Verordnung zur Durchführung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

zur Gesamtausgabe der Norm im Format: HTML PDF XML EPUB

		Eingangsformel
		Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
	Allgemeine Vorschriften
		§ 1 Anwendungsbereich und Zweck
		§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
	Veräußerung von Emissionszertifikaten (zu § 10 des Gesetzes)
Unterabschnitt 1
	Allgemeine Vorschriften für die Veräußerung
		§ 3 Zuständige Stelle, beauftragte Stelle, Delegation der Veräußerung
		§ 4 Voraussetzungen für die Beauftragung der beauftragten Stelle
		§ 5 Zugangsbedingungen
		§ 6 Veräußerungstermine
		§ 7 Berichtspflichten und Überwachung durch die beauftragte Stelle, Datenweitergabe
		§ 8 Transaktionsentgelte
Unterabschnitt 2
	Besondere Vorschriften für den Verkauf von Emissionszertifikaten für die Jahre 2021 bis 2025 zum Festpreis
		§ 9 Besondere Zugangsbedingungen zum Festpreisverkauf
		§ 10 Bestimmung der Nachkaufmenge, Mindestkaufmenge
Unterabschnitt 3
	Besondere Vorschriften für die Veräußerung von Emissionszertifikaten für das Jahr 2026
		§ 11 Versteigerungsmenge, Versteigerungstermine
		§ 12 Versteigerungsverfahren
		§ 13 Berichtspflichten und Überwachung durch die beauftragte Stelle
		§ 14 Verkauf der Überschussmenge
		§ 15 Verkauf der Nachkaufmenge
Unterabschnitt 4
	Besondere Vorschriften für den Verkauf von Emissionszertifikaten für die Jahre ab dem Jahr 2027
		§ 16 Fortführung des nationalen Brennstoffemissionshandels für die Jahre ab dem Jahr 2027
		§ 17 Sonderregelung bei Verschiebung des Beginns des EU-Brennstoffemissionshandels
Abschnitt 3
	Nationales Emissionshandelsregister (zu § 12 des Gesetzes)
Unterabschnitt 1
	Allgemeine Bestimmungen
		§ 18 Emissionshandelsregister
Unterabschnitt 2
	Konten
		§ 19 Kontoarten
		§ 20 Kontostatus
		§ 21 Eröffnung von Konten
		§ 22 Aktualisierung von Kontoangaben
		§ 23 Sperrung von Konten
		§ 24 Schließung von Konten
Unterabschnitt 3
	Kontobevollmächtigte Personen
		§ 25 Bestimmung und Ernennung von kontobevollmächtigten Personen
		§ 26 Rechte von kontobevollmächtigten Personen
		§ 27 Sperrung des Zugangs zum Emissionshandelsregister
Unterabschnitt 4
	Emissionszertifikate
		§ 28 Erzeugung von Emissionszertifikaten
		§ 29 Einschränkung der Gültigkeit von dem Kalenderjahr 2026 zugeordneten Emissionszertifikaten
		§ 30 Übertragung von veräußerten Emissionszertifikaten
		§ 31 Ausführung von Transaktionen
		§ 32 Annullierung abgeschlossener Transaktionen
		§ 33 Löschung von Emissionszertifikaten
		§ 34 Bereinigung des Registers, Transaktionsbeschränkung
		§ 35 Verfügungsbeschränkungen
Unterabschnitt 5
	Eintragung der Brennstoffemissionen und Abgabe von Emissionszertifikaten
		§ 36 Eintragung der Brennstoffemissionen
		§ 37 Abgabe von Emissionszertifikaten
Unterabschnitt 6
	Sicherheit
		§ 38 Aussetzung des Betriebs des Emissionshandelsregisters
		§ 39 Pflicht zur Meldung von Straftaten
		§ 40 Erhebung, Speicherung und Verwendung von personenbezogenen Daten
		§ 41 Vertraulichkeit
Unterabschnitt 7
	Technische Bestimmungen und Veröffentlichung von Informationen
		§ 42 Automatisierte Prüfung und endgültiger Abschluss von Vorgängen und Transaktionen
		§ 43 Veröffentlichung von Informationen
Abschnitt 4
	Nationale Emissionsmengen (zu den §§ 4 und 5 des Gesetzes)
		§ 44 Festlegung der jährlichen Emissionsmengen
		§ 45 Bestimmung der jährlichen Erhöhungsmenge
		§ 46 Bereinigter Zusatzbedarf
Abschnitt 5
	Schlussbestimmungen
		§ 47 Inkrafttreten
		Anlage 1 (zu § 19 Absatz 2) Kontoarten
		Anlage 2 (zu § 21 Absatz 1) Mit dem Antrag auf Kontoeröffnung zu übermittelnde Angaben
		Anlage 3 (zu § 21 Absatz 1) Für die Eröffnung eines Veräußerungs- oder Handelskontos zu übermittelnde Angaben
		Anlage 4 (zu § 21 Absatz 1) Für die Eröffnung eines Compliance-Kontos zu übermittelnde Angaben
		Anlage 5 (zu § 25 Absatz 2) Von dem Kontoinhaber zu übermittelnde Angaben zu kontobevollmächtigten Personen