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Gesetze / Verordnungen - Teilliste I

IAEOBen/IAEOHiLÜbkG
Gesetz zu den IAEO-Übereinkommen vom 26. September 1986 über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen sowie über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder radiologischen Notfällen  PDF

IAEOBenÜbk
Übereinkommen über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen  PDF

IAEOHiLÜbk
Übereinkommen über Hilfeleistung bei nuklearen Unfällen oder radiologischen Notfällen  PDF

IAmEntwBkÜbk
Übereinkommen zur Errichtung der Interamerikanischen Entwicklungsbank (Neufassung)  PDF

IAmEntwBkÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 8. April 1959 zur Errichtung der Interamerikanischen Entwicklungsbank  PDF

IAmInvGesÜbkUSA/uaG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 19. November 1984 zur Errichtung der Interamerikanischen Investitionsgesellschaft  PDF

IAOÜbk 118
Übereinkommen Nr. 118 (der Internationalen Arbeitsorganisation) über die Gleichbehandlung von Inländern und Ausländern in der Sozialen Sicherheit  PDF

IAOÜbk 121
Übereinkommen Nr. 121 (der internationalen Arbeitsorganisation) über Leistungen bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten  PDF

IAOÜbk 126
Übereinkommen Nr. 126 (der Internationalen Arbeitsorganisation) über die Quartierräume an Bord von Fischereifahrzeugen  PDF

IAOÜbk 87
Übereinkommen Nr. 87 (der Internationalen Arbeitsorganisation) über die Vereinigungsfreiheit und den Schutz des Vereinigungsrechts  PDF

IAOÜbk118G
Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 118 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 28. Juni 1962 über die Gleichbehandlung von Inländern und Ausländern in der Sozialen Sicherheit  PDF

IAOÜbk121G
Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 121 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 8. Juli 1964 über Leistungen bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten  PDF

IAOÜbk147G
Gesetz zum Übereinkommen Nr. 147 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 29. Oktober 1976 über Mindestnormen auf Handelsschiffen  PDF

IBRD/IFCAbkÄndG
Gesetz zur Änderung des Abkommens über die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und des Abkommens über die Internationale Finanz-Corporation  PDF

IBRDAbk
Abkommen über die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung  PDF

IDA
Abkommen über die Internationale Entwicklungsorganisation  PDF

IDNrG
Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung  PDF

IDÜV
Verordnung über die Übermittlung von Indexdaten der Landesjustizverwaltungen an das Transparenzregister  PDF

IEnProgÜbk
Übereinkommen über ein Internationales Energieprogramm  PDF

IEnProgÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 18. November 1974 über ein Internationales Energieprogramm  PDF

IEntwOrgAbkG
Gesetz zu dem Abkommen vom 26. Januar 1960 über die Internationale Entwicklungsorganisation  PDF

IFCAbk
Abkommen über die Internationale Finanz-Corporation  PDF

IFCAbkG
Gesetz betreffend das Abkommen über die Internationale Finanz-Corporation und betreffend Gouverneure und Direktoren in der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung sowie in der Internationalen Finanz-Corporation  PDF

IFG
Gesetz zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes  PDF

IFGGebV
Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz  PDF

IfSG
Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen  PDF

IFUKK1992ÄndUrk1996G
Gesetz zu den Änderungsurkunden vom 24. November 2006 zur Konstitution und zur Konvention der Internationalen Fernmeldeunion vom 22. Dezember 1992  PDF

IGV-DG
Gesetz zur Durchführung der Internationalen Gesundheitsvorschriften (2005)  PDF

IHKG
Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern  PDF

IHRAVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Internationale Allianz zum Holocaust-Gedenken  PDF

II. BV
Verordnung über wohnungswirtschaftliche Berechnungen nach dem Zweiten Wohnungsbaugesetz  PDF

IICVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das Internationale Baumwoll-Institut (International Institute for Cotton)  PDF

IMF/IBRDBeitrAbkG
Gesetz über den Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zu den Abkommen über den Internationalen Währungsfonds (International Monetary Fund) und über die Internationale Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (International Bank for Reconstruction and Development)  PDF

IMFAbk
Abkommen über den internationalen Währungsfonds  PDF

IMFAbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen über den Internationalen Währungsfonds in der Fassung von 1976  PDF

IMIS-ZustV
Verordnung über die Zuständigkeiten von Bundesbehörden im integrierten Mess- und Informationssystem für die Überwachung der Umweltradioaktivität nach dem Strahlenschutzgesetz  PDF

IMLebensmFPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Lebensmittel und Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Lebensmittel  PDF

ImmobKfmAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Immobilienkaufmann/zur Immobilienkauffrau  PDF

ImmoDarlSachkV
Verordnung über die Anforderungen an die Sachkunde der mit der Vergabe von Immobiliar-Verbraucherdarlehen befassten internen und externen Mitarbeiter  PDF

ImmoFachwPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Immobilienfachwirt/Geprüfte Immobilienfachwirtin  PDF

ImmoKWPLV
Verordnung zur Festlegung von Leitlinien zu den Kriterien und Methoden der Kreditwürdigkeitsprüfung bei Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträgen 1  PDF

ImmoWertV
Verordnung über die Grundsätze für die Ermittlung der Verkehrswerte von Immobilien und der für die Wertermittlung erforderlichen Daten  PDF

ImmVermV
Verordnung über Immobiliardarlehensvermittlung  PDF

IMPMedBAProPrFPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriemeister–Fachrichtung Printmedien und Geprüfte Industriemeisterin–Fachrichtung Printmedien-Bachelor Professional in Print  PDF

IMSüßFPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Süßwaren und Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Süßwaren  PDF

IndBkGDV 1
Erste Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Abwicklung der Aufbringungsumlage und die Neugestaltung der Bank für deutsche Industrieobligationen  PDF

IndElAusbV 2007
Verordnung über die Berufsausbildung in den industriellen Elektroberufen  PDF

IndElekAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Industrieelektriker/zur Industrieelektrikerin *)  PDF

IndElErprobV
Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung in den industriellen Elektroberufen  PDF

IndFachwirtPrV 2010
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriefachwirt und Geprüfte Industriefachwirtin  PDF

IndKfmAusbV 2002
Verordnung über die Berufsausbildung zum Industriekaufmann/zur Industriekauffrau  PDF

IndKredBkG
Gesetz betreffend die Industriekreditbank Aktiengesellschaft  PDF

IndMechaAusbV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Mechatronik  PDF

IndMetAusbV 2007
Verordnung über die Berufsausbildung in den industriellen Metallberufen  PDF

IndMetErprobV
Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung in den industriellen Metallberufen  PDF

IndMetMeistV 1997
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Metall  PDF

IndMIsoPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Industriemeister/Geprüfte Industriemeisterin - Fachrichtung Isolierung (Wärme-, Kälte-, Schall- und Brandschutz)  PDF

IndUnfÜbk
Übereinkommen über die grenzüberschreitenden Auswirkungen von Industrieunfällen  PDF

INF-VtrNotW
Notenwechsel vom 4. Mai 1988 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über Inspektionen in bezug auf den Vertrag vom 8. Dezember 1987 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Beseitigung ihrer Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite  PDF

INF-VtrNotWV
Verordnung zu dem Notenwechsel vom 4. Mai 1988 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über Inspektionen in bezug auf den Vertrag vom 8. Dezember 1987 zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken über die Beseitigung ihrer Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite  PDF

InfoElekAusbErprbV
Verordnung über die Erprobung abweichender Prüfungsbestimmungen in der Berufsausbildung zum Informationselektroniker und zur Informationselektronikerin  PDF

InfoElekAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Informationselektroniker und zur Informationselektronikerin*  PDF

InfoGesStatG
Gesetz über die Statistik zur Informationsgesellschaft  PDF

InformationsTechMstrV
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Informationstechniker-Handwerk  PDF

InfrGG
Gesetz zur Errichtung einer Infrastrukturgesellschaft für Autobahnen und andere Bundesfernstraßen  PDF

InfrGGBV
Verordnung über die Beleihung der Gesellschaft privaten Rechts im Sinne des Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetzes  PDF

InhKontrollV
Verordnung über die Anzeigen nach § 2c des Kreditwesengesetzes und § 17 des Versicherungsaufsichtsgesetzes *)  PDF

InhPapG
Gesetz betreffend die Inhaberpapiere mit Prämien  PDF

INMARSAT
Übereinkommen über die Internationale Seefunksatelliten-Organisation  PDF

INMARSATVorRProt
Protokoll über die Vorrechte und Immunitäten der Internationalen Seefunksatelliten-Organisation (INMARSAT)  PDF

InnAusV
Verordnung zu den Innovationsausschreibungen  PDF

InsBekV
Verordnung zu öffentlichen Bekanntmachungen in Insolvenzverfahren und Restrukturierungssachen im Internet  PDF

