KAEAnO
Anordnung über die Zulässigkeit von Konzessionsabgaben der Unternehmen und Betriebe zur Versorgung mit Elektrizität, Gas und Wasser an Gemeinden und Gemeindeverbände PDF
KälteanlMstrV
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Kälteanlagenbauer-Handwerk PDF
KälteMechaAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Mechatroniker für Kältetechnik/zur Mechatronikerin für Kältetechnik PDF
KaEntwBkÜbk
Übereinkommen zur Errichtung der Karibischen Entwicklungsbank PDF
KaEntwBkÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 18. Oktober 1969 zur Errichtung der Karibischen Entwicklungsbank PDF
KaFbMstrV
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Karosserie- und Fahrzeugbauer-Handwerk PDF
KaffeeRatVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die Internationale Kaffee-Organisation nach der Entschließung Nr. 264 des Internationalen Kaffee-Rates vom 14. April 1973 zur Verlängerung des Internationalen Kaffee-Übereinkommens 1968 PDF
KaffeeStG
Kaffeesteuergesetz PDF
KaffeeStV
Verordnung zur Durchführung des Kaffeesteuergesetzes PDF
KaffeeÜbk 1983
Internationales Kaffee-Übereinkommen von 1983 PDF
KaffeeÜbk 2001
Internationales Kaffee-Übereinkommen von 2001 PDF
KaffeeÜbk1983G
Gesetz zu dem Internationalen Kaffee-Übereinkommen von 1983 und zur Verlängerung des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 1976 PDF
KaffeeÜbk1983OrgVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Kaffee-Organisation gem. Art. 23 des Internationalen Kaffee-Übereinkommens von 1983 in der Fassung der Verlängerung vom 4. Juli 1989 PDF
KaffeeV 2001
Verordnung über Kaffee, Kaffee- und Zichorien-Extrakte PDF
KAGB
Kapitalanlagegesetzbuch PDF
KAGBAuslAnzV
Verordnung über die Anzeigen und die Vorlage von Unterlagen nach § 36 des Kapitalanlagegesetzbuchs PDF
KAGG/GewOErgG
Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes über Kapitalanlagegesellschaften und der Gewerbeordnung PDF
KakaoV 2003
Verordnung über Kakao- und Schokoladenerzeugnisse PDF
KanalStTO 2010
Verordnung über die Entgelte der Kanalsteurer auf dem Nord-Ostsee-Kanal PDF
KAnG
Bundes-Klimaanpassungsgesetz PDF
KapAusstV
Verordnung über die Kapitalausstattung von Versicherungsunternehmen PDF
KapErhStG
Gesetz über steuerrechtliche Maßnahmen bei Erhöhung des Nennkapitals aus Gesellschaftsmitteln PDF
KapErhStG§8Abs1DV
Verordnung zur Durchführung des § 8 Abs. 1 des Gesetzes über steuerrechtliche Maßnahmen bei Erhöhung des Nennkapitals aus Gesellschaftsmitteln und bei Überlassung von eigenen Aktien an Arbeitnehmer PDF
KapMuG
Gesetz über Musterverfahren in kapitalmarktrechtlichen Streitigkeiten PDF
KapResV
Verordnung zur Regelung des Verfahrens der Beschaffung, des Einsatzes und der Abrechnung einer Kapazitätsreserve PDF
KAPrüfbV
Verordnung über den Gegenstand der Prüfung und die Inhalte der Prüfungsberichte für externe Kapitalverwaltungsgesellschaften, Investmentaktiengesellschaften, Investmentkommanditgesellschaften und Sondervermögen PDF
KARBV
Verordnung über Inhalt, Umfang und Darstellung der Rechnungslegung von Sondervermögen, Investmentaktiengesellschaften und Investmentkommanditgesellschaften sowie über die Bewertung der zu dem Investmentvermögen gehörenden Vermögensgegenstände PDF
KartKostV
Verordnung über die Kosten der Kartellbehörden PDF
KartKrebs/KartZystV
Verordnung zur Bekämpfung des Kartoffelkrebses und der Kartoffelzystennematoden*) PDF
KartRingfV 2001
Verordnung zur Bekämpfung der Bakteriellen Ringfäule und der Schleimkrankheit PDF
KaseinV
Verordnung über Kaseine und Kaseinate für die menschliche Ernährung PDF
KassenSichV
Verordnung zur Bestimmung der technischen Anforderungen an elektronische Aufzeichnungs- und Sicherungssysteme im Geschäftsverkehr * PDF
KassNeuOV
Verordnung zur Neuordnung der Kassenaufsicht über die Bundeskassen Halle/Saale, Kiel, Trier und Weiden PDF
KastrG
Gesetz über die freiwillige Kastration und andere Behandlungsmethoden PDF
KatHiLAbk BEL
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen PDF
KatHiLAbk CHE
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen PDF
KatHiLAbk DNK
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen PDF
KatHiLAbk FRA
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen PDF
