Logo Bundesministerium der JustizLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'ermächtigung'

Dokument 681 - 690 von 1296 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
TierNebG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 10 Aufbewahrungspflicht     § 11 (weggefallen)     § 12 Überwachung     § 12a Amtshilfe, gegenseitige Unterrichtung     § 13 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen     § 13a Strafvorschriften     § 14 Bußgeldvorschriften     § 15 Begriffsbestimmungen     § 16 Übergangsvorschriften * zum ...
§ 9 FinDASa - Einzelnorm*
... . (3) Maßnahmen von grundsätzlicher oder erheblicher finanzieller Bedeutung sowie das Eingehen von Verpflichtungen, für die im Haushaltsplan keine Ermächtigung enthalten sind, bedürfen der Einwilligung des Verwaltungsrats. (4) (weggefallen) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 11 WpÜG - Einzelnorm*
... Urteil über den Bieter, die mit ihm gemeinsam handelnden Personen und das Angebot zu ermöglichen. (5) Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung nach Absatz 4 durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt übertragen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
AufenthG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
* Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex GESETZ ÜBER DEN AUFENTHALT, DIE ERWERBSTÄTIGKEIT UND DIE INTEGRATION VON AUSLÄNDERN ...
WDO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... für Soldaten auf Zeit     § 144 Besondere Entlassung eines Soldaten     § 145 Bindung der Gerichte an Disziplinarentscheidungen     § 146 Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung     § 147 Überleitungsvorschriften     § 148 Einschränkung von Grundrechten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
OWiG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... II.   Verwarnungsverfahren     § 56 Verwarnung durch die Verwaltungsbehörde     § 57 Verwarnung durch Beamte des Außen- und Polizeidienstes     § 58 Ermächtigung zur Erteilung der Verwarnung III.   Verfahren der Verwaltungsbehörde     § 59 Vergütung von Sachverständigen, Dolmetschern und Übersetzern ...
§ 19 SAG - Einzelnorm*
... ihrer Einreichung und zu den zulässigen Datenträgern, Datenformaten, Übertragungswegen und Adressaten. Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen ...
§ 31 WpÜG - Einzelnorm*
... 2 genannten Grundsatz und die Ermittlung des Unterschiedsbetrages nach den Absätzen 4 und 5 erlassen. Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt übertragen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
WeinG 1994 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 54 Übertragung von Ermächtigungen     § 55 (weggefallen)     § 56 Übergangsregelungen     § 57 Fortbestehen anderer Vorschriften     § 57a Ermächtigung zur Aufhebung von Rechtsvorschriften * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
§ 30 SAG - Einzelnorm*
... , nähere Bestimmungen über die in Absatz 1 Nummer 2, 4, 6 und 7 genannten Voraussetzungen zu erlassen. Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht mit der Maßgabe übertragen, dass vor Erlass der Rechtsverordnung ...
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche