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Gesetze / Verordnungen - Teilliste K

KAEAnO
Anordnung über die Zulässigkeit von Konzessionsabgaben der Unternehmen und Betriebe zur Versorgung mit Elektrizität, Gas und Wasser an Gemeinden und Gemeindeverbände  PDF

KälteanlMstrV
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Kälteanlagenbauer-Handwerk  PDF

KälteMechaAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Mechatroniker für Kältetechnik/zur Mechatronikerin für Kältetechnik  PDF

KaEntwBkÜbk
Übereinkommen zur Errichtung der Karibischen Entwicklungsbank  PDF

KaEntwBkÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 18. Oktober 1969 zur Errichtung der Karibischen Entwicklungsbank  PDF

KäseV
Käseverordnung  PDF

KaFbMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Karosserie- und Fahrzeugbauer-Handwerk  PDF

KaffeeRatVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Internationale Kaffee-Organisation nach der Entschließung Nr. 264 des Internationalen Kaffee-Rates vom 14. April 1973 zur Verlängerung des Internationalen Kaffee-Übereinkommens 1968  PDF

KaffeeStG
Kaffeesteuergesetz  PDF

KaffeeStV
Verordnung zur Durchführung des Kaffeesteuergesetzes  PDF

KaffeeÜbk 1983
Internationales Kaffee-Übereinkommen von 1983  PDF

KaffeeÜbk 2001
Internationales Kaffee-Übereinkommen von 2001  PDF

KaffeeÜbk1983G
Gesetz zu dem Internationalen Kaffee-Übereinkommen von 1983 und zur Verlängerung des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 1976  PDF

KaffeeÜbk1983OrgVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Kaffee-Organisation gem. Art. 23 des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 1983 in der Fassung der Verlängerung vom 4. Juli 1989  PDF

KaffeeV 2001
Verordnung über Kaffee, Kaffee- und Zichorien-Extrakte  PDF

KAGB
Kapitalanlagegesetzbuch  PDF

KAGG/GewOErgG
Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften und der Gewerbeordnung  PDF

KakaoV 2003
Verordnung über Kakao- und Schokoladenerzeugnisse  PDF

KanalStTO 2010
Verordnung über die Entgelte der Kanalsteurer auf dem Nord-Ostsee-Kanal  PDF

KapAusstV
Verordnung über die Kapitalausstattung von Versicherungsunternehmen  PDF

KapErhStG
Gesetz über steuerrechtliche Maßnahmen bei Erhöhung des Nennkapitals aus Gesellschaftsmitteln  PDF

KapErhStG§8Abs1DV
Verordnung zur Durchführung des § 8 Abs. 1 des Gesetzes über steuerrechtliche Maßnahmen bei Erhöhung des Nennkapitals aus Gesellschaftsmitteln und bei Überlassung von eigenen Aktien an Arbeitnehmer  PDF

KapMuG
Gesetz über Musterverfahren in kapitalmarktrechtlichen Streitigkeiten  PDF

KAPrüfbV
Verordnung über den Gegenstand der Prüfung und die Inhalte der Prüfungsberichte für externe Kapitalverwaltungsgesellschaften, Investmentaktiengesellschaften, Investmentkommanditgesellschaften und Sondervermögen  PDF

KARBV
Verordnung über Inhalt, Umfang und Darstellung der Rechnungslegung von Sondervermögen, Investmentaktiengesellschaften und Investmentkommanditgesellschaften sowie über die Bewertung der zu dem Investmentvermögen gehörenden Vermögensgegenstände  PDF

KartKostV
Verordnung über die Kosten der Kartellbehörden  PDF

KartKrebs/KartZystV
Verordnung zur Bekämpfung des Kartoffelkrebses und der Kartoffelzystennematoden  PDF

KartRingfV 2001
Verordnung zur Bekämpfung der Bakteriellen Ringfäule und der Schleimkrankheit  PDF

