Logo Bundesministerium der JustizLogo Bundesamt für Justiz

Gesetz zur Durchführung des Zensus im Jahr 2022

zur Gesamtausgabe der Norm im Format:   HTML   PDF   XML   EPUB

  Eingangsformel
  Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
 Allgemeine Regelungen
  § 1 Art, Stichtag, Quellen und Zwecke des Zensus
  § 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
 Erhebungen
Unterabschnitt 1
 Bevölkerungszählung
  § 3 Erhebungseinheiten der Bevölkerungszählung
  § 4 Gebietsstand und Bevölkerungsfortschreibung
  § 5 Übermittlung von Daten durch die Meldebehörden
  § 6 Erhebungsmerkmale und Hilfsmerkmale
  § 7 Übermittlungen von Daten durch oberste Bundesbehörden
  § 8 Übermittlung von Daten durch die Bundesagentur für Arbeit
Unterabschnitt 2
 Gebäude- und Wohnungszählung
  § 9 Erhebungseinheiten der Gebäude- und Wohnungszählung
  § 10 Erhebungsmerkmale und Hilfsmerkmale der Gebäude- und Wohnungszählung
Unterabschnitt 3
 Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis
  § 11 Zwecke und Umfang der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis
  § 12 Auswahleinheiten der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis
  § 13 Erhebungsmerkmale und Hilfsmerkmale der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis
Unterabschnitt 4
 Erhebungen an Anschriften mit Sonderbereichen
  § 14 Umfang und Zuständigkeiten bei den Erhebungen an Anschriften mit Sonderbereichen
  § 15 Erhebungsmerkmale der Erhebungen an Anschriften mit Sonderbereichen
  § 16 Hilfsmerkmale der Erhebungen an Anschriften mit Sonderbereichen
  § 17 Durchführung der Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis bei Anschriften mit Sonderbereichen
  § 18 Durchführung der Gebäude- und Wohnungszählung bei Anschriften mit Sonderbereichen
Abschnitt 3
 Organisation
  § 19 Weitere Erhebungsstellen
  § 20 Erhebungsbeauftragte
Abschnitt 4
 Maßnahmen zur Sicherung der Qualität der Zensusergebnisse
  § 21 Mehrfachfallprüfung
  § 22 Wiederholungsbefragungen zur Qualitätsbewertung
Abschnitt 5
 Auskunftspflicht
  § 23 Auskunftspflicht und Form der Auskunftserteilung
  § 24 Auskunftspflichtige für die Gebäude- und Wohnungszählung
  § 25 Auskunftspflichtige für die Haushaltebefragung auf Stichprobenbasis
  § 26 Auskunftspflichtige für die Erhebungen an Anschriften mit Sonderbereichen
Abschnitt 6
 Datenschutz und Datenverarbeitung
  § 27 Datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit
  § 28 Befugnisse zur Verarbeitung der zentral gespeicherten Daten
  § 29 Aufgaben des Statistischen Bundesamts bei der Verarbeitung der Daten nach § 28
  § 30 Verarbeitung der Hilfsmerkmale zur Merkmalsgenerierung
  § 31 Trennung und Löschung der Hilfsmerkmale
  § 32 Übermittlung von Tabellen und Einzelangaben an oberste Bundes- und Landesbehörden sowie an Statistikstellen der Gemeinden und Gemeindeverbände
  § 33 Bereitstellung von Auswahlgrundlagen für Gebäude-, Wohnungs- und Bevölkerungsstichproben
  § 34 Bereitstellung der Zensusdaten für die statistischen Ämter der Länder
Abschnitt 7
 Schlussvorschriften
  § 35 Kosten der Übermittlungen an das Statistische Bundesamt
  § 36 Finanzzuweisung
  § 36a Verordnungsermächtigung
  § 37 Inkrafttreten