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Trefferliste für 'verbraucher'

Dokument 1 - 10 von 513 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 11 WBVG - Einzelnorm****
... Regelung von Verträgen über Wohnraum mit Pflege- oder Betreuungsleistungen (Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz - WBVG) § 11 Kündigung durch den Verbraucher (1) Der Verbraucher kann den Vertrag spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf desselben Monats schriftlich kündigen. Bei ...
§ 22 TabakerzG - Einzelnorm****
... Gesetz über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse (Tabakerzeugnisgesetz - TabakerzG) § 22 Grenzüberschreitender Fernabsatz an Verbraucher; Datenschutz (1) Wer grenzüberschreitenden Fernabsatz von Tabakerzeugnissen, elektronischen Zigaretten oder Nachfüllbehältern an Verbraucherinnen und Verbraucher ...
§ 17 Tier-LMHV - Einzelnorm****
... bestimmten Lebensmitteln tierischen Ursprungs (Tierische Lebensmittel-Hygieneverordnung - Tier-LMHV) § 17 Abgabe von Rohmilch oder Rohrahm an Verbraucher (1) Es ist verboten, Rohmilch oder Rohrahm an Verbraucher abzugeben. (2) Abweichend von Absatz 1 darf Rohmilch in Fertigpackungen unter der Verkehrsbezeichnung ...
§ 21 TrinkwV 2001 - Einzelnorm****
... Verordnung über die Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch , (Trinkwasserverordnung - TrinkwV 2001) § 21 Information der Verbraucher und Berichtspflichten (1) Der Unternehmer und der sonstige Inhaber einer Wasserversorgungsanlage nach § 3 Nummer 2 Buchstabe a oder Buchstabe b und, sofern ...
§ 65b SGB 5 - Einzelnorm****
... (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477) § 65b Förderung von Einrichtungen zur Verbraucher- und Patientenberatung (1) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen fördert Einrichtungen, die Verbraucherinnen und Verbraucher sowie Patientinnen ...
§ 7 MTSKraftV - Einzelnorm****
... Inhaltsverzeichnis Verordnung zur Markttransparenzstelle für Kraftstoffe (MTS-Kraftstoff-Verordnung) § 7 Information der Verbraucherinnen und Verbraucher von Kraftstoffen (1) Die zugelassenen Anbieter von VerbraucherInformationsdiensten veröffentlichen die nach § 5 Absatz 1 von der Markttransparenzstelle ...
§ 28 ZKG - Einzelnorm****
... von Zahlungskonten sowie den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen (Zahlungskontengesetz - ZKG) § 28 Aufforderung durch den Verbraucher (1) Die Aufforderung durch den Verbraucher zur Vornahme der in § 29 genannten Handlungen muss das Datum enthalten, zu welchem diese Handlungen ...
§ 5 TLMV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis Verordnung über tiefgefrorene Lebensmittel (TLMV) § 5 Kennzeichnung von Erzeugnissen für Verbraucher Tiefgefrorene Lebensmittel in Fertigpackungen, die zur Abgabe an Verbraucher bestimmt sind, dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht werden ...
§ 14 MilchFettG - Einzelnorm****
... Gesetz über den Verkehr mit Milch, Milcherzeugnissen und Fetten (Milch- und Fettgesetz) § 14 Beteiligung der Milchwirtschaft und der Verbraucher (1) Vereinigungen (Marktgemeinschaften, Arbeitsgemeinschaften oder ähnliche Vereinigungen), die sich in den Ländern aus den Organisationen der an der ...
§ 6 TLMV - Einzelnorm****
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis Verordnung über tiefgefrorene Lebensmittel (TLMV) § 6 Kennzeichnung von Erzeugnissen, die nicht für Verbraucher bestimmt sind (1) Tiefgefrorene Lebensmittel, die nicht zur Abgabe an Verbraucher bestimmt sind, dürfen gewerbsmäßig nur in den Verkehr gebracht ...
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