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Trefferliste für 'ermächtigung'
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- BMVgZVersAnO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... PDF XML EPUB I. Festsetzungs- und Regelungsbehörden II. Dienstunfallversorgung III. Übertragung von Zuständigkeiten kraft besonderer Ermächtigung IV. Vorbehaltsklausel V. Übergangsvorschriften VI. Schlußvorschriften Schlußformel * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 24c KWG - Einzelnorm
... der Verpflichtung zur Übermittlung im automatisierten Verfahren sowie zur Protokollierung der Abrufe und zur Statistik über Ersuchen. Es kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt übertragen. (8) Soweit die Deutsche Bundesbank Konten und Depots für Dritte führt, gilt sie als ...
- § 8 GemFinRefG - Einzelnorm
... ) § 8 SUBDELEGATION Soweit dieses Gesetz die Landesregierungen zum Erlass von Rechtsverordnungen ermächtigt, können die Landesregierungen die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die oberste Finanzbehörde des Landes übertragen. Fußnote § 8 idF d. Bek. v. 10.3.2009 I 502: Schleswig-Holstein - Abweichung ...
- § 25 KWG - Einzelnorm
... ; die gemischten Holdinggesellschaften haben den Instituten die erforderlichen Angaben zu übermitteln. Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen ...
- § 25a KWG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS KREDITWESEN (KREDITWESENGESETZ - KWG) § 25A BESONDERE ORGANISATORISCHE PFLICHTEN, BESTIMMUNGEN FÜR RISIKOTRÄGER; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Ein Institut muss über eine ordnungsgemäße Geschäftsorganisation verfügen, die die Einhaltung
...
- § 25b KWG - Einzelnorm
... Aktivitäten und Prozesse in das Risikomanagement sowie 5. die Ausgestaltung der Auslagerungsverträge.Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ...
- § 46 WpIG - Einzelnorm
... Art, Umfang, Komplexität, Risikogehalt und Internationalität der Geschäftsaktivitäten zu orientieren. Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung ...
- § 3 BinSchAufgG - Einzelnorm
... und schwimmende Anlagen der Bundeswehr, b) überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne des § 2 Nummer 30 des Produktsicherheitsgesetzes; die Ermächtigung erstreckt sich jedoch auf die Arten von Druckbehältern und Druckgasbehältern, für die eine Verordnung für solche Anlagen nicht erlassen ist. * zum Seitenanfang ...
- § 14 GastG - Einzelnorm
... von Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle, 3. die Art der Betriebsführungerlassen. Die Landesregierungen können durch Rechtsverordnung die Ermächtigung auf oberste Landesbehörden oder andere Behörden übertragen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 25f KWG - Einzelnorm
... und 4 Satz 1 sowie für die Ermittlung von Art und Umfang der Geschäfte im Sinne des § 3 Absatz 2 Satz 2 und Absatz 4 Satz 1 benötigt. Es kann diese Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass Rechtsverordnungen der Bundesanstalt im Einvernehmen mit der ...
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