Logo Bundesministerium der JustizLogo Bundesamt für Justiz

Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien*)

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 1 Ziel des Gesetzes
  § 1a Zeitliche Transformation
  § 2 Besondere Bedeutung der erneuerbaren Energien
  § 3 Begriffsbestimmungen
  § 4 Ausbaupfad
  § 4a Strommengenpfad
  § 5 Ausbau im In- und Ausland
  § 6 Finanzielle Beteiligung der Kommunen am Ausbau
  § 7 Gesetzliches Schuldverhältnis
Teil 2
 Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung
Abschnitt 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 8 Anschluss
  § 9 Technische Vorgaben
  § 10 Ausführung und Nutzung des Anschlusses
  § 10a Messstellenbetrieb
  § 10b Vorgaben zur Direktvermarktung
  § 11 Abnahme, Übertragung und Verteilung
Abschnitt 2
 Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement
  § 12 Erweiterung der Netzkapazität
  § 13 Schadensersatz
  § 14 (weggefallen)
  § 15 (weggefallen)
Abschnitt 3
 Kosten
  § 16 Netzanschluss
  § 17 Kapazitätserweiterung
  § 18 (weggefallen)
Teil 3
 Zahlung von Marktprämie und Einspeisevergütung
Abschnitt 1
 Arten des Zahlungsanspruchs
  § 19 Zahlungsanspruch
  § 20 Marktprämie
  § 21 Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag
  § 21a Sonstige Direktvermarktung
  § 21b Zuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel
  § 21c Verfahren für den Wechsel
Abschnitt 2
 Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung
  § 22 Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie
  § 22a Pilotwindenergieanlagen an Land
  § 22b Bürgerenergiegesellschaften
  § 23 Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung
  § 23a Besondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie
  § 23b Besondere Bestimmung zur Einspeisevergütung bei ausgeförderten Anlagen
  § 23c Anteilige Zahlung
  § 24 Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen
  § 25 Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs
  § 26 Abschläge und Fälligkeit
  § 27 Aufrechnung
Abschnitt 3
 Ausschreibungen
Unterabschnitt 1
 Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen
  § 28 Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Windenergie an Land
  § 28a Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des ersten Segments
  § 28b Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Solaranlagen des zweiten Segments
  § 28c Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomasse
  § 28d Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Biomethananlagen
  § 28e Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Innovationsausschreibungen
  § 28f Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
  § 28g Ausschreibungsvolumen und Gebotstermine für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
  § 29 Bekanntmachung
  § 30 Anforderungen an Gebote
  § 30a Ausschreibungsverfahren
  § 31 Sicherheiten
  § 32 Zuschlagsverfahren
  § 33 Ausschluss von Geboten
  § 34 Ausschluss von Bietern
  § 34a Unionsfremde Bieter
  § 35 Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert
  § 35a Entwertung von Zuschlägen
Unterabschnitt 2
 Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land
  § 36 Gebote für Windenergieanlagen an Land
  § 36a Sicherheiten für Windenergieanlagen an Land
  § 36b Höchstwert für Windenergieanlagen an Land
  § 36c Ausschluss von Geboten für Windenergieanlagen an Land
  § 36d (weggefallen)
  § 36e Erlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land
  § 36f Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land
  § 36g (weggefallen)
  § 36h Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land
  § 36i Dauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land
  § 36j Zusatzgebote
  § 36k (weggefallen)
Unterabschnitt 3
 Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
  § 37 Gebote für Solaranlagen des ersten Segments
  § 37a Sicherheiten für Solaranlagen des ersten Segments
  § 37b Höchstwert für Solaranlagen des ersten Segments
  § 37c Besondere Zuschlagsvoraussetzung für benachteiligte Gebiete; Verordnungsermächtigung für die Länder
  § 37d Erlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen des ersten Segments
  § 38 Zahlungsberechtigung für Solaranlagen des ersten Segments
  § 38a Ausstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen des ersten Segments
  § 38b Anzulegender Wert für Solaranlagen des ersten Segments
Unterabschnitt 4
 Ausschreibungen für Solaranlagen des zweiten Segments
  § 38c Gebote für Solaranlagen des zweiten Segments
  § 38d Projektsicherungsbeitrag
  § 38e Höchstwert für Solaranlagen des zweiten Segments
  § 38f Zuschläge für Solaranlagen des zweiten Segments
  § 38g Dauer des Zahlungsanspruchs für Solaranlagen des zweiten Segments
  § 38h Anzulegender Wert für Solaranlagen des zweiten Segments
  § 38i (weggefallen)
Unterabschnitt 5
 Ausschreibungen für Biomasseanlagen
  § 39 Gebote für Biomasseanlagen
  § 39a Sicherheiten für Biomasseanlagen
  § 39b Höchstwert für Biomasseanlagen
  § 39c Ausschluss von Geboten für Biomasseanlagen
  § 39d Zuschlagsverfahren für Biomasseanlagen
  § 39e Erlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen
  § 39f Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen
  § 39g Einbeziehung bestehender Biomasseanlagen
  § 39h Dauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen
