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Trefferliste für 'gg'
Dokument 481 - 490 von 584 Treffer,
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- § 7 ZensG 2011 - Einzelnorm
... Wochen nach dem Berichtszeitpunkt abzuschließen. Hiervon kann nur in begründeten Ausnahmefällen abgewichen werden. Fußnote § 7 Abs. 1 bis 3: Mit dem GG vereinbar, BVerfGE v. 19.9.2018 I 1713 - 2 BvF 1/15, 2 BvF 2/15 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 10 20. RAG - Einzelnorm
... der für Januar 1978 zu zahlende Betrag mit 1,074 zu vervielfältigen ist. Fußnote G nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG unvereinbar, BVerfGE v. 9.10.1985 I 2559 * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 8 ZensG 2011 - Einzelnorm
... § 7 ausgewählten Sonderbereichen werden die dort wohnenden Personen zu den Merkmalen nach § 7 Absatz 4 und 5 befragt. Fußnote § 8 Abs. 3: Mit dem GG vereinbar, BVerfGE v. 19.9.2018 I 1713 - 2 BvF 1/15, 2 BvF 2/15 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 7 MZG - Einzelnorm
... und andere Gründe für den Unterschied zwischen normalerweise geleisteter wöchentlicher Arbeitszeit und tatsächlich geleisteter Arbeitszeit, gg) Ausübung von Leitungsfunktionen, hh) monatlicher Nettoverdienst, ii) Arbeitszeit und Arbeitsort in den vier Kalenderwochen, die mit der Berichtswoche enden ...
- § 11 20. RAG - Einzelnorm
... tritt an die Stelle des Betrags von 36.000 Deutsche Mark der höhere Betrag. Fußnote G nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG unvereinbar, BVerfGE v. 9.10.1985 I 2559 * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 71 BVerfGGO 2015 - Einzelnorm
... und Beschlussfassung im Plenum soll mindestens eine Frist von einem Monat liegen. (3) Im Verteidigungsfall (Artikel 115a Absatz 1, Artikel 115g GG) kann die Geschäftsordnung mit der Mehrheit der anwesenden Richterinnen und Richter geändert werden, wenn dies zur Erhaltung der Arbeitsfähigkeit des Gerichts ...
- § 15 ContStifG - Einzelnorm
... Präparate von Anderen, insbesondere von ausländischen Staaten, geleistet werden. Fußnote § 15 Abs. 2 Satz 2: Gem. Entscheidungsformel mit dem GG vereinbar gem. BVerfGE v. 21.11.2023, 2024 I Nr. 46 - 1 BvL 6/21 – * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 8 MZG - Einzelnorm
... ) Höhe der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, dd) Höhe des Elterngeldes, ee) Höhe des Wohngeldes, ff) Höhe der Ausbildungsförderung, gg) Höhe der erhaltenen Unterhaltszahlungen oder sonstiger regelmäßiger Zahlungen von Personen, die im Kalenderjahr vor der Berichtswoche nicht im Haushalt ...
- § 12 20. RAG - Einzelnorm
... Berechtigten auf 265,60 Deutsche Mark monatlich festgesetzt. Fußnote G nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG unvereinbar, BVerfGE v. 9.10.1985 I 2559 * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Anlage BuTMedAusbV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM MEDIENGESTALTER BILD UND TON UND ZUR MEDIENGESTALTERIN BILD UND TON* (BILD- UND TON-MEDIENGESTALTER-AUSBILDUNGSVERORDNUNG - BUTMEDAUSBV) ANLAGE (ZU § 3 ABSATZ 1) AUSBILDUNGSRAHMENPLAN FÜR DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM MEDIENGESTALTER
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