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Trefferliste für 'gg'
Dokument 561 - 570 von 589 Treffer,
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- ---- Münz20EuroBek 2024-02-20/3 - Einzelnorm
... einer Komposition aus der Jubiläumszahl „75“ und der geläufigen Bezeichnung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland „GG“ offensiv im Zentrum der Münze repräsentiert. Im oberen Münzdrittel wird die wichtigste Wertentscheidung des Grundgesetzes „DIE WÜRDE DES ...
- § 266 SGB 5 - Einzelnorm
... nach Absatz 3 einheitlich auf die Versicherten mit Wohnsitz in einem Land verteilt. Fußnote § 266: Nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit dem GG vereinbar gem. BVerfGE v. 18.7.2005 I 2888 - 2 BvF 2/01 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- Art III BEGÄndG 3 - Einzelnorm
... werden. § 183 Abs. 2 des Bundesentschädigungsgesetzes bleibt unberührt.18. Fußnote Art. III Nr. 1 Satz 2: Nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit GG vereinbar, BVerfGE v. 22.10.1974 I 3340 - 1 BvL 30/73 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 1 KStG - Einzelnorm
... oder genutzt werden. Fußnote § 1 Abs. 1 Nr. 4: Nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit Art. 3 Abs. 1 iVm Art. 9 Abs. 1, Art. 28 Abs. 1 Satz 2 GG unvereinbar und nichtig gem. BVerfGE v. 29.9.1998 I 3682 - 2 BvL 64/93 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- Anlage LandBauMTAusbV 2008 - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM LAND- UND BAUMASCHINENMECHATRONIKER UND ZUR LAND- UND BAUMASCHINENMECHATRONIKERIN ANLAGE (ZU § 3 ABSATZ 1) AUSBILDUNGSRAHMENPLAN FÜR DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM LAND- UND BAUMASCHINENMECHATRONIKER UND ZUR LAND- UND BAUMASCHINENMECHATRONIKERIN
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- § 17 StGB - Einzelnorm
... der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gemildert werden. Fußnote § 17: Nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit dem GG vereinbar, BVerfGE v. 17.12.1975, 1976 I 48 - 1 BvL 24/75 - * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 71 BVerfGGO 2015 - Einzelnorm
... und Beschlussfassung im Plenum soll mindestens eine Frist von einem Monat liegen. (3) Im Verteidigungsfall (Artikel 115a Absatz 1, Artikel 115g GG) kann die Geschäftsordnung mit der Mehrheit der anwesenden Richterinnen und Richter geändert werden, wenn dies zur Erhaltung der Arbeitsfähigkeit des Gerichts ...
- Anlage VGG - Einzelnorm
... ; ff) Gründe für Zahlungsverzögerungen, wenn die Verwertungsgesellschaft die Verteilung nicht innerhalb der Verteilungsfrist (§ 28) durchgeführt hat; gg) Gesamtsumme der nicht verteilbaren Beträge mit einer Erläuterung zu ihrer Verwendung; d) Informationen zu Beziehungen zu anderen Verwertungsgesellschaften ...
- § 6 EStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINKOMMENSTEUERGESETZ (ESTG) § 6 BEWERTUNG (1) Für die Bewertung der einzelnen Wirtschaftsgüter, die nach § 4 Absatz 1 oder nach § 5 als Betriebsvermögen anzusetzen sind, gilt das Folgende: 1. Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens, die der Abnutzung unterliegen
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- Anlage 2 16. BImSchV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SECHZEHNTE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (VERKEHRSLÄRMSCHUTZVERORDNUNG - 16. BIMSCHV) ANLAGE 2 (ZU § 4) BERECHNUNG DES BEURTEILUNGSPEGELS FÜR SCHIENENWEGE (SCHALL 03) (Fundstelle: BGBl. I 2014 S. 2271 – 2313)Inhaltsverzeichnis
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