KatHiLAbk LIT
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Litauen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen PDF
KatHiLAbk LUX
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen PDF
KatHiLAbk POL
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen PDF
KatHiLAbk RussFö
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Russischen Föderation über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen PDF
KatHiLAbkBELG
Gesetz zu dem Abkommen vom 6. November 1980 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen PDF
KatHiLAbkCHEG
Gesetz zu dem Abkommen vom 28. November 1984 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen PDF
KatHiLAbkCZEG
Gesetz zu dem Vertrag vom 19. September 2000 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tschechischen Republik über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen und schweren Unglücksfällen PDF
KatHiLAbkDNKG
Gesetz zu dem Abkommen vom 16. Mai 1985 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Dänemark über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen PDF
KatHiLAbkFRAG
Gesetz zu dem Abkommen vom 3. Februar 1977 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen PDF
KatHiLAbkLITG
Gesetz zu dem Abkommen vom 15. März 1994 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Litauen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen PDF
KatHiLAbkLUXG
Gesetz zu dem Abkommen vom 2. März 1978 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen PDF
KatHiLAbkPOLG
Gesetz zu dem Abkommen vom 10. April 1997 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen PDF
KatHiLAbkRussFöG
Gesetz zu dem Abkommen vom 16. Dezember 1992 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Russischen Föderation über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen PDF
KatSchErwG
Gesetz über die Erweiterung des Katastrophenschutzes PDF
KAV
Verordnung über Konzessionsabgaben für Strom und Gas PDF
KAVerOV
Verordnung zur Konkretisierung der Verhaltensregeln und Organisationsregeln nach dem Kapitalanlagegesetzbuch* PDF
KBAG
Gesetz über die Errichtung eines Kraftfahrt-Bundesamtes PDF
KBFG
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Kinderbetreuungsausbau“ PDF
KBNAnrG
Gesetz zur Nichtanrechnung und Nichtberücksichtigung des Kinderbonus PDF
KBV
Kleinbetragsverordnung PDF
KCanG
Gesetz zum Umgang mit Konsumcannabis PDF
KDAV
Verordnung über das automatisierte Verfahren zur Auskunft über Kundendaten nach § 112 des Telekommunikationsgesetzes PDF
KDV
Verordnung zur Krisendestillation von Wein PDF
KDVErstattV
Verordnung über die Erstattung von Auslagen, Verdienstausfall und Aufwendungen bei der Anhörung im Anerkennungsverfahren als Kriegsdienstverweigerin oder Kriegsdienstverweigerer PDF
KDVG
Gesetz über die Verweigerung des Kriegsdienstes mit der Waffe aus Gewissensgründen PDF
KEPFachAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen PDF
KEPKfmAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kaufmann für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen/zur Kauffrau für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen PDF
KeramMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Keramiker-Handwerk PDF
KerAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Keramiker und zur Keramikerin *) PDF
KerIndAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung in der keramischen Industrie PDF
KernbrStG
Kernbrennstoffsteuergesetz PDF
KErzG
Gesetz über die religiöse Kindererziehung PDF
KF-VO
Verordnung über die Einfuhrabgabenfreiheit von Waren in Sendungen von Privatpersonen an Privatpersonen PDF
KFBauMechAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Karosserie- und Fahrzeugbaumechaniker und zur Karosserie- und Fahrzeugbaumechanikerin * PDF
KfbG
Gesetz zur Bereinigung von Kriegsfolgengesetzen PDF
KflDiAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung für Kaufleute in den Dienstleistungsbereichen Gesundheitswesen sowie Veranstaltungswirtschaft PDF
KfSachvG
Gesetz über amtlich anerkannte Sachverständige und amtlich anerkannte Prüfer für den Kraftfahrzeugverkehr PDF
KfSachvV
Verordnung zur Durchführung des Kraftfahrsachverständigengesetzes PDF