KASchlichtV
Verordnung über die Schlichtungsstelle nach § 342 des Kapitalanlagegesetzbuches  PDF

KassNeuOV
Verordnung zur Neuordnung der Kassenaufsicht über die Bundeskassen Halle/Saale, Kiel, Trier und Weiden  PDF

KastrG
Gesetz über die freiwillige Kastration und andere Behandlungsmethoden  PDF

KatHiLAbk BEL
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen  PDF

KatHiLAbk CHE
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen  PDF

KatHiLAbk DNK
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen  PDF

KatHiLAbk FRA
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen  PDF

KatHiLAbk LIT
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Litauen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen  PDF

KatHiLAbk LUX
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen  PDF

KatHiLAbk POL
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen  PDF

KatHiLAbk RussFö
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Russischen Föderation über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen  PDF

KatHiLAbkBELG
Gesetz zu dem Abkommen vom 6. November 1980 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen  PDF

KatHiLAbkCHEG
Gesetz zu dem Abkommen vom 28. November 1984 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen  PDF

KatHiLAbkCZEG
Gesetz zu dem Vertrag vom 19. September 2000 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen und schweren Unglücksfällen  PDF

KatHiLAbkDNKG
Gesetz zu dem Abkommen vom 16. Mai 1985 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen  PDF

KatHiLAbkFRAG
Gesetz zu dem Abkommen vom 3. Februar 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen  PDF

KatHiLAbkLITG
Gesetz zu dem Abkommen vom 15. März 1994 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Litauen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen  PDF

KatHiLAbkLUXG
Gesetz zu dem Abkommen vom 2. März 1978 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen  PDF

KatHiLAbkPOLG
Gesetz zu dem Abkommen vom 10. April 1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen  PDF

KatHiLAbkRussFöG
Gesetz zu dem Abkommen vom 16. Dezember 1992 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Russischen Föderation über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen  PDF

KatSchErwG
Gesetz über die Erweiterung des Katastrophenschutzes  PDF

KAV
Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas  PDF

KAVerOV
Verordnung zur Konkretisierung der Verhaltensregeln und Organisationsregeln nach dem Kapitalanlagegesetzbuch  PDF

KBAG
Gesetz über die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamts  PDF

KBFG
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Kinderbetreuungsausbau“  PDF

KBNAnrG
Gesetz zur Nichtanrechnung des Kinderbonus  PDF

KBV
Kleinbetragsverordnung  PDF

KDVErstattV
Verordnung über die Erstattung von Auslagen, Verdienstausfall und Aufwendungen bei der Anhörung im Anerkennungsverfahren als Kriegsdienstverweigerin oder Kriegsdienstverweigerer  PDF

KDVG
Gesetz über die Verweigerung des Kriegsdienstes mit der Waffe aus Gewissensgründen  PDF

KDVNG
Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Kriegsdienstverweigerung und des Zivildienstes  PDF

KEPFachAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen  PDF

KEPKfmAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kaufmann für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen/zur Kauffrau für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen  PDF

KeramMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Keramiker-Handwerk  PDF

KerAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Keramiker und zur Keramikerin  PDF

KerIndAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung in der keramischen Industrie  PDF

KErmÄndG
Gesetz zur Änderung von Kostenermächtigungen und zur Überleitung gebührenrechtlicher Vorschriften  PDF

KernbrStG
Kernbrennstoffsteuergesetz  PDF

KErzG
Gesetz über die religiöse Kindererziehung  PDF

KF-VO
Verordnung über die Einfuhrabgabenfreiheit von Waren in Sendungen von Privatpersonen an Privatpersonen  PDF

KfbG
Gesetz zur Bereinigung von Kriegsfolgengesetzen  PDF

KflDiAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung für Kaufleute in den Dienstleistungsbereichen Gesundheitswesen sowie Veranstaltungswirtschaft  PDF

KfSachvG
Gesetz über amtlich anerkannte Sachverständige und amtlich anerkannte Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr  PDF

