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Trefferliste für 'gg'
Dokument 371 - 380 von 581 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- Anlage 4 TierHaltKennzG - Einzelnorm
... innerhalb der Buchten angeboten werden, ee) unterschiedlichen Lichtverhältnissen in den Buchten, ff) geeigneten Scheuervorrichtungen, gg) für jeweils bis zu 24 Mastschweine mindestens einer geeigneten Tränke mit offener Wasserfläche, die zusätzlich zu § 29 Absatz 3 in Verbindung mit § 28 Absatz 2 Nummer ...
- § 1 10. ProdSV - Einzelnorm
... , unabhängig von der Zahl der Fahrgäste und unbeschadet des Absatzes 1 Nummer 6, dd) Tauchfahrzeuge, ee) Luftkissenfahrzeuge, ff) Tragflügelboote und gg) Amphibienfahrzeuge, das heißt auf Rädern oder Gleisketten fahrende Fahrzeuge, die sowohl im Wasser als auch auf Land betrieben werden können, b) Originalmotoren ...
- § 467 StPO - Einzelnorm
... nach vorangegangener vorläufiger Einstellung (§ 153a) endgültig eingestellt wird. Fußnote § 467: IdF d. Art. 2 Nr. 25 G v. 24.5.1968 I 503 mit dem GG vereinbar, BVerfGE v. 15.4.1969 I 429 - 1 BvL 20/68 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular * ...
- § 6 AKG - Einzelnorm
... Kindern zu den Eltern, ff) von minderjährigen Kindern zu den Großeltern, wenn die Eltern nicht mehr leben oder sich ihrer nicht annehmen können, gg) von Minderjährigen oder Hilfsbedürftigen zu Geschwistern, wenn Verwandte der geraden Linie nicht mehr leben oder sich ihrer nicht annehmen können. Wer ...
- Anlage 4 UVPG - Einzelnorm
... , dass ökologisch empfindliche Gebiete nach Anlage 3 Nummer 2.3 betroffen sind oder die sich aus einer Nutzung natürlicher Ressourcen ergeben, gg) Auswirkungen des Vorhabens auf das Klima, zum Beispiel durch Art und Ausmaß der mit dem Vorhaben verbundenen Treibhausgasemissionen, hh) die Anfälligkeit ...
- § 5 VerbrVerbG - Einzelnorm
... . Soweit der Verbringende Kopien nicht mehr besitzt, sind diese Vorschriften auf den Besitzer entsprechend anzuwenden. Fußnote § 5 Abs. 1: Mit dem GG in der sich aus den Gründen ergebenden Auslegung vereinbar, BVerfGE v. 25.4.1972 I 1662 - 1 BvL 13/67 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * ...
- § 1.02 BinSchUO2018Anh II - Einzelnorm
... nicht zutrifft, ee) Artikel 13.02 Nummer 1 Satz 2 Buchstabe b, wobei ein Behälter ausreicht, ff) Artikel 13.02 Nummer 3 Buchstabe a, c und e bis h, gg) Artikel 13.08 Nummer 2, hh) Artikel 19.01 Nummer 2, ii) Artikel 19.06 Nummer 10 sinngemäß, jj) Artikel 19.09 Nummer 1, wobei zwei Rettungsringe ausreichen ...
- § 13 LuftSiG - Einzelnorm
... durch die Streitkräfte richtet sich nach den Vorschriften dieses Gesetzes. Fußnote §§ 13 bis 15: Nach Maßgabe der Entscheidungssformel mit dem GG vereinbar gem. BVerfGE v. 20.3.2013 I 1118 - 2 BvF 1/05 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular * ...
- § 2 StichprobenV - Einzelnorm
... unter 10 000 Einwohnern die gleiche Auswahlwahrscheinlichkeit für alle Anschriften und Personen gegeben ist. Fußnote § 2 Abs. 2 u. 3: Mit dem GG vereinbar, BVerfGE v. 19.9.2018 I 1713 - 2 BvF 1/15, 2 BvF 2/15 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 14 LuftSiG - Einzelnorm
... der Luftwaffe generell ermächtigen, Maßnahmen nach Absatz 1 anzuordnen. Fußnote §§ 13 bis 15: Nach Maßgabe der Entscheidungssformel mit dem GG vereinbar gem. BVerfGE v. 20.3.2013 I 1118 - 2 BvF 1/05 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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