KfWV
Verordnung zur Anwendung von bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau sowie zur Zuweisung der Aufsicht über die Einhaltung dieser Vorschriften an die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht PDF
Kfz-EEV
Verordnung über die Erfassung von Kfz-Energieverbrauchsdaten und ihre Übermittlung an die Europäische Kommission 1 PDF
KfzAbk GBR
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland über die steuerliche Behandlung von Straßenfahrzeugen im internationalen Verkehr PDF
KfzAbkGBRG
Gesetz zu dem Abkommen vom 5. November 1971 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland über die steuerliche Behandlung von Straßenfahrzeugen im internationalen Verkehr PDF
KfzAnmVerlG
Gesetz zur Verlängerung der Regelung über die Anmietung von Kraftfahrzeugen im Werkverkehr nach dem Einigungsvertrag PDF
KfzHPflÜbk Straßburg
Europäisches Übereinkommen über die obligatorische Haftpflichtversicherung für Kraftfahrzeuge PDF
KfzHV
Verordnung über Kraftfahrzeughilfe zur beruflichen Rehabilitation PDF
KfzMechaAusbErprobV
Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die Berufsausbildung zum Kraftfahrzeugmechatroniker/zur Kraftfahrzeugmechatronikerin PDF
KfzMechaAusbV 2013
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kraftfahrzeugmechatroniker und zur Kraftfahrzeugmechatronikerin* PDF
KfzPflVV
Verordnung über den Versicherungsschutz in der Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung PDF
KfzStBefrAbk DDR
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik über die Befreiung von Straßenfahrzeugen von Steuern und Gebühren PDF
KfzSTFPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss mit der Bezeichnung Geprüfter Berufsspezialist für Kraftfahrzeug-Servicetechnik oder Geprüfte Berufsspezialistin für Kraftfahrzeug-Servicetechnik PDF
KfzTechMstrV
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Kraftfahrzeugtechniker-Handwerk PDF
KfzUnfEntschV
Verordnung über den Entschädigungsfonds für Schäden aus Kraftfahrzeugunfällen PDF
KfzVersBehStatAnO
Anordnung über die statistische Erfassung der Tarifgruppe B (Behörden) in der Kraftfahrtversicherung PDF
KfzVersNATOStatAnO
Anordnung über die statistische Erfassung des Kraftfahrtversicherungsgeschäfts mit NATO-Truppenangehörigen PDF
KGAbkÄndAbk NLD
Abkommen zur Änderung des Abkommens vom 8. April 1960 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande über niederländische Kriegsgräber in der Bundesrepublik Deutschland (Kriegsgräberabkommen) PDF
KgfAbk Genf
III. Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über die Behandlung der Kriegsgefangen PDF
KGSG
Gesetz zum Schutz von Kulturgut PDF
KGÜbk
Übereinkommen über Maßnahmen zum Verbot und zur Verhütung der rechtswidrigen Einfuhr, Ausfuhr und Übereignung von Kulturgut PDF
KGUG
Gesetz über die nachträgliche Umstellung von Mark der Deutschen Demokratischen Republik auf Deutsche Mark für Kontoguthaben natürlicher Personen PDF
KGUGEG
Gesetz über die nachträgliche Umstellung von Kontoguthaben, über die Tilgung von Anteilrechten an der Altguthaben-Ablösungs-Anleihe, zur Änderung lastenausgleichsrechtlicher Bestimmungen und zur Ergänzung des Gesetzes über die Errichtung der "Staatlichen Versicherung der DDR in Abwicklung" PDF
KHBV
Verordnung über die Rechnungs- und Buchführungspflichten von Krankenhäusern PDF
KHEntgG
Gesetz über die Entgelte für voll- und teilstationäre Krankenhausleistungen PDF
KHG
Gesetz zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser und zur Regelung der Krankenhauspflegesätze PDF
KHKapSurV
Verordnung zur Krankenhauskapazitätssurveillance PDF
KHNG
Gesetz zur Neuordnung der Krankenhausfinanzierung PDF
KHSFV
Verordnung zur Verwaltung des Strukturfonds im Krankenhausbereich PDF
KHStatV
Verordnung über die Bundesstatistik für Krankenhäuser PDF
KHV
Verordnung zur Verwendung von Gebärdensprache und anderen Kommunikationshilfen im Verwaltungsverfahren nach dem Behindertengleichstellungsgesetz PDF
KhWbAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kerzenhersteller und Wachsbildner und zur Kerzenherstellerin und Wachsbildnerin * PDF
KHWiSichV
Verordnung zur Regelung weiterer Maßnahmen zur wirtschaftlichen Sicherung der Krankenhäuser PDF