KfSachvV
Verordnung zur Durchführung des Kraftfahrsachverständigengesetzes  PDF

KFürsV
Verordnung zur Kriegsopferfürsorge  PDF

KfWV
Verordnung zur Anwendung von bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht  PDF

KfzAbk GBR
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland über die steuerliche Behandlung von Straßenfahrzeugen im internationalen Verkehr  PDF

KfzAbkGBRG
Gesetz zu dem Abkommen vom 5. November 1971 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland über die steuerliche Behandlung von Straßenfahrzeugen im internationalen Verkehr  PDF

KfzAnmVerlG
Gesetz zur Verlängerung der Regelung über die Anmietung von Kraftfahrzeugen im Werkverkehr nach dem Einigungsvertrag  PDF

KfzHPflÜbk Straßburg
Europäisches Übereinkommen über die obligatorische Haftpflichtversicherung für Kraftfahrzeuge  PDF

KfzHV
Verordnung über Kraftfahrzeughilfe zur beruflichen Rehabilitation  PDF

KfzMechaAusbV 2013
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kraftfahrzeugmechatroniker und zur Kraftfahrzeugmechatronikerin  PDF

KfzPflVV
Verordnung über den Versicherungsschutz in der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung  PDF

KfzStBefrAbk DDR
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik über die Befreiung von Straßenfahrzeugen von Steuern und Gebühren  PDF

KfzTechMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Kraftfahrzeugtechniker-Handwerk  PDF

KfzUnfEntschV
Verordnung über den Entschädigungsfonds für Schäden aus Kraftfahrzeugunfällen  PDF

KfzVersBehStatAnO
Anordnung über die statistische Erfassung der Tarifgruppe B (Behörden) in der Kraftfahrtversicherung  PDF

KfzVersNATOStatAnO
Anordnung über die statistische Erfassung des Kraftfahrtversicherungsgeschäfts mit NATO-Truppenangehörigen  PDF

KGAbkÄndAbk NLD
Abkommen zur Änderung des Abkommens vom 8. April 1960 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande über niederländische Kriegsgräber in der Bundesrepublik Deutschland (Kriegsgräberabkommen)  PDF

KgfAbk Genf
III. Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über die Behandlung der Kriegsgefangen  PDF

KGSG
Gesetz zum Schutz von Kulturgut  PDF

KGÜbk
Übereinkommen über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut  PDF

KGUG
Gesetz über die nachträgliche Umstellung von Mark der Deutschen Demokratischen Republik auf Deutsche Mark für Kontoguthaben natürlicher Personen  PDF

KGUGEG
Gesetz über die nachträgliche Umstellung von Kontoguthaben, über die Tilgung von Anteilrechten an der Altguthaben-Ablösungs-Anleihe, zur Änderung lastenausgleichsrechtlicher Bestimmungen und zur Ergänzung des Gesetzes über die Errichtung der "Staatlichen Versicherung der DDR in Abwicklung"  PDF

KHBV
Verordnung über die Rechnungs- und Buchführungspflichten von Krankenhäusern  PDF

KHEntgG
Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen  PDF

KHG
Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze  PDF

KHNG
Gesetz zur Neuordnung der Krankenhausfinanzierung  PDF

KHSFV
Verordnung zur Verwaltung des Strukturfonds im Krankenhausbereich  PDF

KHStatV
Verordnung über die Bundesstatistik für Krankenhäuser  PDF

KHV
Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz  PDF

KhWbAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kerzenhersteller und Wachsbildner und zur Kerzenherstellerin und Wachsbildnerin  PDF

KiEntfÜbk Haag
Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen  PDF

KindArbSchV
Verordnung über den Kinderarbeitsschutz  PDF

KindUFV
Verordnung zur Einführung von Vordrucken für das vereinfachte Verfahren über den Unterhalt minderjähriger Kinder  PDF

