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Trefferliste für 'verbraucher'
Dokument 281 - 290 von 655 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 1 EltSV - Einzelnorm
... , Zuteilung, Abgabe, Verwendung, Einfuhr und Ausfuhr elektrischer Energie, b) die Lagerung, Abgabe und Verwendung von Brennstoffen; 2. an Verbraucher über die Zuteilung, den Bezug und die Verwendung elektrischer Energie sowie den Ausschluß vom Bezug elektrischer Energie und 3. an Unternehmen der gewerblichen ...
- § 57 TKG - Einzelnorm
... der tatsächlichen und der im Vertrag angegebenen Leistung eines Telekommunikationsdienstes mit Ausnahme eines Internetzugangsdienstes,ist der Verbraucher unbeschadet sonstiger Rechtsbehelfe berechtigt, das vertraglich vereinbarte Entgelt zu mindern oder den Vertrag außerordentlich ohne Einhaltung einer ...
- § 5 GasLastV - Einzelnorm
... ) die Lagerung, Vorratshaltung, Abgabe und Verwendung von Waren der gewerblichen Wirtschaft, die für eine Versorgung mit Gas erforderlich sind; 2. an Verbraucher über die Zuteilung, den Bezug und die Verwendung von Gas sowie den Ausschluß vom Bezug von Gas. (2) Die Lastverteiler können Unternehmen und ...
- § 327q BGB - Einzelnorm
... die Abgabe datenschutzrechtlicher Erklärungen des Verbrauchers nach Vertragsschluss lassen die Wirksamkeit des Vertrags unberührt. (2) Widerruft der Verbraucher eine von ihm erteilte datenschutzrechtliche Einwilligung oder widerspricht er einer weiteren Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten, so ...
- Art 246d § 2 EGBGB - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUM BÜRGERLICHEN GESETZBUCHE § 2 FORMALE ANFORDERUNGEN (1) Der Betreiber eines Online-Marktplatzes muss dem Verbraucher die Informationen nach § 1 vor Abgabe von dessen Vertragserklärung in klarer, verständlicher und in einer den benutzten Fernkommunikationsmitteln ...
- § 327s BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 327S ABWEICHENDE VEREINBARUNGEN (1) Auf eine Vereinbarung mit dem Verbraucher, die zum Nachteil des Verbrauchers von den Vorschriften dieses Untertitels abweicht, kann der Unternehmer sich nicht berufen, es sei denn, die
...
- § 4 VDuG - Einzelnorm
... von mindestens 50 Verbrauchern abhängen können.Im Fall des § 7 Absatz 1 ist die Gesamtzahl der von der gemeinschaftlichen Klage betroffenen Verbraucher maßgeblich. (2) Eine Verbandsklage ist unzulässig, wenn sie von einem Dritten finanziert wird, 1. der ein Wettbewerber des verklagten Unternehmers ist ...
- Anlage 2 BinSch-SportbootVermV - Einzelnorm
... Zustand: () - ordnungsgemäß aufgestellt: () - ausreichende Belüftung: () - Gesamtkapazität: ...... 2.2 Verteilernetz in gutem Zustand: () 2.3 Alle Verbraucher funktionstüchtig - Signalleuchten: () - Schallsignalgerät: () - übrige Verbraucher: () Bemerkungen: ........................................ ...
- § 64 TKG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TELEKOMMUNIKATIONSGESETZ (TKG) § 64 VORAUSBEZAHLUNG (1) Verbraucher müssen die Möglichkeit haben, auf Vorauszahlungsbasis Zugang zum öffentlichen Telekommunikationsnetz zu erhalten und Sprachkommunikationsdienste, Internetzugangsdienste oder öffentlich
...
- Anlage 11 BedGgstV - Einzelnorm
... , sowie die in Nummer 2 aufgeführten Bestandteile, sofern sie getrennt werden, und die jeweils dazu bestimmt sind, an die Verbraucherin oder den Verbraucher im Sinne des § 3 Nr. 4 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches, wobei Gewerbetreibende, soweit sie einen Bedarfsgegenstand zum Verbrauch ...
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