  § 39i Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen
Unterabschnitt 6
 Ausschreibungen für Biomethananlagen
  § 39j Anwendbarkeit des Unterabschnitts 5
  § 39k Gebote für Biomethananlagen
  § 39l Höchstwert für Biomethananlagen
  § 39m Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomethananlagen
Unterabschnitt 7
 Ausschreibungen für innovative Konzepte
  § 39n Innovationsausschreibungen
  § 39o Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
  § 39p Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
  § 39q Besondere Zahlungsbestimmungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
Abschnitt 4
 Gesetzliche Bestimmung der Zahlung
Unterabschnitt 1
 Anzulegende Werte
  § 40 Wasserkraft
  § 41 Deponie-, Klär- und Grubengas
  § 42 Biomasse
  § 43 Vergärung von Bioabfällen
  § 44 Vergärung von Gülle
  § 44a Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse
  § 44b Gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen
  § 44c Sonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse
  § 45 Geothermie
  § 46 Windenergie an Land
  §§ 46a bis 47 (weggefallen)
  § 48 Solare Strahlungsenergie
  § 48a Mieterstromzuschlag bei solarer Strahlungsenergie
  § 49 Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie
Unterabschnitt 2
 Zahlungen für Flexibilität
  § 50 Zahlungsanspruch für Flexibilität
  § 50a Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen
  § 50b Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen
Abschnitt 5
 Rechtsfolgen und Strafen
  § 51 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen
  § 51a Verlängerung des Vergütungszeitraums bei negativen Preisen
  § 52 Zahlungen bei Pflichtverstößen
  § 53 Verringerung der Einspeisevergütung
  § 53a (weggefallen)
  § 53b Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen
  § 53c Verringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung
  § 54 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen des ersten Segments
  § 54a (weggefallen)
  § 55 Pönalen
  § 55a Erstattung von Sicherheiten
  § 55b Rückforderung
Teil 4
 Weitergabe und Vermarktung des Stroms aus erneuerbaren Energien
  § 56 Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber
  § 57 Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber
  § 58 Weitere Bestimmungen
  § 59 (weggefallen)
  § 60 (weggefallen)
  § 61 (weggefallen)
  § 62 (weggefallen)
  § 63 (weggefallen)
  § 64 (weggefallen)
  § 65 (weggefallen)
  § 66 (weggefallen)
  § 67 (weggefallen)
  § 68 (weggefallen)
  § 69 (weggefallen)
Teil 5
 Transparenz
Abschnitt 1
 Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten
  § 70 Grundsatz
  § 71 Anlagenbetreiber
  § 72 Netzbetreiber
  § 73 Übertragungsnetzbetreiber
  § 74 Vorausschau des weiteren Ausbaus
  § 75 (weggefallen)
  § 76 Information der Bundesnetzagentur
  § 77 Information der Öffentlichkeit
Abschnitt 2
 Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot
  § 78 (weggefallen)
  § 79 Herkunftsnachweise
  § 79a Regionalnachweise
  § 80 Doppelvermarktungsverbot
  § 80a Kumulierung
Teil 6
 Rechtsschutz und behördliches Verfahren
  § 81 Clearingstelle
  § 82 Verbraucherschutz
  § 83 Einstweiliger Rechtsschutz
  § 83a Rechtsschutz bei Ausschreibungen
  § 84 Nutzung von Seewasserstraßen
  § 84a Aufgaben des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik
  § 85 Aufgaben der Bundesnetzagentur
  § 85a Festlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen
  § 85b Auskunftsrecht und Datenübermittlung
  § 85c Festlegung zu den besonderen Solaranlagen
  § 86 Bußgeldvorschriften
  § 87 Benachrichtigung und Beteiligung der Bundesnetzagentur bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
Teil 7
 Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen
Abschnitt 1
 Verordnungsermächtigungen
  § 88 Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse
  § 88a Verordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen
  § 88b Verordnungsermächtigung zur Anschlussförderung von Güllekleinanlagen
  § 88c Verordnungsermächtigung zur Zielerreichung
  § 88d Verordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen
  § 88e Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für innovative Konzepte mit wasserstoffbasierter Stromspeicherung
  § 88f Verordnungsermächtigung zu den Ausschreibungen für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus Grünem Wasserstoff
  § 89 Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse
  § 90 Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse
  § 91 Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus
  § 92 Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
  § 93 Verordnungsermächtigung zu Anforderungen an Grünen Wasserstoff
  § 94 (weggefallen)
  § 95 Weitere Verordnungsermächtigungen
  § 96 Gemeinsame Bestimmungen
Abschnitt 2
 Kooperationsausschuss, Monitoring, Berichte
  § 97 Kooperationsausschuss
  § 98 Jährliches Monitoring zur Zielerreichung
  § 99 Erfahrungsbericht
  § 99a Fortschrittsbericht Windenergie an Land
  § 99b Bericht zur Bürgerenergie
Abschnitt 3
 Schlussbestimmungen
  § 100 Übergangsbestimmungen
  § 101 Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt
  Anlage 1 (zu § 23a)
Höhe der Marktprämie
  Anlage 2 (zu § 36h)
Referenzertrag
  Anlage 3 (zu § 50b)
Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie
  Anlage 4 (weggefallen)
  Anlage 5 (zu § 3 Nummer 43c)
Südregion