KInvFErrG
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“  PDF

KInvFG
Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen  PDF

KirchenberufeV
Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten für kirchliche Berufe  PDF

KiSchMaßnÜbk Haag
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern  PDF

KiSchÜbk Haag
Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption  PDF

KitaFinHG
Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder  PDF

KIV
Verordnung zur Abgabe von kaliumiodidhaltigen Arzneimitteln zur Iodblockade der Schilddrüse bei radiologischen Ereignissen  PDF

KJHG
Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechts  PDF

KJPsychTh-APrV
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten  PDF

KK-AltRückV
Verordnung zur Bildung von Altersrückstellungen durch die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Verbände  PDF

KKG
Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz  PDF

KKInsoV
Verordnung zur Aufteilung und Geltendmachung der Haftungsbeträge durch den Spitzenverband Bund der Krankenkassen bei Insolvenz oder Schließung einer Krankenkasse  PDF

KKÜNOG
Gesetz zu Übergangsregelungen zur Neuorganisation der vertragsärztlichen Selbstverwaltung und Organisation der Krankenkassen  PDF

KKVerbdG
Gesetz über die Verbände der gesetzlichen Krankenkassen und der Ersatzkassen  PDF

KlaCbMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Klavier- und Cembalobauer-Handwerk  PDF

KlaCembAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Klavier- und Cembalobauer/zur Klavier- und Cembalobauerin  PDF

KlärEV
Verordnung über den Klärschlamm-Entschädigungsfonds  PDF

KlagRegV
Verordnung über das Klageregister nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz  PDF

KlauenPflPrV
Verordnung über die Prüfungen zu den anerkannten Fortbildungsabschlüssen Geprüfter Klauenpfleger und Geprüfte Klauenpflegerin sowie Fachagrarwirt Klauenpflege und Fachagrarwirtin Klauenpflege  PDF

KlempnerAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Klempner und zur Klempnerin  PDF

KlempnerMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Klempner-Handwerk  PDF

KlFzKV-BinSch
Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschiffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen  PDF

KlimaBergV
Bergverordnung zum Schutz der Gesundheit gegen Klimaeinwirkungen  PDF

KlimÄndRÜbk
Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen  PDF

KlWalAbkG
Gesetz zu dem Abkommen vom 31. März 1992 zur Erhaltung der Kleinwale in der Nord- und Ostsee  PDF

KmV
Verordnung zur Begrenzung von Kontaminanten in Lebensmitteln  PDF

KNV-V
Verordnung über den Vergleich von Kosten und Nutzen der Kraft-Wärme-Kopplung und der Rückführung industrieller Abwärme bei der Wärme- und Kälteversorgung  PDF

KnVAusbauV
Verordnung über den weiteren Ausbau der knappschaftlichen Versicherung  PDF

KochAusbV 1998
Verordnung über die Berufsausbildung zum Koch/zur Köchin  PDF

KOFV 1919
Verordnung über die soziale Kriegsbeschädigten- und Kriegshinterbliebenenfürsorge  PDF

KohleUGrV
Verordnung über die Maßstäbe für die Ermittlung der optimalen Unternehmensgrößen im Steinkohlenbergbau  PDF

KohleUMeldeG
Gesetz über Meldungen der Unternehmen des deutschen Steinkohlenbergbaus  PDF

KomtrZV
Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trägern als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende  PDF

KonBefrV
Verordnung über befreiende Konzernabschlüsse und Konzernlageberichte von Mutterunternehmen mit Sitz in einem Drittstaat  PDF

KondAusbV 2003
Verordnung über die Berufsausbildung zum Konditor/zur Konditorin  PDF

KondMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Konditoren- Handwerk  PDF

KonfV
Verordnung über Konfitüren und einige ähnliche Erzeugnisse  PDF

KonjAusglRFrV
Verordnung über die Freigabe von Mitteln aus den Konjunkturausgleichsrücklagen der Haushaltsjahre 1969 und 1970  PDF

