Logo jurisLogo Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Inhaltsübersicht
Teil 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 1 Zweck und Ziel des Gesetzes
  § 2 Grundsätze des Gesetzes
  § 3 Begriffsbestimmungen
  § 4 Ausbaupfad
  § 5 Ausbau im In- und Ausland
  § 6 Erfassung des Ausbaus
  § 7 Gesetzliches Schuldverhältnis
Teil 2
 Anschluss, Abnahme, Übertragung und Verteilung
Abschnitt 1
 Allgemeine Bestimmungen
  § 8 Anschluss
  § 9 Technische Vorgaben
  § 10 Ausführung und Nutzung des Anschlusses
  § 10a Messstellenbetrieb
  § 11 Abnahme, Übertragung und Verteilung
Abschnitt 2
 Kapazitätserweiterung und Einspeisemanagement
  § 12 Erweiterung der Netzkapazität
  § 13 Schadensersatz
  § 14 Einspeisemanagement
  § 15 Härtefallregelung
Abschnitt 3
 Kosten
  § 16 Netzanschluss
  § 17 Kapazitätserweiterung
  § 18 Vertragliche Vereinbarung
Teil 3
 Zahlung von Marktprämie und Einspeisevergütung
Abschnitt 1
 Arten des Zahlungsanspruchs
  § 19 Zahlungsanspruch
  § 20 Marktprämie
  § 21 Einspeisevergütung und Mieterstromzuschlag
  § 21a Sonstige Direktvermarktung
  § 21b Zuordnung zu einer Veräußerungsform, Wechsel
  § 21c Verfahren für den Wechsel
Abschnitt 2
 Allgemeine Bestimmungen zur Zahlung
  § 22 Wettbewerbliche Ermittlung der Marktprämie
  § 22a Pilotwindenergieanlagen an Land
  § 23 Allgemeine Bestimmungen zur Höhe der Zahlung
  § 23a Besondere Bestimmung zur Höhe der Marktprämie
  § 23b Besondere Bestimmung zum Mieterstromzuschlag
  § 23c Anteilige Zahlung
  § 24 Zahlungsansprüche für Strom aus mehreren Anlagen
  § 25 Beginn, Dauer und Beendigung des Anspruchs
  § 26 Abschläge und Fälligkeit
  § 27 Aufrechnung
  § 27a Zahlungsanspruch und Eigenversorgung
Abschnitt 3
 Ausschreibungen
Unterabschnitt 1
 Allgemeine Ausschreibungsbestimmungen
  § 28 Ausschreibungsvolumen
  § 29 Bekanntmachung
  § 30 Anforderungen an Gebote
  § 30a Ausschreibungsverfahren
  § 31 Sicherheiten
  § 32 Zuschlagsverfahren
  § 33 Ausschluss von Geboten
  § 34 Ausschluss von Bietern
  § 35 Bekanntgabe der Zuschläge und anzulegender Wert
  § 35a Entwertung von Zuschlägen
Unterabschnitt 2
 Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land
  § 36 Gebote für Windenergieanlagen an Land
  § 36a Sicherheiten für Windenergieanlagen an Land
  § 36b Höchstwert für Windenergieanlagen an Land
  § 36c Besondere Zuschlagsvoraussetzung für das Netzausbaugebiet
  § 36d Ausschluss von Geboten für Windenergieanlagen an Land
  § 36e Erlöschen von Zuschlägen für Windenergieanlagen an Land
  § 36f Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Windenergieanlagen an Land
  § 36g Besondere Ausschreibungsbestimmungen für Bürgerenergiegesellschaften
  § 36h Anzulegender Wert für Windenergieanlagen an Land
  § 36i Dauer des Zahlungsanspruchs für Windenergieanlagen an Land
Unterabschnitt 3
 Ausschreibungen für Solaranlagen
  § 37 Gebote für Solaranlagen
  § 37a Sicherheiten für Solaranlagen
  § 37b Höchstwert für Solaranlagen
  § 37c Besondere Zuschlagsvoraussetzung für benachteiligte Gebiete; Verordnungsermächtigung für die Länder
  § 37d Rückgabe und Erlöschen von Zuschlägen für Solaranlagen
  § 38 Zahlungsberechtigung für Solaranlagen
  § 38a Ausstellung von Zahlungsberechtigungen für Solaranlagen
  § 38b Anzulegender Wert für Solaranlagen
Unterabschnitt 4
 Ausschreibungen für Biomasseanlagen
  § 39 Gebote für Biomasseanlagen
  § 39a Sicherheiten für Biomasseanlagen
  § 39b Höchstwert für Biomasseanlagen
  § 39c Ausschluss von Geboten für Biomasseanlagen
  § 39d Erlöschen von Zuschlägen für Biomasseanlagen
  § 39e Änderungen nach Erteilung des Zuschlags für Biomasseanlagen
  § 39f Einbeziehung bestehender Biomasseanlagen
  § 39g Dauer des Zahlungsanspruchs für Biomasseanlagen
  § 39h Besondere Zahlungsbestimmungen für Biomasseanlagen
Unterabschnitt 5
 Technologieneutrale Ausschreibungen
  § 39i Gemeinsame Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen
  § 39j Innovationsausschreibungen
Abschnitt 4
 Gesetzliche Bestimmung der Zahlung
Unterabschnitt 1
 Anzulegende Werte
  § 40 Wasserkraft
  § 41 Deponie-, Klär- und Grubengas
  § 42 Biomasse
  § 43 Vergärung von Bioabfällen
  § 44 Vergärung von Gülle
  § 44a Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Biomasse
  § 44b Gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Gasen
  § 44c Sonstige gemeinsame Bestimmungen für Strom aus Biomasse
  § 45 Geothermie
  § 46 Windenergie an Land bis 2018
  § 46a Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus Windenergie an Land bis 2018
  § 46b Windenergie an Land ab 2019
  § 47 Windenergie auf See bis 2020
  § 48 Solare Strahlungsenergie
  § 49 Absenkung der anzulegenden Werte für Strom aus solarer Strahlungsenergie
Unterabschnitt 2
 Zahlungen für Flexibilität
  § 50 Zahlungsanspruch für Flexibilität
  § 50a Flexibilitätszuschlag für neue Anlagen
  § 50b Flexibilitätsprämie für bestehende Anlagen
Abschnitt 5
 Rechtsfolgen und Strafen
  § 51 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei negativen Preisen
  § 52 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Pflichtverstößen
  § 53 Verringerung der Einspeisevergütung und des Mieterstromzuschlags
  § 53a Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Windenergieanlagen an Land
  § 53b Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Regionalnachweisen
  § 53c Verringerung des Zahlungsanspruchs bei einer Stromsteuerbefreiung
  § 54 Verringerung des Zahlungsanspruchs bei Ausschreibungen für Solaranlagen
  § 55 Pönalen
  § 55a Erstattung von Sicherheiten
Teil 4
 Ausgleichsmechanismus
Abschnitt 1
 Bundesweiter Ausgleich
  § 56 Weitergabe an den Übertragungsnetzbetreiber
  § 57 Ausgleich zwischen Netzbetreibern und Übertragungsnetzbetreibern
  § 58 Ausgleich zwischen den Übertragungsnetzbetreibern
  § 59 Vermarktung durch die Übertragungsnetzbetreiber
  § 60 EEG-Umlage für Elektrizitätsversorgungsunternehmen
  § 60a EEG-Umlage für stromkostenintensive Unternehmen
  § 61 EEG-Umlage für Letztverbraucher und Eigenversorger
  § 61a Entfallen der EEG-Umlage
  § 61b Verringerung der EEG-Umlage bei Anlagen und hocheffizienten KWK-Anlagen
  § 61c Verringerung der EEG-Umlage bei Bestandsanlagen
  § 61d Verringerung der EEG-Umlage bei älteren Bestandsanlagen
  § 61e Verringerung der EEG-Umlage bei Ersetzung von Bestandsanlagen
  § 61f Rechtsnachfolge bei Bestandsanlagen
  § 61g Entfallen und Verringerung der EEG-Umlage bei Verstoß gegen Mitteilungspflichten
