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Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien

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  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 1 Zweck und Ziel des Gesetzes
  § 2 Grundsätze des Gesetzes
  § 3 Ausbaupfad
  § 4 Geltungsbereich
  § 5 Begriffsbestimmungen
  § 6 Erfassung des Ausbaus der erneuerbaren Energien
  § 7 Gesetzliches Schuldverhältnis
Teil 2
 Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung
Abschnitt 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 8 Anschluss
  § 9 Technische Vorgaben
  § 10 Ausführung und Nutzung des Anschlusses
  § 11 Abnahme, Übertragung und Verteilung
Abschnitt 2
 Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement
  § 12 Erweiterung der Netzkapazität
  § 13 Schadensersatz
  § 14 Einspeisemanagement
  § 15 Härtefallregelung
Abschnitt 3
 Kosten
  § 16 Netzanschluss
  § 17 Kapazitätserweiterung
  § 18 Vertragliche Vereinbarung
Teil 3
 Finanzielle Förderung
Abschnitt 1
 Allgemeine Förderbestimmungen
  § 19 Förderanspruch für Strom
  § 20 Wechsel zwischen Veräußerungsformen
  § 21 Verfahren für den Wechsel
  § 22 Förderbeginn und Förderdauer
  § 23 Berechnung der Förderung
  § 24 Verringerung der Förderung bei negativen Preisen
  § 25 Verringerung der Förderung bei Pflichtverstößen
  § 26 Allgemeine Bestimmungen zur Absenkung der Förderung
  § 27 Absenkung der Förderung für Strom aus Wasserkraft, Deponiegas, Klärgas, Grubengas und Geothermie
  § 28 Absenkung der Förderung für Strom aus Biomasse
  § 29 Absenkung der Förderung für Strom aus Windenergie an Land
  § 30 Absenkung der Förderung für Strom aus Windenergie auf See
  § 31 Absenkung der Förderung für Strom aus solarer Strahlungsenergie
  § 32 Förderung für Strom aus mehreren Anlagen
  § 33 Aufrechnung
Abschnitt 2
 Geförderte Direktvermarktung
  § 34 Marktprämie
  § 35 Voraussetzungen der Marktprämie
  § 36 Fernsteuerbarkeit
Abschnitt 3
 Einspeisevergütung
  § 37 Einspeisevergütung für kleine Anlagen
  § 38 Einspeisevergütung in Ausnahmefällen
  § 39 Gemeinsame Bestimmungen für die Einspeisevergütung
Abschnitt 4
 Besondere Förderbestimmungen (Sparten)
  § 40 Wasserkraft
  § 41 Deponiegas
  § 42 Klärgas
  § 43 Grubengas
  § 44 Biomasse
  § 45 Vergärung von Bioabfällen
  § 46 Vergärung von Gülle
  § 47 Gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse und Gasen
  § 48 Geothermie
  § 49 Windenergie an Land
  § 50 Windenergie auf See
  § 51 Solare Strahlungsenergie
Abschnitt 5
 Besondere Förderbestimmungen (Flexibilität)
  § 52 Förderanspruch für Flexibilität
  § 53 Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen
  § 54 Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen
Abschnitt 6
 Besondere Förderbestimmungen (Ausschreibungen)
  § 55 Ausschreibung der Förderung für Freiflächenanlagen
Teil 4
 Ausgleichsmechanismus
Abschnitt 1
 Bundesweiter Ausgleich
  § 56 Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber
  § 57 Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern
  § 58 Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern
  § 59 Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber
  § 60 EEG-Umlage für Elektrizitätsversorgungsunternehmen
  § 61 EEG-Umlage für Letztverbraucher und Eigenversorger
  § 62 Nachträgliche Korrekturen
Abschnitt 2
 Besondere Ausgleichsregelung
  § 63 Grundsatz
  § 64 Stromkostenintensive Unternehmen
  § 65 Schienenbahnen
  § 66 Antragstellung und Entscheidungswirkung
  § 67 Umwandlung von Unternehmen
  § 68 Rücknahme der Entscheidung, Auskunft, Betretungsrecht
  § 69 Mitwirkungs- und Auskunftspflicht
Teil 5
 Transparenz
Abschnitt 1
 Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten
  § 70 Grundsatz
  § 71 Anlagenbetreiber
  § 72 Netzbetreiber
  § 73 Übertragungsnetzbetreiber
  § 74 Elektrizitätsversorgungsunternehmen
  § 75 Testierung
  § 76 Information der Bundesnetzagentur
  § 77 Information der Öffentlichkeit
Abschnitt 2
 Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot
  § 78 Stromkennzeichnung entsprechend der EEG-Umlage
  § 79 Herkunftsnachweise
  § 80 Doppelvermarktungsverbot
Teil 6
 Rechtsschutz und behördliches Verfahren
  § 81 Clearingstelle
  § 82 Verbraucherschutz
  § 83 Einstweiliger Rechtsschutz
  § 84 Nutzung von Seewasserstraßen
  § 85 Aufgaben der Bundesnetzagentur
  § 86 Bußgeldvorschriften
  § 87 Gebühren und Auslagen
Teil 7
 Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen
Abschnitt 1
 Verordnungsermächtigungen
  § 88 Verordnungsermächtigung zur Ausschreibung der Förderung für Freiflächenanlagen
  § 89 Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse
  § 90 Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse
  § 91 Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus
  § 92 Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen
  § 93 Verordnungsermächtigung zum Anlagenregister
  § 94 Verordnungsermächtigungen zur Besonderen Ausgleichsregelung
  § 95 Weitere Verordnungsermächtigungen
  § 96 Gemeinsame Bestimmungen
Abschnitt 2
 Berichte
  § 97 Erfahrungsbericht
  § 98 Monitoringbericht
  § 99 Ausschreibungsbericht
Abschnitt 3
 Übergangsbestimmungen
  § 100 Allgemeine Übergangsbestimmungen
  § 101 Übergangsbestimmungen für Strom aus Biogas
  § 102 Übergangsbestimmung zur Umstellung auf Ausschreibungen
  § 103 Übergangs- und Härtefallbestimmungen zur Besonderen Ausgleichsregelung
  § 104 Weitere Übergangsbestimmungen
  Anlage 1 (zu § 34)
Höhe der Marktprämie
  Anlage 2 (zu § 49)
Referenzertrag
  Anlage 3 (zu § 54)
Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie
  Anlage 4 (zu den §§ 64, 103)
Stromkosten- oder handelsintensive Branchen