KonjAusglRFrV 2
Zweite Verordnung über die Freigabe von Mitteln aus den Konjunkturausgleichsrücklagen der Haushaltsjahre 1969 und 1970  PDF

KonjAusglRV 1969
Verordnung über die Bildung von Konjunkturausgleichsrücklagen durch Bund und Länder im Haushaltsjahr 1969  PDF

KonjAusglRV 1970
Verordnung über die Bildung von Konjunkturausgleichsrücklagen durch Bund und Länder im Haushaltsjahr 1970  PDF

KonjV 1
Erste Verordnung über steuerliche Konjunkturmaßnahmen  PDF

KonjV 2
Zweite Verordnung über steuerliche Konjunkturmaßnahmen  PDF

KonjV 3
Dritte Verordnung über steuerliche Konjunkturmaßnahmen  PDF

KonkRVtr AUT
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich auf dem Gebiet des Konkurs- und Vergleichs-(Ausgleichs-)rechts  PDF

KonsG
Gesetz über die Konsularbeamten, ihre Aufgaben und Befugnisse  PDF

KonsHilfG
Gesetz zur Gewährung von Konsolidierungshilfen  PDF

KonstPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Konstrukteur/Geprüfte Konstrukteurin  PDF

KonsÜbk Wien
Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen  PDF

KonsÜbkG
Gesetz zu dem Wiener Übereinkommen vom 24. April 1963 über konsularische Beziehungen  PDF

KonsVerAUTV
Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich  PDF

KonsVerBELV
Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien  PDF

KonsVerCHEV
Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft  PDF

KonsVerFRAV
Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik  PDF

KonsVerGBRV
Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland  PDF

KonsVerLUXV
Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg  PDF

KonsVerNLDV
Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande  PDF

KonsVerUSAV
Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika  PDF

KontrGerätBeglG
Gesetz über Begleitregelungen zur Einführung des digitalen Kontrollgeräts zur Kontrolle der Lenk- und Ruhezeiten  PDF

KonzVgV
Verordnung über die Vergabe von Konzessionen  PDF

KorbmMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Korbmacher-Handwerk  PDF

KosmAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kosmetiker/zur Kosmetikerin  PDF

KosmetikerMstrV
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Kosmetiker-Gewerbe  PDF

KosmetikV 2014
Verordnung über kosmetische Mittel  PDF

KostenbeitragsV
Verordnung zur Festsetzung der Kostenbeiträge für Leistungen und vorläufige Maßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe  PDF

KostErmÄndG
Gesetz zur Änderung von Kostenermächtigungen, sozialversicherungsrechtlichen und anderen Vorschriften  PDF

KoStrukStatG
Gesetz über Kostenstrukturstatistik  PDF

KoStrukStatRflgV
Verordnung zur Abänderung der Reihenfolge der Kostenstrukturerhebungen  PDF

KOV
Verordnung über die vom Bund zu tragenden Aufwendungen für die Heil- und Krankenbehandlung Versorgungsberechtigter in Versorgungskrankenanstalten der Länder  PDF

KOVAUTVtrG
Gesetz zu dem Vertrag vom 7. Mai 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung Schwerbeschädigter  PDF

KOVRentKapG
Gesetz zur Sicherstellung der Grundrentenabfindung in der Kriegsopferversorgung  PDF

KOVVfG
Gesetz über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung  PDF

KOVVtr AUT
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung Schwerbeschädigter  PDF

KOVVtr ESP
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat über Kriegsopferversorgung  PDF

KOVVtrESPG
Gesetz zu dem Vertrag vom 29. Mai 1962 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat über Kriegsopferversorgung und zu dem Notenwechsel vom 16. Mai 1963  PDF

KOVVtrZVtr AUT
Zusatzvertrag zur Durchführung und Ergänzung des Vertrages vom 7. Mai 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung Schwerbeschädigter  PDF

KOVVwG
Gesetz über die Errichtung der Verwaltungsbehörden der Kriegsopferversorgung  PDF

