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Trefferliste für 'verbraucher'
Dokument 1 - 10 von 655 Treffer,
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- § 11 WBVG - Einzelnorm
... ZUR REGELUNG VON VERTRÄGEN ÜBER WOHNRAUM MIT PFLEGE- ODER BETREUUNGSLEISTUNGEN (WOHN- UND BETREUUNGSVERTRAGSGESETZ - WBVG) § 11 KÜNDIGUNG DURCH DEN VERBRAUCHER (1) Der Verbraucher kann den Vertrag spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf desselben Monats schriftlich kündigen. Bei ...
- § 22 TabakerzG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER TABAKERZEUGNISSE UND VERWANDTE ERZEUGNISSE (TABAKERZEUGNISGESETZ - TABAKERZG) § 22 GRENZÜBERSCHREITENDER FERNABSATZ AN VERBRAUCHER; DATENSCHUTZ (1) Wer grenzüberschreitenden Fernabsatz von Tabakerzeugnissen, elektronischen Zigaretten oder Nachfüllbehältern an Verbraucherinnen und Verbraucher ...
- § 52 TrinkwV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE QUALITÄT VON WASSER FÜR DEN MENSCHLICHEN GEBRAUCH (TRINKWASSERVERORDNUNG - TRINKWV) § 52 INFORMATION DER VERBRAUCHER BEI ÜBERSCHREITUNGEN VON GRENZWERTEN, HÖCHSTWERTEN, ANFORDERUNGEN, PARAMETERWERTEN ODER ERREICHEN DES TECHNISCHEN MAßNAHMENWERTS (1) Ordnet das ...
- § 5 TLMV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER TIEFGEFRORENE LEBENSMITTEL (TLMV) § 5 KENNZEICHNUNG VON ERZEUGNISSEN FÜR VERBRAUCHER Vorverpackte tiefgefrorene Lebensmittel, die zur Abgabe an Verbraucher bestimmt sind, dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn zusätzlich zu den
...
- § 28 ZKG - Einzelnorm
... WECHSEL VON ZAHLUNGSKONTEN SOWIE DEN ZUGANG ZU ZAHLUNGSKONTEN MIT GRUNDLEGENDEN FUNKTIONEN (ZAHLUNGSKONTENGESETZ - ZKG) § 28 AUFFORDERUNG DURCH DEN VERBRAUCHER (1) Die Aufforderung durch den Verbraucher zur Vornahme der in § 29 genannten Handlungen muss das Datum enthalten, zu welchem diese Handlungen ...
- § 17 Tier-LMHV - Einzelnorm
... LEBENSMITTELN TIERISCHEN URSPRUNGS * ** *** (TIERISCHE LEBENSMITTEL-HYGIENEVERORDNUNG - TIER-LMHV) § 17 ABGABE VON ROHMILCH ODER ROHRAHM AN VERBRAUCHER (1) Es ist verboten, Rohmilch oder Rohrahm an Verbraucher abzugeben. (2) Abweichend von Absatz 1 darf Rohmilch als vorverpacktes Lebensmittel unter ...
- § 46 TrinkwV - Einzelnorm
... ÜBER DIE QUALITÄT VON WASSER FÜR DEN MENSCHLICHEN GEBRAUCH (TRINKWASSERVERORDNUNG - TRINKWV) § 46 REGELMÄßIGE INTERNETBASIERTE INFORMATION DER VERBRAUCHER (1) Der Betreiber einer zentralen Wasserversorgungsanlage informiert die Verbraucher über eine Internetseite in benutzerfreundlicher und verbrauchergerechter ...
- § 655b BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 655B SCHRIFTFORM BEI EINEM VERTRAG MIT EINEM VERBRAUCHER (1) Der Darlehensvermittlungsvertrag mit einem Verbraucher bedarf der schriftlichen Form. Der Vertrag darf nicht mit dem Antrag auf Hingabe des Darlehens verbunden
...
- § 7 MTSKraftV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR MARKTTRANSPARENZSTELLE FÜR KRAFTSTOFFE (MTS-KRAFTSTOFF-VERORDNUNG) § 7 INFORMATION DER VERBRAUCHERINNEN UND VERBRAUCHER VON KRAFTSTOFFEN (1) Die zugelassenen Anbieter von VerbraucherInformationsdiensten veröffentlichen die nach § 5 Absatz 1 von der Markttransparenzstelle ...
- § 6 TLMV - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER TIEFGEFRORENE LEBENSMITTEL (TLMV) § 6 KENNZEICHNUNG VON ERZEUGNISSEN, DIE NICHT FÜR VERBRAUCHER BESTIMMT SIND (1) Tiefgefrorene Lebensmittel, die nicht zur Abgabe an Verbraucher bestimmt sind, dürfen nur in den Verkehr gebracht werden ...
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