Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'gg'
Dokument 531 - 540 von 589 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 6a ATDG - Einzelnorm
... nach § 1 Absatz 2 zur Teilnahme an der Datei berechtigt werden. Fußnote § 6a Abs. 2 Satz 1 Kursivdruck: Mit Art. 2 Abs. 1 iVm Art. 1 Abs. 1 GG unvereinbar und nichtig gem. BVerfGE v. 10.11.2020; 2021 I 217 - 1 BvR 3214/15 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * ...
- § 4 EStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINKOMMENSTEUERGESETZ (ESTG) § 4 GEWINNBEGRIFF IM ALLGEMEINEN (1) 1Gewinn ist der Unterschiedsbetrag zwischen dem Betriebsvermögen am Schluss des Wirtschaftsjahres und dem Betriebsvermögen am Schluss des vorangegangenen Wirtschaftsjahres, vermehrt um
...
- Anlage 4 TierHaltKennzG - Einzelnorm
... innerhalb der Buchten angeboten werden, ee) unterschiedlichen Lichtverhältnissen in den Buchten, ff) geeigneten Scheuervorrichtungen, gg) für jeweils bis zu 24 Mastschweine mindestens einer geeigneten Tränke mit offener Wasserfläche, die zusätzlich zu § 29 Absatz 3 in Verbindung mit § 28 Absatz 2 Nummer ...
- § 6 AKG - Einzelnorm
... Kindern zu den Eltern, ff) von minderjährigen Kindern zu den Großeltern, wenn die Eltern nicht mehr leben oder sich ihrer nicht annehmen können, gg) von Minderjährigen oder Hilfsbedürftigen zu Geschwistern, wenn Verwandte der geraden Linie nicht mehr leben oder sich ihrer nicht annehmen können. Wer ...
- § 35 SGB 5 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 35 FESTBETRÄGE FÜR ARZNEI- UND VERBANDMITTEL (1) Der Gemeinsame Bundesausschuss bestimmt in den Richtlinien nach
...
- § 20 MilchFettG - Einzelnorm
... ihre Erstattung ein rechtskräftiges Urteil ergangen ist, behält es hierbei sein Bewenden. Fußnote - Art. 1 Satz 3 G v. 13.6.1972 I 893 ist mit dem GG vereinbar, BVerfGE v. 15.2.1978 I 758 - 2BvL 8/74 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Art IX § 8 2. BesVNG - Einzelnorm
... treten die vergleichbaren Funktionsbezeichnungen der Bundesbesoldungsordnung R. Fußnote Art. IX § 8 Abs. 1 u. 2: Mit Art. 3 Abs. 1 GG nach Maßgabe der Entscheidungsformel unvereinbar, BVerfGE v. 4.2.1981 I 414 - 2 BvR 570/76 u. a. - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 57 SGB 11 - Einzelnorm
... der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 des Vierten Buches zugrunde gelegt. Fußnote § 57 Abs. 1 Satz 1: Nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit dem GG unvereinbar gem. BVerfGE v. 7.4.2022 I 1023 - 1 BvL 3/18, 1 BvR 717/16, 1 BvR 2257/16, 1 BvR 2824/17 -. Zur Umsetzung der Anforderungen des BVerfG vgl ...
- Anlage 1 StBerG - Einzelnorm
... oder an die Geschäftsleitung eines Unternehmens, soweit diese Anforderungen unmittelbar mit der Ausübung des reglementierten Berufs zusammenhängen; gg) geografische Beschränkungen, einschließlich solcher Bestimmungen, die den Beruf in einigen Teilen der Bundesrepublik Deutschland in anderer Weise reglementieren ...
- Anlage 1 WPG - Einzelnorm
... , sowohl jährlich als auch im Jahresgang, ee) zur gesamten Anschlussleistung in Kilowatt, ff) zur Auslastung bei Spitzenlast in Prozent, gg) zu Vor- und Rücklauftemperaturen in Grad Celsius, gemessen am Wärmeerzeuger, hh) zur gesamten Trassenlänge in Kilometern, ii) zur Gesamtanzahl der Anschlüsse, jj ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54
55 56 57 58 59 
neue Volltext-Suche