KOVZustV
Verordnung über die sachliche Zuständigkeit in der Kriegsopferversorgung  PDF

KOVZusVtrAUTG
Gesetz zu dem Zusatzvertrag vom 7. Februar 1969 zur Durchführung und Ergänzung des Vertrags vom 7. Mai 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung Schwerbeschädigter  PDF

KrAbwFBek
Bekanntmachung über die Eintragung von verzinslichen Schatzanweisungen des Fonds "Kreditabwicklungsfonds" in das Schuldbuch des Fonds "Kreditabwicklungsfonds"  PDF

KraftNAV
Verordnung zur Regelung des Netzanschlusses von Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie  PDF

KraftStCHEV
Verordnung über die kraftfahrzeugsteuerliche Behandlung von schweizerischen Straßenfahrzeugen im grenzüberschreitenden Verkehr  PDF

KraftStDV
Kraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung  PDF

KraftStG
Kraftfahrzeugsteuergesetz  PDF

KraftStKompG
Gesetz zur Regelung der finanziellen Kompensation zugunsten der Länder infolge der Übertragung der Ertragshoheit der Kraftfahrzeugsteuer auf den Bund  PDF

KraftstoffLBV
Verordnung über Lieferbeschränkungen für Kraftstoff in einer Versorgungskrise  PDF

KraftwPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Kraftwerker/Geprüfte Kraftwerkerin  PDF

KrArchG
Gesetz über die zentrale Archivierung von Unterlagen aus dem Bereich des Kriegsfolgenrechts  PDF

KrBesReglVtr
Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen (in der gemäß Liste IV zu dem am 23. Oktober 1954 in Paris unterzeichneten Protokoll über die Beendigung des Besatzungsregimes in der Bundesrepublik Deutschland geänderten Fassung)  PDF

KredAAG
Gesetz über die Anpassung von Kreditverträgen an Marktbedingungen sowie über Ausgleichsleistungen an Kreditnehmer  PDF

KredAnstWiAG
Gesetz über die Kreditanstalt für Wiederaufbau  PDF

KredAnstWiAÜV
Verordnung zur Übertragung des Vermögens der Staatsbank Berlin auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau  PDF

KredAufnBegrV 1971
Verordnung über die Begrenzung der Kreditaufnahme durch Bund und Länder im Haushaltsjahr 1971  PDF

KredAufnBegrV 1973
Verordnung über die Begrenzung der Kreditaufnahme durch Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 1973  PDF

KredAufnG
Gesetz über die Aufnahme eines Kredits durch den Bund im Rahmen der von den Vereinigten Staaten gewährten Wirtschaftshilfe  PDF

KredFinG 1967
Gesetz über die Aufnahme und Bereitstellung von Krediten zur Belebung der Investitionstätigkeit und zur Sicherung eines stetigen Wirtschaftswachstums im Rechnungsjahr 1967  PDF

KredInstAufwV 2003
Verordnung über den Ersatz von Aufwendungen der Kreditinstitute  PDF

KredInstNdlAufhG
Gesetz zur Aufhebung der Beschränkung des Niederlassungsbereichs von Kreditinstituten  PDF

KredInstNdlG
Gesetz über den Niederlassungsbereich von Kreditinstituten  PDF

KredReorgG
Gesetz zur Reorganisation von Kreditinstituten  PDF

KredWGÄndG 2
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen  PDF

KredWGÄndG 3
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen  PDF

KredWGAUSFreistV
Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Australien von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen  PDF

KredWGJPNFreistV
Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Japan von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen  PDF

KredWGUSAFreistV
Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen  PDF

KrFArbZG
Gesetz zur Regelung der Arbeitszeit von selbständigen Kraftfahrern  PDF

KrFrHemmG
Gesetz über den Ablauf der durch Kriegs- oder Nachkriegsvorschriften gehemmten Fristen  PDF