KiEntfÜbk Haag
Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführungen PDF
KiGAbV
Verordnung über den automatisierten Abruf von Kindergelddaten durch die Bezügestellen des öffentlichen Dienstes PDF
KindArbSchV
Verordnung über den Kinderarbeitsschutz PDF
KindUFV
Verordnung zur Einführung von Vordrucken für das vereinfachte Verfahren über den Unterhalt minderjähriger Kinder PDF
KInvFErrG
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ PDF
KInvFG
Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen PDF
KiQuTG
Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Verbesserung der Teilhabe in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege PDF
KirchenberufeV
Verordnung über die Ausbildungsförderung für den Besuch von Ausbildungsstätten für kirchliche Berufe PDF
KiSchMaßnÜbk Haag
Übereinkommen über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern PDF
KiSchÜbk Haag
Übereinkommen über den Schutz von Kindern und die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der internationalen Adoption PDF
KitaFinHG
Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zum Ausbau der Tagesbetreuung für Kinder PDF
KIV
Verordnung zur Abgabe von kaliumiodidhaltigen Arzneimitteln zur Iodblockade der Schilddrüse bei radiologischen Ereignissen PDF
KiZDAV
Verordnung zur Datenübermittlung zwischen den für das Kindergeld nach dem Einkommensteuergesetz und den für den Kinderzuschlag zuständigen Stellen PDF
KJHG
Gesetz zur Neuordnung des Kinder- und Jugendhilferechts PDF
KK-AltRückV
Verordnung zur Bildung von Altersrückstellungen durch die gesetzlichen Krankenkassen und ihre Verbände PDF
KKG
Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz PDF
KKÜNOG
Gesetz zu Übergangsregelungen zur Neuorganisation der vertragsärztlichen Selbstverwaltung und Organisation der Krankenkassen PDF
KKVerbdG
Gesetz über die Verbände der gesetzlichen Krankenkassen und der Ersatzkassen PDF
KlaCbMstrV
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Klavier- und Cembalobauer-Handwerk PDF
KlaCembAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Klavier- und Cembalobauer und zur Klavier- und Cembalobauerin* PDF
KlärEV
Verordnung über den Klärschlamm-Entschädigungsfonds PDF
KlauenPflPrV
Verordnung über die Prüfungen zu den anerkannten Fortbildungsabschlüssen Geprüfter Klauenpfleger und Geprüfte Klauenpflegerin sowie Fachagrarwirt Klauenpflege und Fachagrarwirtin Klauenpflege PDF
KlempnerAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Klempner und zur Klempnerin* PDF
KlempnerMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Klempner-Handwerk PDF
KlFzKV-BinSch
Verordnung über die Kennzeichnung von auf Binnenschiffahrtsstraßen verkehrenden Kleinfahrzeugen PDF
KlimaBergV
Bergverordnung zum Schutz der Gesundheit gegen Klimaeinwirkungen PDF
KlimÄndRÜbk
Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen PDF
KlWalAbkG
Gesetz zu dem Abkommen vom 31. März 1992 zur Erhaltung der Kleinwale in der Nord- und Ostsee PDF
KmV
Verordnung zur Begrenzung von Kontaminanten in Lebensmitteln PDF
KNV-V
Verordnung über den Vergleich von Kosten und Nutzen der Kraft-Wärme-Kopplung und der Rückführung industrieller Abwärme bei der Wärme- und Kälteversorgung PDF
KnVAusbauV
Verordnung über den weiteren Ausbau der knappschaftlichen Versicherung PDF
KochAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Koch und zur Köchin* PDF
KohleAusG
Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze PDF
KohleUGrV
Verordnung über die Maßstäbe für die Ermittlung der optimalen Unternehmensgrößen im Steinkohlenbergbau PDF
KohleUMeldeG
Gesetz über Meldungen der Unternehmen des deutschen Steinkohlenbergbaus PDF
KomtrZV
Verordnung zur Zulassung von kommunalen Trägern als Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende PDF
KondAusbV 2003
Verordnung über die Berufsausbildung zum Konditor/zur Konditorin PDF
KondMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Konditoren- Handwerk PDF
KonfV
Verordnung über Konfitüren und einige ähnliche Erzeugnisse PDF
KonjAusglRFrV
Verordnung über die Freigabe von Mitteln aus den Konjunkturausgleichsrücklagen der Haushaltsjahre 1969 und 1970 PDF
KonjAusglRFrV 2