  § 61h Messung und Berechnung bei Eigenversorgung und sonstigem Letztverbrauch
  § 61i Erhebung der EEG-Umlage bei Eigenversorgung und sonstigem Letztverbrauch
  § 61j Pflichten der Netzbetreiber bei der Erhebung der EEG-Umlage
  § 61k Ausnahmen von der Pflicht zur Zahlung der EEG-Umlage
  § 62 Nachträgliche Korrekturen
Abschnitt 2
 Besondere Ausgleichsregelung
  § 63 Grundsatz
  § 64 Stromkostenintensive Unternehmen
  § 65 Schienenbahnen
  § 66 Antragstellung und Entscheidungswirkung
  § 67 Umwandlung von Unternehmen
  § 68 Rücknahme der Entscheidung, Auskunft, Betretungsrecht
  § 69 Mitwirkungs- und Auskunftspflicht
  § 69a Mitteilungspflicht der Behörden der Zollverwaltung
Teil 5
 Transparenz
Abschnitt 1
 Mitteilungs- und Veröffentlichungspflichten
  § 70 Grundsatz
  § 71 Anlagenbetreiber
  § 72 Netzbetreiber
  § 73 Übertragungsnetzbetreiber
  § 74 Elektrizitätsversorgungsunternehmen
  § 74a Letztverbraucher und Eigenversorger
  § 75 Testierung
  § 76 Information der Bundesnetzagentur
  § 77 Information der Öffentlichkeit
Abschnitt 2
 Stromkennzeichnung und Doppelvermarktungsverbot
  § 78 Stromkennzeichnung entsprechend der EEG-Umlage
  § 79 Herkunftsnachweise
  § 79a Regionalnachweise
  § 80 Doppelvermarktungsverbot
  § 80a Kumulierungsverbot
Teil 6
 Rechtsschutz und behördliches Verfahren
  § 81 Clearingstelle
  § 82 Verbraucherschutz
  § 83 Einstweiliger Rechtsschutz
  § 83a Rechtsschutz bei Ausschreibungen
  § 84 Nutzung von Seewasserstraßen
  § 85 Aufgaben der Bundesnetzagentur
  § 85a Festlegung zu den Höchstwerten bei Ausschreibungen
  § 85b Auskunftsrecht und Datenübermittlung
  § 86 Bußgeldvorschriften
  § 87 Gebühren und Auslagen
Teil 7
 Verordnungsermächtigungen, Berichte, Übergangsbestimmungen
Abschnitt 1
 Verordnungsermächtigungen
  § 88 Verordnungsermächtigung zu Ausschreibungen für Biomasse
  § 88a Verordnungsermächtigung zu grenzüberschreitenden Ausschreibungen
  § 88b Verordnungsermächtigung zu Netzausbaugebieten
  § 88c Verordnungsermächtigung zu gemeinsamen Ausschreibungen für Windenergieanlagen an Land und Solaranlagen
  § 88d Verordnungsermächtigung zu Innovationsausschreibungen
  § 89 Verordnungsermächtigung zur Stromerzeugung aus Biomasse
  § 90 Verordnungsermächtigung zu Nachhaltigkeitsanforderungen für Biomasse
  § 91 Verordnungsermächtigung zum Ausgleichsmechanismus
  § 92 Verordnungsermächtigung zu Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
  § 93 Verordnungsermächtigung zum Anlagenregister
  § 94 Verordnungsermächtigungen zur Besonderen Ausgleichsregelung
  § 95 Weitere Verordnungsermächtigungen
  § 96 Gemeinsame Bestimmungen
Abschnitt 2
 Berichte
  § 97 Erfahrungsbericht
  § 98 Monitoringbericht
  § 99 Mieterstrombericht
Abschnitt 3
 Übergangsbestimmungen
  § 100 Allgemeine Übergangsvorschriften
  § 101 Übergangsbestimmungen für Strom aus Biogas
  § 102 (weggefallen)
  § 103 Übergangs- und Härtefallbestimmungen zur Besonderen Ausgleichsregelung
  § 104 Weitere Übergangsbestimmungen
  Anlage 1 (zu § 23a)
Höhe der Marktprämie
  Anlage 2 (zu § 36h)
Referenzertrag
  Anlage 3 (zu § 50b)
Voraussetzungen und Höhe der Flexibilitätsprämie
  Anlage 4 (zu den §§ 64, 103)
Stromkosten- oder handelsintensive Branchen