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Trefferliste für 'verbraucher'
Dokument 1 - 10 von 655 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 11 WBVG - Einzelnorm
... ZUR REGELUNG VON VERTRÄGEN ÜBER WOHNRAUM MIT PFLEGE- ODER BETREUUNGSLEISTUNGEN (WOHN- UND BETREUUNGSVERTRAGSGESETZ - WBVG) § 11 KÜNDIGUNG DURCH DEN VERBRAUCHER (1) Der Verbraucher kann den Vertrag spätestens am dritten Werktag eines Kalendermonats zum Ablauf desselben Monats schriftlich kündigen. Bei ...
- § 22 TabakerzG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER TABAKERZEUGNISSE UND VERWANDTE ERZEUGNISSE (TABAKERZEUGNISGESETZ - TABAKERZG) § 22 GRENZÜBERSCHREITENDER FERNABSATZ AN VERBRAUCHER; DATENSCHUTZ (1) Wer grenzüberschreitenden Fernabsatz von Tabakerzeugnissen, elektronischen Zigaretten oder Nachfüllbehältern an Verbraucherinnen und Verbraucher ...
- § 52 TrinkwV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE QUALITÄT VON WASSER FÜR DEN MENSCHLICHEN GEBRAUCH (TRINKWASSERVERORDNUNG - TRINKWV) § 52 INFORMATION DER VERBRAUCHER BEI ÜBERSCHREITUNGEN VON GRENZWERTEN, HÖCHSTWERTEN, ANFORDERUNGEN, PARAMETERWERTEN ODER ERREICHEN DES TECHNISCHEN MAßNAHMENWERTS (1) Ordnet das ...
- § 17 Tier-LMHV - Einzelnorm
... LEBENSMITTELN TIERISCHEN URSPRUNGS * ** *** (TIERISCHE LEBENSMITTEL-HYGIENEVERORDNUNG - TIER-LMHV) § 17 ABGABE VON ROHMILCH ODER ROHRAHM AN VERBRAUCHER (1) Es ist verboten, Rohmilch oder Rohrahm an Verbraucher abzugeben. (2) Abweichend von Absatz 1 darf Rohmilch als vorverpacktes Lebensmittel unter ...
- § 28 ZKG - Einzelnorm
... WECHSEL VON ZAHLUNGSKONTEN SOWIE DEN ZUGANG ZU ZAHLUNGSKONTEN MIT GRUNDLEGENDEN FUNKTIONEN (ZAHLUNGSKONTENGESETZ - ZKG) § 28 AUFFORDERUNG DURCH DEN VERBRAUCHER (1) Die Aufforderung durch den Verbraucher zur Vornahme der in § 29 genannten Handlungen muss das Datum enthalten, zu welchem diese Handlungen ...
- § 46 TrinkwV - Einzelnorm
... ÜBER DIE QUALITÄT VON WASSER FÜR DEN MENSCHLICHEN GEBRAUCH (TRINKWASSERVERORDNUNG - TRINKWV) § 46 REGELMÄßIGE INTERNETBASIERTE INFORMATION DER VERBRAUCHER (1) Der Betreiber einer zentralen Wasserversorgungsanlage informiert die Verbraucher über eine Internetseite in benutzerfreundlicher und verbrauchergerechter ...
- § 5 TLMV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER TIEFGEFRORENE LEBENSMITTEL (TLMV) § 5 KENNZEICHNUNG VON ERZEUGNISSEN FÜR VERBRAUCHER Vorverpackte tiefgefrorene Lebensmittel, die zur Abgabe an Verbraucher bestimmt sind, dürfen nur in den Verkehr gebracht werden, wenn zusätzlich zu den
...
- § 655b BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 655B SCHRIFTFORM BEI EINEM VERTRAG MIT EINEM VERBRAUCHER (1) Der Darlehensvermittlungsvertrag mit einem Verbraucher bedarf der schriftlichen Form. Der Vertrag darf nicht mit dem Antrag auf Hingabe des Darlehens verbunden
...
- § 31 TabakerzV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER TABAKERZEUGNISSE UND VERWANDTE ERZEUGNISSE (TABAKERZEUGNISVERORDNUNG - TABAKERZV) § 31 GRENZÜBERSCHREITENDER FERNABSATZ AN VERBRAUCHER Die Registrierung nach § 22 Absatz 1 Nummer 2 des Tabakerzeugnisgesetzes erfolgt auf Antrag. Der Antrag muss folgende Angaben enthalten: 1. den Namen ...
- § 45 TrinkwV - Einzelnorm
... ÜBER DIE QUALITÄT VON WASSER FÜR DEN MENSCHLICHEN GEBRAUCH (TRINKWASSERVERORDNUNG - TRINKWV) § 45 REGELMÄßIGE INFORMATION DER ANSCHLUSSNEHMER UND VERBRAUCHER IN TEXTFORM (1) Der Betreiber einer zentralen Wasserversorgungsanlage oder einer dezentralen Wasserversorgungsanlage hat den betroffenen Anschlussnehmern ...
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