InsO
Insolvenzordnung  PDF

InsoGeldEinzPV
Verordnung zur Höhe der Pauschale für die Kosten des Einzugs der Umlage für das Insolvenzgeld und der Prüfung der Arbeitgeber  PDF

InsoGeldFestV 2016
Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2016  PDF

InsoGeldFestV 2017
Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2017  PDF

InsoGeldFestV 2018
Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2018  PDF

InsoGeldFestV 2019
Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2019  PDF

InsoGeldFestV 2020
Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2020  PDF

InsoGeldFestV 2022
Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2022  PDF

InsoGeldFestV 2023
Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2023  PDF

InsoGeldFestV 2024
Verordnung zur Festsetzung des Umlagesatzes für das Insolvenzgeld für das Kalenderjahr 2024  PDF

InsoKostV
Verordnung über die Pauschalierung der sonstigen Kosten für die Erbringung von Insolvenzgeld  PDF

InsStatG
Gesetz über die Insolvenz- und Restrukturierungsstatistik  PDF

InstallateurHeizungsbauerMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Installateur- und Heizungsbauer-Handwerk  PDF

InstitutsVergV
Verordnung über die aufsichtsrechtlichen Anforderungen an Vergütungssysteme von Instituten 1  PDF

InsVV
Insolvenzrechtliche Vergütungsverordnung  PDF

IntAtomBehSa
Satzung der Internationalen Atomenergie-Behörde  PDF

IntAtomOrgVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Internationale Atomenergie-Organisation  PDF

IntAtomOrgVorRVbg
Vereinbarung über die Vorrechte und Befreiungen der Internationalen Atomenergie-Organisation  PDF

IntAtomSa
Satzung der Internationalen Atomenergie-Organisation  PDF

IntBestG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 17. Dezember 1997 über die Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr  PDF

IntBestÜbk
Übereinkommen über die Bekämpfung der Bestechung ausländischer Amtsträger im internationalen Geschäftsverkehr  PDF

IntBMeßwVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an das internationale Büro für das gesetzliche Meßwesen  PDF

INTELSATÜbk
Übereinkommen über die Internationale Fernmeldesatellitenorganisation "INTELSAT"  PDF

INTELSATÜbkÄndG
Gesetz zu den Änderungen vom 1. September 1995 des Übereinkommens über die Internationale Fernmeldesatellitenorganisation "INTELSAT"  PDF

INTELSATÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 20. August 1971 über die Internationale Fernmeldesatellitenorganisation "INTELSAT"  PDF

INTELSATVorRProt
Protokoll über Vorrechte, Befreiungen und Immunitäten der Internationalen Fernmeldesatellitenorganisationen INTELSAT  PDF

INTELSATVorRProtV
Verordnung zu dem Protokoll vom 19. Mai 1978 über Vorrechte, Befreiungen und Immunitäten der Internationalen Fernmeldesatellitenorganisation INTELSAT  PDF

IntErbRVG
Internationales Erbrechtsverfahrensgesetz  PDF

INTERSPUTNIKAbk
Abkommen über die Schaffung des internationalen Systems und der Organisation für kosmische Fernmeldeverbindungen "INTERSPUTNIK"  PDF

INTERSPUTNIKG
Gesetz zu dem Abkommen vom 15. November 1971 über die Schaffung des internationalen Systems und der Organisation für kosmische Fernmeldeverbindungen "INTERSPUTNIK" und zu dem Protokoll vom 30. November 1996 über die Einbringung von Korrekturen in dieses Abkommen  PDF

INTERSPUTNIKProt
Protokoll über die Einbringung von Korrekturen in das Abkommen über die Schaffung des internationalen Systems und der Organisation für kosmische Fernmeldeverbindungen "INTERSPUTNIK"  PDF

IntFamRVG
Gesetz zur Aus- und Durchführung bestimmter Rechtsinstrumente auf dem Gebiet des internationalen Familienrechts  PDF

IntGüRVG
Internationales Güterrechtsverfahrensgesetz  PDF

IntKakaoÜbk 1980
Internationales Kakao-Übereinkommen von 1980  PDF

IntKakaoÜbk 1986
Internationales Kakao-Übereinkommen von 1986  PDF

IntKonnBek
Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch  PDF

IntKonnBek 1986-10
Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch  PDF

IntKonnBek 1990
Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch  PDF

IntKonnBek 1992
Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch  PDF

IntKonnBek 1994
Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche  PDF

IntKonnBek 1996
Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche  PDF

IntKonnBek 1999
Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche  PDF

IntKonnBek 1999-11
Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche  PDF

IntKonnBek 2001
Bekanntmachung nach Artikel 6 Abs. 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche  PDF