Zweite Verordnung über die Freigabe von Mitteln aus den Konjunkturausgleichsrücklagen der Haushaltsjahre 1969 und 1970 PDF
KonjAusglRV 1969
Verordnung über die Bildung von Konjunkturausgleichsrücklagen durch Bund und Länder im Haushaltsjahr 1969 PDF
KonjAusglRV 1970
Verordnung über die Bildung von Konjunkturausgleichsrücklagen durch Bund und Länder im Haushaltsjahr 1970 PDF
KonjV 1
Erste Verordnung über steuerliche Konjunkturmaßnahmen PDF
KonjV 2
Zweite Verordnung über steuerliche Konjunkturmaßnahmen PDF
KonjV 3
Dritte Verordnung über steuerliche Konjunkturmaßnahmen PDF
KonkRVtr AUT
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich auf dem Gebiet des Konkurs- und Vergleichs-(Ausgleichs-)rechts PDF
KONSENS-G
Gesetz über die Koordinierung der Entwicklung und des Einsatzes neuer Software der Steuerverwaltung PDF
KonsG
Gesetz über die Konsularbeamten, ihre Aufgaben und Befugnisse PDF
KonsHilfG
Gesetz zur Gewährung von Konsolidierungshilfen PDF
KonstPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluß Geprüfter Konstrukteur/Geprüfte Konstrukteurin PDF
KonsÜbk Wien
Wiener Übereinkommen über konsularische Beziehungen PDF
KonsÜbkG
Gesetz zu dem Wiener Übereinkommen vom 24. April 1963 über konsularische Beziehungen PDF
KonsVerAUTV
Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich PDF
KonsVerBELV
Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Belgien PDF
KonsVerCHEV
Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft PDF
KonsVerFRAV
Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik PDF
KonsVerGBRV
Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland PDF
KonsVerLUXV
Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg PDF
KonsVerNLDV
Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich der Niederlande PDF
KonsVerRUSV
Verordnung zur Umsetzung der Konsultationsvereinbarung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Russischen Föderation vom 3. März 2021 PDF
KonsVerUSAV
Verordnung zur Umsetzung von Konsultationsvereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika PDF
KontrGerätBeglG
Gesetz über Begleitregelungen zur Einführung des digitalen Kontrollgeräts zur Kontrolle der Lenk- und Ruhezeiten PDF
KonvBehSchG
Gesetz zum Schutz vor Konversionsbehandlungen PDF
KonzVgV
Verordnung über die Vergabe von Konzessionen PDF
KorbmMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Korbmacher-Handwerk PDF
KosmAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kosmetiker/zur Kosmetikerin PDF
KosmetikerMstrV
Verordnung über die Meisterprüfung in den Teilen I und II im Kosmetiker-Gewerbe PDF
KosmetikV 2014
Verordnung über kosmetische Mittel PDF
KostenbeitragsV
Verordnung zur Festsetzung der Kostenbeiträge für Leistungen und vorläufige Maßnahmen in der Kinder- und Jugendhilfe PDF
KostErmÄndG
Gesetz zur Änderung von Kostenermächtigungen, sozialversicherungsrechtlichen und anderen Vorschriften PDF
KoStrukStatG
Gesetz über Kostenstrukturstatistik PDF
KOV
Verordnung über die vom Bund zu tragenden Aufwendungen für die Heil- und Krankenbehandlung Versorgungsberechtigter in Versorgungskrankenanstalten der Länder PDF
KOVAUTVtrG
Gesetz zu dem Vertrag vom 7. Mai 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung Schwerbeschädigter PDF
KOVVtr AUT
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung Schwerbeschädigter PDF
KOVVtr ESP
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat über Kriegsopferversorgung PDF
KOVVtrESPG
Gesetz zu dem Vertrag vom 29. Mai 1962 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Spanischen Staat über Kriegsopferversorgung und zu dem Notenwechsel vom 16. Mai 1963 PDF
KOVVtrZVtr AUT
Zusatzvertrag zur Durchführung und Ergänzung des Vertrages vom 7. Mai 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung Schwerbeschädigter PDF
KOVZusVtrAUTG
Gesetz zu dem Zusatzvertrag vom 7. Februar 1969 zur Durchführung und Ergänzung des Vertrags vom 7. Mai 1963 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Österreich über Kriegsopferversorgung und Beschäftigung Schwerbeschädigter PDF
KPBV
Verordnung über das Verfahren zur Zusammenarbeit der Bundesoberbehörden und der registrierten Ethik-Kommissionen bei der Bewertung von Anträgen auf Genehmigung von klinischen Prüfungen mit Humanarzneimitteln*) PDF
KPrüfTechnAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Prüftechnologen Keramik und zur Prüftechnologin Keramik* PDF
KrAbfWUTechAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Umwelttechnologen für Kreislauf- und Abfallwirtschaft und zur Umwelttechnologin für Kreislauf- und Abfallwirtschaft * PDF
KrAbwFBek
Bekanntmachung über die Eintragung von verzinslichen Schatzanweisungen des Fonds "Kreditabwicklungsfonds" in das Schuldbuch des Fonds "Kreditabwicklungsfonds" PDF
KraftNAV
Verordnung zur Regelung des Netzanschlusses von Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie PDF
KraftStCHEV
Verordnung über die kraftfahrzeugsteuerliche Behandlung von schweizerischen Straßenfahrzeugen im grenzüberschreitenden Verkehr PDF
KraftStDV
Kraftfahrzeugsteuer-Durchführungsverordnung PDF
KraftStG 2002
Kraftfahrzeugsteuergesetz 2002 PDF
KraftStKompG
Gesetz zur Regelung der finanziellen Kompensation zugunsten der Länder infolge der Übertragung der Ertragshoheit der Kraftfahrzeugsteuer auf den Bund PDF
KraftstoffLBV
Verordnung über Lieferbeschränkungen für Kraftstoff in einer Versorgungskrise PDF
KraftwPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Kraftwerker/Geprüfte Kraftwerkerin PDF
KrArchG
Gesetz über die zentrale Archivierung von Unterlagen aus dem Bereich des Kriegsfolgenrechts PDF
KrBesReglVtr
Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen (in der gemäß Liste IV zu dem am 23. Oktober 1954 in Paris unterzeichneten Protokoll über die Beendigung des Besatzungsregimes in der Bundesrepublik Deutschland geänderten Fassung) PDF
KredAAG
Gesetz über die Anpassung von Kreditverträgen an Marktbedingungen sowie über Ausgleichsleistungen an Kreditnehmer PDF
KredAnstWiAG
Gesetz über die Kreditanstalt für Wiederaufbau PDF
KredAnstWiAÜV
Verordnung zur Übertragung des Vermögens der Staatsbank Berlin auf die Kreditanstalt für Wiederaufbau PDF
KredAufnBegrV 1971
Verordnung über die Begrenzung der Kreditaufnahme durch Bund und Länder im Haushaltsjahr 1971 PDF
KredAufnBegrV 1973
Verordnung über die Begrenzung der Kreditaufnahme durch Bund, Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 1973 PDF
KredAufnG
Gesetz über die Aufnahme eines Kredits durch den Bund im Rahmen der von den Vereinigten Staaten gewährten Wirtschaftshilfe PDF
KredFinG 1967
Gesetz über die Aufnahme und Bereitstellung von Krediten zur Belebung der Investitionstätigkeit und zur Sicherung eines stetigen Wirtschaftswachstums im Rechnungsjahr 1967 PDF
KredInstNdlAufhG
Gesetz zur Aufhebung der Beschränkung des Niederlassungsbereichs von Kreditinstituten PDF
KredInstNdlG
Gesetz über den Niederlassungsbereich von Kreditinstituten PDF
KredWGÄndG 2
Zweites Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen PDF
KredWGÄndG 3
Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über das Kreditwesen PDF
KredWGAUSFreistV
Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Australien von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen PDF
KredWGJPNFreistV
Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in Japan von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen PDF
KredWGUSAFreistV
Verordnung über die Freistellung der Zweigstellen von Kreditinstituten mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika von Vorschriften des Gesetzes über das Kreditwesen PDF
KrFArbZG
Gesetz zur Regelung der Arbeitszeit von selbständigen Kraftfahrern PDF
KrFrHemmG
Gesetz über den Ablauf der durch Kriegs- oder Nachkriegsvorschriften gehemmten Fristen PDF
KrFrHemmGErgG
Gesetz zur Ergänzung des Gesetzes über den Ablauf der durch Kriegs- oder Nachkriegsvorschriften gehemmten Fristen PDF
KrGlasKennzG
Gesetz zur Kennzeichnung von Bleikristall und Kristallglas PDF
KrimBekAbk USA
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität PDF
KrimBekAbkUSAAG
Gesetz zur Ausführung des Abkommens zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika vom 1. Oktober 2008 über die Vertiefung der Zusammenarbeit bei der Verhinderung und Bekämpfung schwerwiegender Kriminalität PDF
KrimLV
Verordnung über die Laufbahnen im kriminalpolizeilichen Vollzugsdienst des Bundes PDF
KrProblAbk HND
Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Honduras über die Regelung gewisser, durch den 2. Weltkrieg verursachter Probleme PDF
KrW/AbfMeistPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Meister/Geprüfte Meisterin für Kreislauf- und Abfallwirtschaft und Städtereinigung PDF
KrWaffGenV
Verordnung über Allgemeine Genehmigungen nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen PDF
KrWaffGenV 2
Zweite Verordnung über eine Allgemeine Genehmigung nach dem Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen PDF
KrWaffKontrG
Ausführungsgesetz zu Artikel 26 Abs. 2 des Grundgesetzes PDF
KrWaffKontrGDV 1
Erste Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen PDF
KrWaffKontrGDV 2
Zweite Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen PDF
KrWaffKontrGDV 3
Dritte Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über die Kontrolle von Kriegswaffen PDF
KrWaffUnbrUmgV
Verordnung über die Unbrauchbarmachung von Kriegswaffen und über den Umgang mit unbrauchbar gemachten Kriegswaffen PDF
KrWG
Gesetz zur Förderung der Kreislaufwirtschaft und Sicherung der umweltverträglichen Bewirtschaftung von Abfällen PDF
KrWoFGV
Verordnung zur Festlegung der Voraussetzungen, unter denen der Wohnsitz im Sinne des § 4 Absatz 1 des Bundesvertriebenengesetzes bei kriegsbedingtem Aufenthalt außerhalb der Aussiedlungsgebiete als fortbestehend gilt PDF
KryptoFAV
Verordnung über Kryptofondsanteile * PDF
KryptoWTransferV
Verordnung über verstärkte Sorgfaltspflichten bei dem Transfer von Kryptowerten PDF
KrZwMG
Gesetz über den Zweitmarkt für notleidende Kredite und über Kreditdienstleistungsinstitute PDF
KSAbg2023V
Künstlersozialabgabe-Verordnung 2023 PDF
KSAbg2024V
Künstlersozialabgabe-Verordnung 2024 PDF
KSchG
Kündigungsschutzgesetz PDF
KSEVtr
Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa PDF
KSEVtrAG
Ausführungsgesetz zu dem Vertrag vom 19. November 1990 über konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE-Vertrag) PDF
KSEVtrG
Gesetz zu dem Vertrag vom 19. November 1990 über konventionelle Streitkräfte in Europa PDF
KSG
Bundes-Klimaschutzgesetz PDF
KSKSaV
Verordnung über den Beirat und die Ausschüsse bei der Künstlersozialkasse PDF
KSpG
Gesetz zur Demonstration der dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid 1) PDF
KStDV 1994
Körperschaftsteuer-Durchführungsverordnung 1994 PDF
KStG
Körperschaftsteuergesetz PDF
KStoffIndMeistPrV 2014
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Industriemeister – Fachrichtung Kunststoff und Kautschuk und Geprüfte Industriemeisterin – Fachrichtung Kunststoff und Kautschuk PDF
KStoffTechAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kunststoff- und Kautschuktechnologen und zur Kunststoff- und Kautschuktechnologin * PDF
KSVEntgV
Künstlersozialversicherungs-Entgeltverordnung PDF
KSVG
Gesetz über die Sozialversicherung der selbständigen Künstler und Publizisten PDF
KSVGBeitrÜV
Verordnung über die Überwachung der Entrichtung der Beitragsanteile und der Künstlersozialabgabe nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz PDF
KtEfV
Verordnung über das Verfahren zur Feststellung der Eignung als zugelassener kommunaler Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende PDF
KTFG
Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Klima- und Transformationsfonds“ PDF
KtgWV
Verordnung über die zollfreie Einfuhr von Kontingentswaren aus Frankreich in das Saarland (KtgWV) PDF
KüchMeistPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Küchenmeister/Geprüfte Küchenmeisterin PDF
KüMErwBek
Bekanntmachung des Beschlusses der Bundesregierung über die Erweiterung des Küstenmeeres der Bundesrepublik Deutschland in der Nordsee zur Verhinderung von Tankerunfällen in der Deutschen Bucht PDF
KÜO
Verordnung über die Kehrung und Überprüfung von Anlagen *) PDF
KürMstrV
Verordnung über das Berufsbild und über die Prüfungsanforderungen im praktischen und im fachtheoretischen Teil der Meisterprüfung für das Kürschner-Handwerk PDF
KürschAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Kürschner/zur Kürschnerin in Industrie und Handwerk PDF
KüSchV
Verordnung über die Küstenschifffahrt PDF
KüstmProkBek
