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Trefferliste für 'verbraucher'

Dokument 211 - 220 von 655 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 11 ButtV 1997 - Einzelnorm*
... . 3, die Bezeichnung "Deutsche Molkereibutter", 2. die jeweilige Buttersorte nach § 5 Abs. 3, 3. im Falle von Butter, die zur Abgabe an andere als Verbraucher bestimmt ist, die Angabe "zur Abgabe an andere als Verbraucher bestimmt". * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 3 BSI-ITSiKV - Einzelnorm*
... und der Sicherheitsinformation nach § 9c Absatz 2 des BSI-Gesetzes, auf die beide auf dem Etikett verwiesen wird. Das Etikett versetzt den Verbraucher in die Lage, sich ohne erhebliche Hürden mittels gängiger technischer Hilfsmittel über die Art und Aussage der Herstellererklärung gegenüber den Vorgaben ...
§ 5 EltLastV - Einzelnorm*
... , Abgabe und Verwendung von Waren der gewerblichen Wirtschaft, die für eine Versorgung mit elektrischer Energie erforderlich sind; 2. an Verbraucher über die Zuteilung, den Bezug und die Verwendung elektrischer Energie sowie den Ausschluß vom Bezug elektrischer Energie. (2) Die Lastverteiler können Unternehmen ...
§ 650l BGB - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 650L WIDERRUFSRECHT Dem Verbraucher steht ein Widerrufsrecht gemäß § 355 zu, es sei denn, der Vertrag wurde notariell beurkundet. Der Unternehmer ist verpflichtet, den Verbraucher nach Maßgabe des Artikels 249 § 3 des Einführungsgesetzes ...
§ 18a PostG - Einzelnorm*
... ist, dass zuvor eine Streitbeilegung mit dem Anbieter erfolglos nach Maßgabe einer Rechtsverordnung nach Absatz 8 geblieben ist. Sofern ein Verbraucher die Schlichtungsstelle anruft, sind Anbieter verpflichtet, am Schlichtungsverfahren teilzunehmen. (3) Die Schlichtungsstelle hat sicherzustellen, dass ...
§ 1 VIG - Einzelnorm*
... VERBRAUCHERINFORMATION (VERBRAUCHERINFORMATIONSGESETZ - VIG) § 1 ANWENDUNGSBEREICH Durch dieses Gesetz erhalten Verbraucherinnen und Verbraucher freien Zugang zu den bei informationspflichtigen Stellen vorliegenden Informationen über 1. Erzeugnisse im Sinne des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches ...
§ 6 AGeV - Einzelnorm*
... dieser Angabe kann die Kurzform "A.P.Nr." gebraucht werden. (2) Die Prüfungsnummer und die Angabe nach Absatz 1 sind auf den zur Abgabe an den Verbraucher bestimmten Behältnissen oder auf einem mit ihnen verbundenen Etikett an gut sichtbarer Stelle, deutlich lesbar und unverwischbar anzubringen. Dem ...
§ 312l BGB - Einzelnorm*
... (BGB) § 312L ALLGEMEINE INFORMATIONSPFLICHTEN FÜR BETREIBER VON ONLINE-MARKTPLÄTZEN (1) Der Betreiber eines Online-Marktplatzes ist verpflichtet, den Verbraucher nach Maßgabe des Artikels 246d des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche zu informieren. (2) Absatz 1 gilt nicht, soweit auf dem ...
§ 475e BGB - Einzelnorm*
... , so tritt die Verjährung nicht vor dem Ablauf von vier Monaten nach dem Zeitpunkt ein, in dem sich der Mangel erstmals gezeigt hat. (4) Hat der Verbraucher zur Nacherfüllung oder zur Erfüllung von Ansprüchen aus einer Garantie die Ware dem Unternehmer oder auf Veranlassung des Unternehmers einem Dritten ...
Anlage 3 TrinkwV - Einzelnorm*
... des spektralen Absorptionskoeffizienten mit Spektralphotometer oder Filterphotometer bei der Wellenlänge 436 nm (Quecksilberlinie) Geruch   für den Verbraucher annehmbar und ohne anormale Veränderung   Geschmack   für den Verbraucher annehmbar und ohne anormale Veränderung Bei Verdacht auf eine mikrobielle ...
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