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Durchführungsverordnung über Herkunfts- und Regionalnachweise für Strom aus erneuerbaren Energien

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  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Allgemeine Vorschriften
  § 1 Registerführung
  § 2 Begriffsbestimmungen
  § 3 Kommunikation mit der Registerverwaltung
  § 4 Korrektur von Fehlern
  § 5 Benennung der Verwendungsgebiete und Bestimmung der Verwendungsregionen für Regionalnachweise
  § 6 Kontoeröffnung im Herkunftsnachweisregister
  § 7 Kontoeröffnung im Regionalnachweisregister
  § 8 Registrierung von Dienstleistern und Beauftragung und Bevollmächtigung von Dienstleistern durch den Kontoinhaber
  § 9 Kontoführung durch Nutzer und Hauptnutzer
  § 10 Übermittlung der Daten von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
  § 11 Übermittlung der Daten von Betreibern der Elektrizitätsversorgungsnetze
Abschnitt 2
 Ausstellung und Inhalte von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen, Registrierung von Anlagen
Unterabschnitt 1
 Ausstellung von Herkunftsnachweisen
  § 12 Voraussetzungen für die Ausstellung von Herkunftsnachweisen
  § 13 Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Pumpspeicherkraftwerken und aus Laufwasserkraftwerken mit Pumpbetrieb ohne Speicherung
  § 14 Ausstellung von Herkunftsnachweisen für Strom aus Grenzkraftwerken
  § 15 Ablehnung der Ausstellung von Herkunftsnachweisen ohne entsprechende Stromerzeugung
  § 16 Inhalte des Herkunftsnachweises
  § 17 Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Herkunftsnachweisen
Unterabschnitt 2
 Ausstellung von Regionalnachweisen
  § 18 Voraussetzungen für die Ausstellung von Regionalnachweisen
  § 19 Inhalte des Regionalnachweises
  § 20 Festlegung des Erzeugungszeitraums bei Regionalnachweisen
Unterabschnitt 3
 Registrierung und Löschung von Anlagen
  § 21 Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister
  § 22 Einsatz von Umweltgutachter oder Umweltgutachterorganisation bei der Anlagenregistrierung im Herkunftsnachweisregister
  § 23 Anlagenregistrierung im Regionalnachweisregister
  § 24 Änderung von Anlagendaten
  § 25 Registrierung von Gesamtanlagen
  § 26 Gültigkeitsdauer der Anlagenregistrierung; erneute Anlagenregistrierung
  § 27 Löschung der Anlagenregistrierung und Wechsel des Anlagenbetreibers
Abschnitt 3
 Übertragung, Entwertung, Löschung und Verfall von Herkunftsnachweisen und Regionalnachweisen
  § 28 Übertragung von Herkunftsnachweisen
  § 29 Übertragung und Rückbuchung von Regionalnachweisen
  § 30 Verwendung und Entwertung von Herkunftsnachweisen
  § 31 Verwendung und Entwertung von Regionalnachweisen, Ausweisung in der Stromkennzeichnung
  § 32 Löschung von Herkunftsnachweisen
  § 33 Löschung von Regionalnachweisen
  § 34 Verfall von Herkunftsnachweisen
  § 35 Verfall von Regionalnachweisen
Abschnitt 4
 Anerkennung und Import von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen
  § 36 Anerkennung von Herkunftsnachweisen von ausländischen registerführenden Stellen
  § 37 Import anerkannter Herkunftsnachweise
Abschnitt 5
 Pflichten von Registerteilnehmern, Hauptnutzern, Nutzern und Betreibern von Elektrizitätsversorgungsnetzen
  § 38 Allgemeine Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten
  § 39 Pflichten bei der Nutzung des Herkunftsnachweisregisters oder des Regionalnachweisregisters
  § 40 Mitteilungs- und Mitwirkungspflichten der Kontoinhaber
  § 41 Übermittlungs- und Mitteilungspflichten der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen und der Anlagenbetreiber
  § 42 Begutachtungspflichten bei im Herkunftsnachweisregister registrierten Biomasseanlagen
  § 43 Tätigkeit von Umweltgutachtern und Umweltgutachterorganisationen
  § 44 Vorlage weiterer Unterlagen durch Anlagenbetreiber und Kontoinhaber
Abschnitt 6
 Erhebung, Speicherung, Verwendung, Übermittlung und Löschung von Daten
  § 45 Erhebung, Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten
  § 46 Datenübermittlung
  § 47 Löschung von Daten
Abschnitt 7
 Ordnungswidrigkeiten
  § 48 Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 8
 Sperrung und Schließung des Kontos, Ausschluss von der Teilnahme an den Registern
  § 49 Sperrung und Entsperrung des Kontos
  § 50 Schließung des Kontos
  § 51 Ausschluss von der Teilnahme an den Registern, erneute Teilnahme nach Ausschluss
Abschnitt 9
 Nutzungsbedingungen
  § 52 Nutzungsbedingungen
  § 53 Ausschluss des Widerspruchsverfahrens