Bekanntmachung der Proklamation der Bundesregierung über die Ausweitung des deutschen Küstenmeeres PDF
KugÖV
Verordnung über die Öffnung des Kurzarbeitergeldbezugs für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer PDF
KultErhStudZVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die "Internationale Studienzentrale für die Erhaltung und Restaurierung von Kulturgut" in Rom PDF
KultgSchKonv
Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten PDF
KultgSchKonvABest
Ausführungsbestimmungen zur Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten PDF
KultgSchKonvG
Gesetz zu der Konvention vom 14. Mai 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten PDF
KultgSchKonvProt
Protokoll (zu der Konvention zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten vom 14. Mai 1954) PDF
KultgSchKonvProt 2
Zweites Protokoll zur Haager Konvention von 1954 zum Schutz von Kulturgut bei bewaffneten Konflikten PDF
KundenbTischlPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Kundenberater/Geprüfte Kundenberaterin im Tischlerhandwerk PDF
KunstSchAbk
Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen PDF
KunstSchAbkG
Gesetz zu dem Internationalen Abkommen vom 26. Oktober 1961 über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen PDF
KunstUrhG
Gesetz betreffend das Urheberrecht an Werken der bildenden Künste und der Photographie PDF
KuStGrVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Immunitäten an die Internationale Kupferstudiengruppe PDF
KV/PVPauschBeitrV
Verordnung über die pauschale Berechnung und die Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und zur sozialen Pflegeversicherung für die Dauer einer fortbestehenden Mitgliedschaft bei Wehrdienst oder Zivildienst PDF
KVArbNÜbkG
Gesetz über die Internationalen Übereinkommen betreffend die Krankenversicherung der Arbeitnehmer in Gewerbe und Handel und der Hausgehilfen sowie die Krankenversicherung der Arbeitnehmer in der Landwirtschaft PDF
KVAV
Verordnung betreffend die Aufsicht über die Geschäftstätigkeit in der privaten Krankenversicherung PDF
KVBEVO
Verordnung zur tarifbezogenen Ermittlung der steuerlich berücksichtigungsfähigen Beiträge zum Erwerb eines Krankenversicherungsschutzes im Sinne des § 10 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a des Einkommensteuergesetzes PDF
KVBG
Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung* PDF
KVG
Gesetz über das Vermögen der Gemeinden, Städte und Landkreise PDF
KVHilfsmV
Verordnung über Hilfsmittel von geringem therapeutischen Nutzen oder geringem Abgabepreis in der gesetzlichen Krankenversicherung PDF
KVKG
Gesetz zur Dämpfung der Ausgabenentwicklung und zur Strukturverbesserung in der gesetzlichen Krankenversicherung PDF
KVLG 1989
Zweites Gesetz über die Krankenversicherung der Landwirte PDF
KVMeistPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Meister für Kraftverkehr und Geprüfte Meisterin für Kraftverkehr PDF
KVR
Internationale Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See (Anlage zu § 1 der Verordnung zu den Internationalen Regeln von 1972 zur Verhütung von Zusammenstößen auf See) PDF
KVStGleichstV
Verordnung über die kapitalverkehrsteuerliche Gleichstellung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, der Europäischen Atomgemeinschaft und der Europäischen Investitionsbank mit dem Bund PDF
KVWG
Gesetz zur Weiterentwicklung des Kassenarztrechts PDF
KWaffVtr
Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen PDF
KWG
Gesetz über das Kreditwesen PDF
KWGWpIGVermV
Verordnung über die vertraglich gebundenen Vermittler und das öffentliche Register nach § 2 Absatz 10 Satz 5 des Kreditwesengesetzes und nach § 3 Absatz 2 Satz 5 des Wertpapierinstitutsgesetzes PDF
KWKAusV
Verordnung zur Einführung von Ausschreibungen zur Ermittlung der Höhe der Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme PDF
KWKG 2023
Gesetz für die Erhaltung, die Modernisierung und den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung PDF
KWMV
Verordnung über Meldepflichten für bestimmte Kriegswaffen PDF
KyotoProt
Protokoll von Kyoto zum Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen PDF
KyotoProtAnpfondsG
Gesetz zur Verleihung der Rechtsfähigkeit an den Rat des Anpassungsfonds PDF