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Trefferliste für 'gg'
Dokument 561 - 570 von 584 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 2 POP-Abfall-ÜberwV - Einzelnorm
... Bau- und Abbruchabfälle mit Ausnahme derjenigen, die unter die Abfallschlüssel 17 09 01, 17 09 02 und 17 09 03 fallen (Abfallschlüssel 17 09 04), gg) Schredderleichtfraktionen und Staub mit Ausnahme derjenigen, die unter den Abfallschlüssel 19 10 03 fallen (Abfallschlüssel 19 10 04), hh) andere Fraktionen ...
- Anlage LandBauMTAusbV 2008 - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM LAND- UND BAUMASCHINENMECHATRONIKER UND ZUR LAND- UND BAUMASCHINENMECHATRONIKERIN ANLAGE (ZU § 3 ABSATZ 1) AUSBILDUNGSRAHMENPLAN FÜR DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM LAND- UND BAUMASCHINENMECHATRONIKER UND ZUR LAND- UND BAUMASCHINENMECHATRONIKERIN
...
- Anlage 4 UVPG - Einzelnorm
... , dass ökologisch empfindliche Gebiete nach Anlage 3 Nummer 2.3 betroffen sind oder die sich aus einer Nutzung natürlicher Ressourcen ergeben, gg) Auswirkungen des Vorhabens auf das Klima, zum Beispiel durch Art und Ausmaß der mit dem Vorhaben verbundenen Treibhausgasemissionen, hh) die Anfälligkeit ...
- Art 2 § 2 KVKG - Einzelnorm
... nicht mehr erfüllen. § 315b der Reichsversicherungsordnung gilt entsprechend. Fußnote Art. 2 §§ 1 u. 2: Gem. BVerfGE v. 16.7.1985 I 1629 mit dem GG vereinbar - 1 BvL 5/80 u. a. - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 51 EStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINKOMMENSTEUERGESETZ (ESTG) § 51 ERMÄCHTIGUNGEN (1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates 1. zur Durchführung dieses Gesetzes Rechtsverordnungen zu erlassen, soweit dies zur Wahrung der Gleichmäßigkeit bei der Besteuerung
...
- § 85 ZPO - Einzelnorm
... widerrufen oder berichtigt werden. (2) Das Verschulden des Bevollmächtigten steht dem Verschulden der Partei gleich. Fußnote § 85 Abs. 2: Mit dem GG nach Maßgabe der Entscheidungsformel vereinbar, BVerfGE v. 20.4.1982 I 1169 - 2 BvL 26/81 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 5 VerbrVerbG - Einzelnorm
... . Soweit der Verbringende Kopien nicht mehr besitzt, sind diese Vorschriften auf den Besitzer entsprechend anzuwenden. Fußnote § 5 Abs. 1: Mit dem GG in der sich aus den Gründen ergebenden Auslegung vereinbar, BVerfGE v. 25.4.1972 I 1662 - 1 BvL 13/67 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * ...
- § 135 UrhG - Einzelnorm
... Gehör anzusehen ist, ist Inhaber der entsprechenden verwandten Schutzrechte, die dieses Gesetz ihm gewährt. Fußnote § 135: Mit Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG nach Maßgabe des Entscheidungssatzes BVerfGE v. 8.7.1971 I 1943 unvereinbar - 1 BvR 766/66 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 10 EntschG - Einzelnorm
... durch Bek. v. 13.7.2004 I 1658 &; § 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 7 Satz 2: Gem. BVerfGE v. 21.7.2010 I 1195 - 1 BvL 8/07 - mit Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG vereinbar, soweit die Rechte von Miterben betroffen sind * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Art 6 § 1 MietRVerbG - Einzelnorm
... erloschen, so ist der Raum wieder als Wohnraum zu behandeln. Fußnote Art. 6 § 1 Abs. 1 Satz 1: Nach Maßgabe des Entscheidungssatzes mit dem GG vereinbar, BVerfGE 4.2.1975 I 699 - 2 BvL 5/74 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
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