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Trefferliste für 'ermächtigung'
Dokument 761 - 770 von 1296 Treffer,
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- UmwStG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 26 Wegfall von Steuererleichterungen Zwölfter Teil Übergangs-, Schluss- und Ermächtigungsvorschriften § 27 Anwendungsvorschriften § 28 Ermächtigung Anlage (zu § 23) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- UmwStG 2006 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Anwendung des Sechsten Teils Neunter Teil Verhinderung von Missbräuchen § 26 (weggefallen) Zehnter Teil Anwendungsvorschriften und Ermächtigung § 27 Anwendungsvorschriften § 28 Bekanntmachungserlaubnis * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 5 BetrPrämDurchfG - Einzelnorm
... zu ändern, indem der Wert für das Dauergrünland um bis zu 0,15 erhöht oder vermindert wird. Im Falle des § 2 Absatz 2 Satz 2 kann von der Ermächtigung nach Satz 2 nur Gebrauch gemacht werden, wenn für jedes Land einer Region dieselbe Änderung des Wertes für Dauergrünland vorgenommen wird. (4) Mit Wirkung ...
- § 146 SAG - Einzelnorm
... bedarf, nähere Bestimmungen über die Methode der Bewertung nach den Absätzen 1 bis 3 zu erlassen. Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Abwicklungsbehörde übertragen. Fußnote § 146 Abs. 6: Tritt gem. Art 10 Abs. 3 G v. 10.12.2014 I 2091 an dem Tag außer ...
- § 10 BauSparkG - Einzelnorm
... Bestätigungsvermerke sowie über den Zeitpunkt, zu dem diese jeweils der Bundesanstalt einzureichen sind.Der Bundesminister der Finanzen kann diese Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt übertragen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 40 GVG - Einzelnorm
... ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Zuständigkeit für die Bestimmung des Verwaltungsbeamten abweichend von Satz 1 zu regeln. Sie können diese Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf oberste Landesbehörden übertragen. (3) Die Vertrauenspersonen werden aus den Einwohnern des Amtsgerichtsbezirks von ...
- § 92 SchRegO - Einzelnorm
... des Schiffsregisters oder Schiffsbauregisters die zu einer Rechtsänderung erforderliche Eintragung ersetzt wird. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Landesjustizverwaltungen übertragen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 47 EinSiG - Einzelnorm
... , an die Bundesanstalt entsprechend den Regelungen für ein Einlagensicherungssystem nach diesem Gesetz oder dem Kreditwesengesetz; 5. Regelungen zur Ermächtigung des anerkannten institutsbezogenen Sicherungssystems zur Kreditaufnahme; 6. für den Fall des Widerrufs Vorschriften zu einer Übertragung des ...
- § 95 SchRegO - Einzelnorm
... nach Satz 1 die Regelung weiterer Einzelheiten durch Rechtsverordnung den Landesregierungen übertragen und hierbei auch vorsehen, dass diese ihre Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Landesjustizverwaltungen übertragen können. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Eingangsformel BausparkV - Einzelnorm
... 1 Nummer 12 des Gesetzes vom 21. Dezember 2015 (BGBl. I S. 2399) geändert worden ist, in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach § 10 Satz 1 des Gesetzes über Bausparkassen auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, der ...
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