KrFrHemmGErgG
Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes über den Ablauf der durch Kriegs- oder Nachkriegsvorschriften gehemmten Fristen  PDF

KrGlasKennzG
Gesetz zur Kennzeichnung von Bleikristall und Kristallglas  PDF

KrimBekAbk USA
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität  PDF

KrimBekAbkUSAAG
Gesetz zur Ausführung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vom 1. Oktober 2008 über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität  PDF

KrimLV
Verordnung über die Laufbahnen im kriminalpolizeilichen Vollzugsdienst des Bundes  PDF

KrPflAPrV
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Berufe in der Krankenpflege  PDF

KrPflG
Gesetz über die Berufe in der Krankenpflege  PDF

KrProblAbk HND
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Honduras über die Regelung gewisser, durch den 2. Weltkrieg verursachter Probleme  PDF

KrW/AbfMeistPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Meister/Geprüfte Meisterin für Kreislauf- und Abfallwirtschaft und Städtereinigung  PDF

KrWaffGenV
Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen  PDF

KrWaffGenV 2
Zweite Verordnung über eine Allgemeine Genehmigung nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen  PDF

KrWaffKontrG
Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes  PDF

KrWaffKontrGDV 1
Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen  PDF

KrWaffKontrGDV 2
Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen  PDF

KrWaffKontrGDV 3
Dritte Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen  PDF

KrWaffUmgV
Verordnung über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen  PDF

KrWG
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen  PDF

KSAbg2016V
Künstlersozialabgabe-Verordnung 2016  PDF

KSAbg2017V
Künstlersozialabgabe-Verordnung 2017  PDF

KSchG
Kündigungsschutzgesetz  PDF

KSEVtr
Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa  PDF

KSEVtrAG
Ausführungsgesetz zu dem Vertrag vom 19. November 1990 über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag)  PDF

KSEVtrG
Gesetz zu dem Vertrag vom 19. November 1990 über konventionelle Streitkräfte in Europa  PDF

KSKSaV
Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse  PDF

KSpG
Gesetz zur Demonstration der dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid  PDF

KStDV 1994
Körperschaftsteuer-Durchführungsverordnung 1994  PDF

KStG
Körperschaftsteuergesetz  PDF

KStoffIndMeistPrV 2014
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Kunststoff und Kautschuk und Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Kunststoff und Kautschuk  PDF

KStoffVerfMAusbV 2012
Verordnung über die Berufsausbildung zum Verfahrensmechaniker für Kunststoff- und Kautschuktechnik und zur Verfahrensmechanikerin für Kunststoff- und Kautschuktechnik  PDF

KSVEntgV
Künstlersozialversicherungs-Entgeltverordnung  PDF

KSVG
Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten  PDF

KSVGBeitrÜV
Verordnung über die Überwachung der Entrichtung der Beitragsanteile und der Künstlersozialabgabe nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz  PDF

KtEfV
Verordnung über das Verfahren zur Feststellung der Eignung als zugelassener kommunaler Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende  PDF

KtgWV
Verordnung über die zollfreie Einfuhr von Kontingentswaren aus Frankreich in das Saarland (KtgWV)  PDF

KuArbGeldFristV 2012
Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitergeld  PDF

KüchMeistPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Küchenmeister/Geprüfte Küchenmeisterin  PDF

KüMErwBek
Bekanntmachung des Beschlusses der Bundesregierung über die Erweiterung des Küstenmeeres der Bundesrepublik Deutschland in der Nordsee zur Verhinderung von Tankerunfällen in der Deutschen Bucht  PDF

KÜO
Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen  PDF

KürMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Kürschner-Handwerk  PDF

KürschAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kürschner/zur Kürschnerin in Industrie und Handwerk  PDF

KüSchV
Verordnung über die Küstenschifffahrt  PDF

KüstmProkBek
Bekanntmachung der Proklamation der Bundesregierung über die Ausweitung des deutschen Küstenmeeres  PDF

KultErhStudZVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die "Internationale Studienzentrale für die Erhaltung und Restaurierung von Kulturgut" in Rom  PDF

KultgSchKonv
Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten  PDF

KultgSchKonvABest
Ausführungsbestimmungen zur Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten  PDF

KultgSchKonvG
Gesetz zu der Konvention vom 14. Mai 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten  PDF

KultgSchKonvProt
Protokoll (zu der Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten vom 14. Mai 1954)  PDF

KultgSchKonvProt 2
Zweites Protokoll zur Haager Konvention von 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten  PDF

KultNatErbSchutzÜbk
Übereinkommen zum Schutz des Kultur- und Naturerbes der Welt  PDF

KundenbTischlPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Kundenberater/Geprüfte Kundenberaterin im Tischlerhandwerk  PDF

KunstSchAbk
Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen  PDF

KunstSchAbkG
Gesetz zu dem Internationalen Abkommen vom 26. Oktober 1961 über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen  PDF

KunstUrhG
Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie  PDF

KuStGrVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Kupferstudiengruppe  PDF

KV/PVPauschBeitrV
Verordnung über die pauschale Berechnung und die Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und zur sozialen Pflegeversicherung für die Dauer einer fortbestehenden Mitgliedschaft bei Wehrdienst oder Zivildienst  PDF

KVArbNÜbkG
Gesetz über die Internationalen Übereinkommen betreffend die Krankenversicherung der Arbeitnehmer in Gewerbe und Handel und der Hausgehilfen sowie die Krankenversicherung der Arbeitnehmer in der Landwirtschaft  PDF

KVAV
Verordnung betreffend die Aufsicht über die Geschäftstätigkeit in der privaten Krankenversicherung  PDF

KVBek 1934
Bekanntmachung des Reichsaufsichtsamtes für Privatversicherung vom 5. Juni 1934 betreffend Krankenversicherung  PDF

KVBEVO
Verordnung zur tarifbezogenen Ermittlung der steuerlich berücksichtigungsfähigen Beiträge zum Erwerb eines Krankenversicherungsschutzes im Sinne des § 10 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a des Einkommensteuergesetzes  PDF

KVG
Gesetz über das Vermögen der Gemeinden, Städte und Landkreise  PDF

KVHilfsmV
Verordnung über Hilfsmittel von geringem therapeutischen Nutzen oder geringem Abgabepreis in der gesetzlichen Krankenversicherung  PDF

KVKG
Gesetz zur Dämpfung der Ausgabenentwicklung und zur Strukturverbesserung in der gesetzlichen Krankenversicherung  PDF

KVLG 1989
Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte  PDF

KVMeistPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Meister für Kraftverkehr und Geprüfte Meisterin für Kraftverkehr  PDF

KVR
Internationale Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See (Anlage zu § 1 der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See)  PDF

KVStGleichstV
Verordnung über die kapitalverkehrsteuerliche Gleichstellung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Europäischen Investitionsbank mit dem Bund  PDF

KVWG
Gesetz zur Weiterentwicklung des Kassenarztrechts  PDF

KWaffVtr
Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen  PDF

KWG
Gesetz über das Kreditwesen  PDF

KWGVermV
Verordnung über die vertraglich gebundenen Vermittler und das öffentliche Register nach § 2 Abs. 10 Satz 6 des Kreditwesengesetzes  PDF

KWKG
Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung  PDF

KWKG2002GebV
Verordnung über Gebühren und Auslagen des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle bei der Durchführung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes  PDF

KWMV
Verordnung über Meldepflichten für bestimmte Kriegswaffen  PDF

KyotoProt
Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen  PDF

KyotoProtAnpfondsG
Gesetz zur Verleihung der Rechtsfähigkeit an den Rat des Anpassungsfonds  PDF

KyotoProtG
Gesetz zu dem Protokoll von Kyoto vom 11. Dezember 1997 zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (Kyoto-Protokoll)  PDF