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Trefferliste für 'ermächtigung'
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- Inhaltsübersicht FFG - Einzelnorm
... der weiteren Kinoauswertung in Fällen höherer Gewalt § 56 Nichtanwendung der Sperrfristenregelungen § 57 Verletzung der Sperrfristen § 58 Ermächtigung des Verwaltungsrats Kapitel 5 Förderung der Filmproduktion Abschnitt 1 Projektfilmförderung § 59 Förderhilfen § 59a Ökologisch nachhaltige Herstellung ...
- § 24 Zahnärzte-ZV - Einzelnorm
... des Bezirks seiner Kassenzahnärztlichen Vereinigung liegen, hat der Vertragszahnarzt bei Vorliegen der Voraussetzungen nach Satz 1 Anspruch auf Ermächtigung durch den Zulassungsausschuss, in dessen Bezirk er die Tätigkeit aufnehmen will; der Zulassungsausschuss, in dessen Bezirk er seinen Vertragszahnarztsitz ...
- FFG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... weiteren Kinoauswertung in Fällen höherer Gewalt § 56 Nichtanwendung der Sperrfristenregelungen § 57 Verletzung der Sperrfristen § 58 Ermächtigung des Verwaltungsrats Kapitel 5 Förderung der Filmproduktion Abschnitt 1 Projektfilmförderung § 59 Förderhilfen § 59a Ökologisch nachhaltige ...
- § 93b BTGO 1980 - Einzelnorm
... Grundlagen der Europäischen Union eingeräumt sind, wahrzunehmen. Soweit die Rechte im Integrationsverantwortungsgesetz ausgestaltet sind, kommt eine Ermächtigung nur in Betracht, wenn die Beteiligung des Bundestages nicht in der Form eines Gesetzes erfolgen muss. Auch ohne eine Ermächtigung nach Satz ...
- § 109 SGB 3 - Einzelnorm
... für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Kurzarbeitergeld beziehen, einzuführen. Die Rechtsverordnung ist zeitlich zu befristen. Die Ermächtigung nach Satz 1 tritt mit Ablauf des 30. Juni 2023 außer Kraft. (7) Die Bundesregierung wird ermächtigt, für den Fall außergewöhnlicher Verhältnisse auf dem ...
- § 5b AnzV - Einzelnorm
... UND DES ANZEIGENDEN INSTITUTS (1) Ein Institut, bei dem die Bundesanstalt Aufsichtsbehörde ist, hat den Anzeigen der Absicht einer Bestellung oder Ermächtigung nach § 24 Absatz 1 Nummer 1 und den Anzeigen nach § 24 Absatz 1 Nummer 15 des Kreditwesengesetzes eine Erklärung der dort genannten Personen ...
- § 6 MOG - Einzelnorm
... ist und ihre Geltungsdauer auf einen bestimmten Zeitraum von höchstens sechs Monaten begrenzt wird. (5) In Rechtsverordnungen nach Absatz 1 kann die Ermächtigung nach Absatz 1 auf die Landesregierungen übertragen werden, soweit dies erforderlich ist, um besonderen regionalen Gegebenheiten Rechnung tragen ...
- § 79 StrlSchG - Einzelnorm
... welchen Voraussetzungen a) die zuständige Behörde Ärzte zur ärztlichen Überwachung exponierter Personen ermächtigen darf (ermächtigte Ärzte), b) die Ermächtigung befristet werden kann, 10. welche Aufgaben und Verpflichtungen, einschließlich der Pflicht zur Führung von Gesundheitsakten, die ermächtigten ...
- § 33 WpÜG - Einzelnorm
... Handlungen, die in die Zuständigkeit der Hauptversammlung fallen, um den Erfolg von Übernahmeangeboten zu verhindern, sind diese Handlungen in der Ermächtigung der Art nach zu bestimmen. Die Ermächtigung kann für höchstens 18 Monate erteilt werden. Der Beschluss der Hauptversammlung bedarf einer Mehrheit ...
- § 129b StGB - Einzelnorm
... begangen wird oder wenn der Täter oder das Opfer Deutscher ist oder sich im Inland befindet. In den Fällen des Satzes 2 wird die Tat nur mit Ermächtigung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz verfolgt. Die Ermächtigung kann für den Einzelfall oder allgemein auch für die Verfolgung ...
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