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N-Lex
Weinüberwachungsverordnung
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Inhaltsübersicht
Abschnitt 1
Verkehrsverbote und Ausnahmen
§ 1 Vorschriftswidrige Erzeugnisse
§ 2 Ausnahmegenehmigung
§ 3 Versuchsgenehmigung
§ 4 Vergällung von Weintrub
Abschnitt 2
Registerführung
§ 5 Ergänzende Vorschriften für den registerführungspflichtigen Personenkreis
§ 6 Anforderungen an Formen der Registerführung
§ 7 Eintragungspflichtige Erzeugnisse und Angaben; Subdelegation
§ 8 Eintragungspflichtige Behandlungen und Angaben
§ 9 Weitere Eintragungspflichten; Subdelegation
§ 10 Mengenverluste
§ 11 Registerjahresabschluss und Aufbewahrungspflicht
§ 12 Analysenbuchführung; Subdelegation
§ 13 Weitere Anforderungen an Eintragungen
Abschnitt 3
Beförderung von Weinbauerzeugnissen
§ 14 Begleitdokumente
§ 15 Ergänzende Vorschriften für die Abgabe an andere
§ 16 Ergänzende Vorschriften für den Versand von Teilmengen
§ 17 Kontrollvorschriften
§ 18 Subdelegation
Abschnitt 4
Überwachung
§ 19 Entnahme von Proben
§ 20 Zusammenarbeit der Überwachungsbehörden
Abschnitt 5
Meldungen
§ 21 Erzeugungsmeldung
§ 22 Bestandsmeldung
§ 23 Erntemeldung
§ 24 Subdelegation
Abschnitt 6
Einfuhr
§ 25 Zulassung zur Einfuhr, amtliche Untersuchung und Prüfung
§ 26 Zuständigkeit für die Erteilung der Zulassung
§ 27 Probenahme und Kosten
§ 28 Zollanschlüsse, vorübergehende Ausfuhr; Subdelegation
Abschnitt 7
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten
§ 29 Straftaten
§ 30 Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 8
Schlussbestimmungen
§ 31 Übergangsbestimmungen
Anlage 1 (zu § 26 Absatz 8 Nummer 1)
Untersuchungsstellen für das Erstgutachten bei Einfuhruntersuchungen
Anlage 2 (zu § 26 Absatz 8 Nummer 2)
Untersuchungsstellen für das Zweitgutachten bei Einfuhruntersuchungen
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