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Weingesetz

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  Inhaltsübersicht
1. Abschnitt
 Allgemeine Bestimmungen
  § 1 Zweck
  § 2 Begriffsbestimmungen
  § 3 Weinanbaugebiet
  § 3a Elektronische Kommunikation
  § 3b Stützungsprogramm
2. Abschnitt
 Anbauregeln
  § 4 Rebanlagen
  § 5 Anerkennung der für Qualitätswein Prädikatswein, Qualitätslikörwein b. A., Qualitätsperlwein b.A. und Sekt b.A. geeigneten Rebflächen
  § 6 Wiederbepflanzungen
  § 7 Neuanpflanzungen, Anbaueignung
  § 8 Unzulässige Anpflanzungen
  § 8a Bewirtschaftung des Produktionspotenzials
  § 8b (weggefallen)
  § 8c Klassifizierung von Rebsorten
  § 9 Hektarertrag
  § 9a Abgabe, Verwendung oder Verwertung von Wein, Jungwein oder Traubenmost aus nicht selbst erzeugten Weintrauben, nicht selbst erzeugtem Jungwein oder nicht selbst erzeugtem Traubenmost
  § 10 Übermenge
  § 11 Destillation
  § 12 Ermächtigungen
3. Abschnitt
 Verarbeitung
  § 13 Behandlungsverfahren und Behandlungsstoffe
  § 14 Beschaffenheit von Behältnissen und Räumen
  § 15 Erhöhung des Alkoholgehaltes, Süßung
  § 16 Inverkehrbringen und Verarbeiten
4. Abschnitt
 Qualitätswein, Prädikatswein, Qualitätslikörwein b.A., Qualitätsperlwein b.A., Sekt b.A. und Landwein
  § 16a Produktspezifikationen
  § 17 Qualitätswein Prädikatswein, Qualitätslikörwein b.A.,b Qualitätsperlwein b.A. und Sekt b.A.
  § 18 (weggefallen)
  § 19 Qualitätsprüfung der Qualitätsweine Prädikatsweine, Qualitätslikörweine b.A., Qualitätsperlweine b.A., Sekte b.A. und bestimmter Qualitätsschaumweine
  § 20 Qualitätsprüfung der Prädikatsweine
  § 21 Ermächtigungen
  § 22 Landwein
  § 22a Jährliche Kontrollen der Spezifikationen
5. Abschnitt
 Geografische Bezeichnungen und Kennzeichnung
  § 22b Schutz geografischer Bezeichnungen
  § 22c Antrag auf Schutz einer geografischen Bezeichnung nach EU-Recht
  § 22d Merkmale von Weinen mit geschützter Ursprungsbezeichnung oder geschützter geografischer Angabe
  § 23 Angabe kleinerer geografischer Einheiten
  § 24 Bezeichnungen und sonstige Angaben
  § 24a Besondere Bezeichnungen für Qualitätsschaumwein
  § 25 Verbot zum Schutz vor Täuschung
  § 26 Bezeichnungsschutz, Schutz vor Verwechslung
6. Abschnitt
 Überwachung
  § 27 Vorschriftswidrige Erzeugnisse
  § 28 Besondere Verkehrsverbote
  § 29 Weinbuchführung
  § 30 Begleitpapiere
  § 31 Allgemeine Überwachung
  § 32 Rückstandsbeobachtung bei geernteten Weintrauben
  § 33 Meldungen, Übermittlung von Informationen
  § 34 Verwendung von Einzelangaben; Weitergabe von Daten aus der Weinbaukartei
7. Abschnitt
 Einfuhr
  § 35 Einfuhr
  § 36 Überwachung bei der Einfuhr
8. Abschnitt
 Absatzförderung
  § 37 Deutscher Weinfonds
  § 38 Vorstand
  § 39 Aufsichtsrat
  § 40 Verwaltungsrat
  § 41 Satzung
  § 42 Aufsicht
  § 43 Abgabe für den Deutschen Weinfonds
  § 44 Erhebung der Abgabe
  § 45 Wirtschaftsplan
  § 46 Abgabe für die gebietliche Absatzförderung
  § 47 Unterrichtung und Abstimmung
9. Abschnitt
 Straf- und Bußgeldvorschriften
  § 48 Strafvorschriften
  § 49 Strafvorschriften
  § 50 Bußgeldvorschriften
  § 51 Ermächtigungen
  § 52 Einziehung
10. Abschnitt
 Verbraucherinformation
  § 52a Verbraucherinformation
11. Abschnitt
 Schlussbestimmungen
  § 53 Rechtsverordnungen zur Durchführung des Gemeinschaftsrechts oder Unionsrechts
  § 54 Übertragung von Ermächtigungen
  § 55 Verkündung von Rechtsverordnungen
  § 56 Übergangsregelungen
  § 57 Fortbestehen anderer Vorschriften
  § 57a Ermächtigung zur Aufhebung von Rechtsvorschriften