, umso höher die Genauigkeit.
... DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB Teil 1 Wahrnehmung von Aufgaben des Schuldenwesens des Bundes und parlamentarische Kontrolle § 1 Ermächtigung zur Übertragung von Aufgaben des Schuldenwesens § 2 Aufsicht über die Bundesrepublik Deutschland - Finanzagentur GmbH § 3 Parlamentarisches ...
... § 63 Geschäftsstatistik § 64 Bußgeldvorschriften § 65 Sicherstellung § 66 Ermächtigungen § 66a (weggefallen) § 66b Ermächtigung zu § 55 Absatz 4, 5 und 8 § 66c Bußgeldvorschriften § 67 Übergangsvorschriften § 68 Zeitlich begrenzte Fassungen einzelner Gesetzesvorschriften ...
... Tierarzneimitteln im Geltungsbereich dieses Gesetzes nach Artikel 128 der Verordnung (EU) 2019/6 zu regeln. Das Bundesministerium kann diese Ermächtigung durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates auf die zuständige Bundesoberbehörde übertragen. (4) Das Bundesministerium für Ernährung und ...
... Inhaltsübersicht Abschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 1 Zweck und Anwendungsbereich des Gesetzes § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Ermächtigung zur Änderung der Baumartenliste Abschnitt 2 Zulassung § 4 Zulassung von Ausgangsmaterial § 5 Herkunftsgebiete § 6 Register und Liste ...
... der Wahrnehmung konsularischer Aufgaben beträgt die Frist 30 Jahre. (5) Die zuständige Passbehörde führt den Nachweis über Pässe, für die sie eine Ermächtigung gemäß § 19 Absatz 4 Satz 2 erteilt hat. (6) Wird eine andere als die ausstellende Passbehörde örtlich zuständig, darf sie die in Absatz 2 genannten ...
... (EU) Nr. 655/2014 einem Amtsgericht für die Bezirke mehrerer Amtsgerichte durch Rechtsverordnung zuweisen. (2) Die Landesregierungen können die Ermächtigung nach Absatz 1 durch Rechtsverordnung einer obersten Landesbehörde übertragen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
... Thüringen. (2) Die Landesregierungen können die örtliche Zuständigkeit durch Rechtsverordnung abweichend regeln. Die Landesregierungen können diese Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Landesjustizverwaltungen übertragen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
... § 6 Entwicklungsländer Zweiter Abschnitt Gewerbesteuer und Vermögensteuer § 7 Dritter Abschnitt Schlußvorschriften § 8 Ermächtigung § 9 Statistik § 10 Berlin-Klausel § 11 Anwendungsbereich * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
... an die Verbrauchskennzeichnung, an sonstige Produktinformationen sowie an Informationen in der Werbung und in sonstigen Werbeinformationen § 4 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen § 5 Zuständigkeit für die Marktüberwachung und Zusammenarbeit; Verordnungsermächtigung § 6 Marktüberwachungskonzept ...
... können durch Rechtsverordnung bestimmen, dass eine andere Stelle als die Ausländerbehörde die in Satz 1 genannten Daten erhebt und speichert. Die Ermächtigung nach Satz 3 kann durch Rechtsverordnung von den Landesregierungen auf die für den Vollzug dieses Gesetzes zuständigen obersten Landesbehörden ...
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