Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'gg'

Dokument 321 - 330 von 584 Treffer, je mehr , umso höher die Genauigkeit.

§ 48 SGB 5 - Einzelnorm: ... besteht, bleiben unberücksichtigt. Satz 2 gilt nicht für Zeiten des Bezuges von Verletztengeld nach dem Siebten Buch. Fußnote § 48 Abs. 2: Mit dem GG vereinbar gem. BVerfGE v. 24.3.1998 I 1526 - 1 BvL 6/92 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...

§ 137g SGB 5 - Einzelnorm: ... Qualitätsbericht nach § 137f Absatz 4 Satz 2 nicht fristgerecht vorgelegt worden ist. Fußnote § 137g: Nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit dem GG vereinbar gem. BVerfGE v. 18.7.2005 I 2888 - 2 BvF 2/01 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...

§ 1a SUG - Einzelnorm: ... die Beteiligung eines Schiffes an einer Kollision, ff) einen durch oder im Zusammenhang mit dem Betrieb eines Schiffes verursachten Sachschaden, gg) einen Umweltschaden als Folge einer durch oder im Zusammenhang mit dem Betrieb eines oder mehrerer Schiffe verursachten Beschädigung eines oder mehrerer ...

Act on the Implementation of Measures of Occupational Safety and Health to Encourage Improvements in the Safety and Health Protection of Workers at Work (Arbeitsschutzgesetz – ArbSchG): Übersetzung durch den Sprachendienst des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Translation provided by the Language Service of the Federal Ministry of Labour and Social Affairs. Stand: Die Übersetzung berücksichtigt die Änderung(en) des Gesetzes durch Artikel 2 des Gesetzes vom 31. Mai 2023 ...

Anlage 11 BBhV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER BEIHILFE IN KRANKHEITS-, PFLEGE- UND GEBURTSFÄLLEN (BUNDESBEIHILFEVERORDNUNG - BBHV) ANLAGE 11 (ZU § 25 ABSATZ 1 UND 4) BEIHILFEFÄHIGE AUFWENDUNGEN FÜR HILFSMITTEL, GERÄTE ZUR SELBSTBEHANDLUNG UND SELBSTKONTROLLE, KÖRPERERSATZSTÜCKE (Fundstelle ...

§ 4 BEG - Einzelnorm: ... , wenn das Grundstück im Geltungsbereich dieses Gesetzes belegen ist. Fußnote § 4 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. e: Nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit GG vereinbar, BVerfGE v. 29.10.1969 I 2186 - 1 BvL 19/69 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...

§ 26a AsylG - Einzelnorm: ... entfallen sind. Die Verordnung tritt spätestens sechs Monate nach ihrem Inkrafttreten außer Kraft. Fußnote § 26a Abs. 1 Satz 1 u. 2: Mit GG (100-1) vereinbar gem. BVerfGE v. 14.5.1996 I 952 - 2 BvR 1938/93 u. 2 BvR 2315/93 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...

Anlage 1a SchSV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSSICHERHEITSVERORDNUNG (SCHSV) ANLAGE 1A (ZU DEN §§ 6 UND 6A) SCHIFFSBEZOGENER SICHERHEITSSTANDARD IN DEN ÜBRIGEN FÄLLEN (Fundstelle: BGBl. I 2018, 244 - 334; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Inhaltsübersicht Teil 1 Sicherheitsanforderungen ...

Anlage E HwO - Einzelnorm: ... oder an die Geschäftsleitung eines Unternehmens, soweit diese Anforderungen unmittelbar mit der Ausübung des reglementierten Berufs zusammenhängen; gg) geografische Beschränkungen, einschließlich solcher Bestimmungen, die den Beruf in einigen Teilen der Bundesrepublik Deutschland in anderer Weise reglementieren ...

§ 7 ZensTeG - Einzelnorm: ... Vertretungen, dd) Wohnverhältnis (Eigentümer, Hauptmieter, Untermieter), ee) Zahl der Personen in der Wohnung, ff) Fläche der Wohnung, gg) Zahl der Räume mit sechs und mehr Quadratmetern, hh) Höhe der monatlichen Miete, ii) Ausstattung der Wohnung mit Küche, Kochnische, Bad, WC, Heizungsart; 2. als ...

Seite: