 Erteilung und Versagung der Genehmigung
  § 7 Widerruf der Genehmigung
  § 7a Sicherheitsbescheinigung und nationale Bescheinigung für Eisenbahnverkehrsunternehmen
  § 7b Änderungen, Rücknahme und Widerruf der Sicherheitsbescheinigung und nationalen Bescheinigung
  § 7c Sicherheitsgenehmigung
  § 7d Anerkennungen
  § 7e Zugang zu Schulungsmöglichkeiten
  § 7f Aufnahme des Betriebes
  § 7g Bescheinigungen betreffend die Instandhaltung
  § 7h Gebühren und Auslagen
  § 8 Geschäftsführung der Eisenbahnen
  § 9 Getrennte Rechnungslegung, organisatorische Trennung, unabhängige Entscheidungen
  § 9a Unabhängigkeit des öffentlichen Betreibers der Schienenwege
  § 9b Steuerliche Vorschriften
  § 10 Beförderungspflicht
  § 11 Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen
  § 12 Tarife
  § 13 Anschluß an andere Eisenbahnen
  § 14 Zugang zur Eisenbahninfrastruktur
  § 14a Rahmenverträge
  § 14b Aufgaben der Regulierungsbehörde
  § 14c Allgemeine Befugnisse der Regulierungsbehörde
  § 14d Besondere Mitteilungspflichten der öffentlichen Eisenbahninfrastrukturunternehmen
  § 14e Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde
  § 14f Nachträgliche Prüfung durch die Regulierungsbehörde
  § 14g Zugangsrecht im grenzüberschreitenden Personenverkehr
  § 15 Gemeinwirtschaftliche Leistungen
  § 16 Ausgleich betriebsfremder Aufwendungen
  § 17 Vorarbeiten
  § 18 Erfordernis der Planfeststellung
  § 18a Anhörungsverfahren
  § 18b (weggefallen)
  § 18c Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung
  § 18d Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens
  § 18e Rechtsbehelfe
  § 19 Veränderungssperre, Vorkaufsrecht
  § 20 (weggefallen)
  § 21 Vorzeitige Besitzeinweisung
  § 22 Enteignung
  § 22a Entschädigungsverfahren
  § 23 Freistellung von Bahnbetriebszwecken
  § 24
  § 25 Besetzungszeiten von Arbeitsplätzen
  § 25a Fahrzeugeinstellungsregister
  § 25b (weggefallen)
  § 26 Rechtsverordnungen
  § 27 Allgemeine Verwaltungsvorschriften
  § 28 Ordnungswidrigkeiten
  § 29 Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten
  § 30 Übergangsregelung für den Schienenpersonennahverkehr der Eisenbahnen des Bundes
  § 31 Selbstständige Teilnahme am Eisenbahnbetrieb
  § 32 Nichtselbstständige Teilnahme am Eisenbahnbetrieb
  § 33 (weggefallen)
  § 34 Netzbeirat
  § 35 Eisenbahninfrastrukturbeirat
  § 35a Eisenbahnsicherheitsbeirat
  § 36 Gutachten der Monopolkommission
  § 37 Aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen
  § 38 Weitere Übergangsvorschriften
  § 39 Übergangsregelung für Planungen
  § 40 Zeitliche Übergangsregelungen
  Anlage (zu § 18e Abs. 1)
Schienenwege mit erstinstanzlicher Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts