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N-Lex
Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Statistik des Warenverkehrs mit dem Ausland
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Eingangsformel
Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Anmeldeverfahren
§ 1 Begriffsbestimmungen
§ 2 Datenübermittlung der Zollbehörden
§ 3 Anmeldung von Zolllagerverkehren
§ 4 Veredelungsverkehre
§ 5 Befreiung der Anmeldung von Waren zur vorübergehenden Verwendung
§ 6 Anmeldepflichten
§ 7 Verfahren bei statistischen Anmeldungen/Anmeldeverfahren
§ 8 Berichtigungen
Abschnitt 2
Nähere Bestimmung zu den Erhebungsmerkmalen
§ 9 Warenbezeichnung und Warennummer
§ 10 Menge der Ware
§ 11 Rechnungsbetrag
§ 12 Statistischer Wert
§ 13 Lieferbedingungen
§ 14 Ursprungsland
§ 15 Versendungsland
§ 16 Bestimmungsland
§ 17 Ursprungsbundesland, Bestimmungsbundesland
§ 18 Art des Geschäfts
§ 19 Teilsendungen
Abschnitt 3
Besondere Waren und Warenbewegungen
§ 20 Schiffe, Luft- und Raumfahrzeuge
§ 21 Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf
§ 22 Waren für und von Einrichtungen auf hoher See
§ 23 Meeresprodukte
§ 24 Strom und Erdgas
§ 25 Warenverkehre mit exterritorialen Einheiten
§ 26 Abfallprodukte
Abschnitt 4
Vereinfachungen und Befreiungen
§ 27 Vereinfachte Anmeldungen
§ 28 Verwendung von genehmigungspflichtigen Sammelwarennummern
§ 29 Vereinfachte Anmeldung von Fabrikationsanlagen
§ 30 Vereinfachte Anmeldung für Zusammenstellungen von Waren
§ 31 Genehmigungsfreie Vereinfachungen
§ 32 Befreiungen
Abschnitt 5
Datenübermittlung
§ 33 Datenübermittlung
§ 34 Inkrafttreten
Schlussformel
Anlage 1
Kapitel 99 des Warenverzeichnisses Vereinfachte Anmeldungen und Sammelanmeldungen
Anlage 2
Verzeichnis der Arten des Geschäfts
Anlage 3
Verzeichnis der Ursprungs- bzw. Bestimmungsregionen
Anlage 4
Befreiungsliste
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