IntKonnBek 2009
Bekanntmachung nach Artikel 6 Absatz 3 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuche  PDF

IntMeerSchÜbk 1973
Internationales Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe  PDF

IntMeerSchÜbk1973Anl I
Regeln zur Verhütung der Verschmutzung durch Öl (Anlage I zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe)  PDF

IntMeerSchÜbk1973Anl II
Regeln zur Überwachung der Verschmutzung durch als Massengut beförderte schädliche flüssige Stoffe (Anlage II zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe)  PDF

IntMeerSchÜbk1973Anl III
Regeln zur Verhütung der Verschmutzung durch Schadstoffe, die auf See in verpackter Form oder in Containern, ortsbeweglichen Tanks, Straßentankfahrzeugen oder Eisenbahnkesselwagen befördert werden (Anlage III zu den Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe)  PDF

IntMeerSchÜbk1973Anl IV
Regeln zur Verhütung der Verschmutzung durch Schiffsabwasser (Anlage IV Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe)  PDF

IntMeerSchÜbk1973Anl V
Regeln zur Verhütung der Verschmutzung durch Schiffsmüll (Anlage V zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe)  PDF

IntMeerSchÜbk1973G
Gesetz zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe und zu dem Protokoll von 1978 zu diesem Übereinkommen  PDF

IntMeerSchÜbk1973Prot
Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe  PDF

IntMeerSchÜbk1973Prot 1
Protokoll I (zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe) Bestimmungen über Meldungen von Ereignissen in Verbindung mit Schadstoffen (nach Artikel 8 des Übereinkommens)  PDF

IntMeßwOrgÜbk
Übereinkommen zur Errichtung einer internationalen Organisation für das gesetzliche Meßwesen  PDF

IntMilPVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an Militärpersonal der internationalen militärischen Hauptquartiere in der Bundesrepublik Deutschland  PDF

IntNatKautschÜbk
Internationales Naturkautschuk-Übereinkommen von 1979  PDF

IntPatÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 27. November 1963 zur Vereinheitlichung gewisser Begriffe des materiellen Rechts der Erfindungspatente, dem Vertrag vom 19. Juni 1970 über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens und dem Übereinkommen vom 5. Oktober 1973 über die Erteilung europäischer Patente  PDF

IntPatÜbkGArtII§2V
Verordnung über die Übertragung der Ermächtigung nach Artikel II § 2 Abs. 2 des Gesetzes über internationale Patentübereinkommen  PDF

IntRaumsÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 29. Januar 1998 zwischen der Regierung Kanadas, Regierungen von Mitgliedstaaten der Europäischen Weltraumorganisation, der Regierung Japans, der Regierung der Russischen Föderation und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über Zusammenarbeit bei der zivilen internationalen Raumstation  PDF

IntSchVermÜbk
Internationales Schiffsvermessungs-Übereinkommen von 1969  PDF

IntSchVermÜbkG
Gesetz zu dem Internationalen Schiffsvermessungs-Übereinkommen vom 23. Juni 1969  PDF

IntTestV
Verordnung über die Prüfungs- und Nachweismodalitäten für die Abschlusstests des Integrationskurses  PDF

IntV
Verordnung über die Durchführung von Integrationskursen für Ausländer und Spätaussiedler  PDF

IntVG
Gesetz über die Wahrnehmung der Integrationsverantwortung des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union  PDF

IntWarenBezÜbk
Internationales Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren  PDF

IntWarenBezÜbkÄndProt
Änderungsprotokoll zum Internationalen Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren  PDF

IntWarenBezÜbkV
Verordnung zu dem Internationalen Übereinkommen vom 14. Juni 1983 über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren und zu dem Änderungsprotokoll vom 24. Juni 1986  PDF

IntZLuftAbk
Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt  PDF

IntZLuftAbkProt
Protokoll zur Änderung des Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt  PDF

IntZLuftAbkProtG
Gesetz zu dem Protokoll vom 10. Mai 1984 zur Änderung des Abkommens vom 7. Dezember 1944 über die Internationale Zivilluftfahrt (9. Änderung des Abkommens über die Internationale Zivilluftfahrt)  PDF

InVeKoSDG
Gesetz über die Verarbeitung von Daten im Rahmen des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems nach den unionsrechtlichen Vorschriften für Agrarzahlungen  PDF

InVeKoSV
Verordnung über die Durchführung von Stützungsregelungen und des Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystems  PDF

InvestAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Investmentfondskaufmann/zur Investmentfondskauffrau  PDF

InvHSG
Gesetz über den Abschluß der Investitionshilfe der gewerblichen Wirtschaft  PDF

InvKG
Investitionsgesetz Kohleregionen  PDF

InVorG
Gesetz über den Vorrang für Investitionen bei Rückübertragungsansprüchen nach dem Vermögensgesetz  PDF

InvStG
Investmentsteuergesetz  PDF

InvStreitÜbk
Übereinkommen zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten und Angehörigen anderer Staaten  PDF

InvStreitÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 18. März 1965 zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Staaten und Angehörigen anderer Staaten  PDF

InvZulBerG
Gesetz über die berechnungsrechtliche Behandlung von Investitionszulagen im preisgebundenen Wohnungsbau  PDF

InvZulG 1996
Investitionszulagengesetz 1996  PDF

InvZulG 1999
Investitionszulagengesetz 1999  PDF

InvZulG 2005
Investitionszulagengesetz 2005  PDF

InvZulG 2007
Investitionszulagengesetz 2007  PDF

InvZulG 2010
Investitionszulagengesetz 2010  PDF

InvZulG2005DV
Verordnung zur Durchführung von § 5 Abs. 2 Satz 4 des Investitionszulagengesetzes 2005  PDF

IRegBV
Verordnung zum Betrieb des Implantateregisters Deutschland  PDF

IRegG
Gesetz zum Implantateregister Deutschland  PDF

IRegGebV
Verordnung über die Erhebung von Gebühren für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach dem Implantateregistergesetz und der Implantateregister-Betriebsverordnung  PDF

IRENASa
Satzung der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien  PDF

IRENASaG
Gesetz zu der Satzung vom 26. Januar 2009 der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien  PDF

IRENASitzAbk
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien über den Sitz des IRENA-Innovations- und Technologiezentrums  PDF

IRENASitzAbkG
Gesetz zu dem Abkommen vom 5. April 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Internationalen Organisation für erneuerbare Energien über den Sitz des IRENA-Innovations- und Technologiezentrums  PDF

IRG
Gesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen  PDF

ISAusbV 1997
Verordnung über die Berufsausbildung in der Isolier-Industrie  PDF

IsolMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Wärme-, Kälte- und Schallschutzisolierer-Handwerk  PDF

IsraelAufenthÜV
Verordnung zur vorübergehenden Befreiung vom Erfordernis eines Aufenthaltstitels von anlässlich des Krieges in Israel eingereisten israelischen Staatsangehörigen  PDF

IStGHG
Gesetz über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof  PDF

IT-FortbV
Verordnung über die berufliche Fortbildung im Bereich der Informations- und Telekommunikationstechnik  PDF

IT-NetzG
Gesetz über die Verbindung der informationstechnischen Netze des Bundes und der Länder – Gesetz zur Ausführung von Artikel 91c Absatz 4 des Grundgesetzes –  PDF

ItalKultInstVorRNotW
Notenwechsel über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die italienischen Kulturinstitute  PDF

ItalKultInstVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die italienischen Kulturinstitute  PDF

ITFG
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Investitions- und Tilgungsfonds“  PDF

ITSEAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum IT-System-Elektroniker und zur IT-System-Elektronikerin*  PDF

ITSiV-PV
Verordnung zur Gewährleistung der IT-Sicherheit der im Portalverbund und zur Anbindung an den Portalverbund genutzten IT-Komponenten  PDF

ITSManKflAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kaufmann für IT-System-Management und zur Kauffrau für IT-System-Management*  PDF

ITZBundG
Gesetz über die Umwandlung des Informationstechnikzentrums Bund in eine nichtrechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts  PDF

IUCNVorV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Internationale Union für die Erhaltung der Natur und der natürlichen Hilfsquellen  PDF

IVD-AMG-V
Verordnung zur Ausdehnung der Vorschriften über die Zulassung und staatliche Chargenprüfung auf Tests zur In-vitro-Diagnostik nach dem Arzneimittelgesetz  PDF

IVSG
Gesetz über Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern 1  PDF

IZÜV
Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen  PDF