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Trefferliste für 'ermächtigung'

Dokument 191 - 200 von 1296 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 1 WaStrGTalspErmV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR ÜBERTRAGUNG DER ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLAß VON RECHTSVERORDNUNGEN NACH DEM BUNDESWASSERSTRAßENGESETZ ÜBER DIE ZULASSUNG DES BEFAHRENS VON TALSPERREN UND SPEICHERBECKEN MIT WASSERFAHRZEUGEN § 1  Die Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt ...
§ 2 WaStrGTalspErmV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR ÜBERTRAGUNG DER ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLAß VON RECHTSVERORDNUNGEN NACH DEM BUNDESWASSERSTRAßENGESETZ ÜBER DIE ZULASSUNG DES BEFAHRENS VON TALSPERREN UND SPEICHERBECKEN MIT WASSERFAHRZEUGEN § 2  Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung ...
Schlußformel WaStrGTalspErmV - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR ÜBERTRAGUNG DER ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLAß VON RECHTSVERORDNUNGEN NACH DEM BUNDESWASSERSTRAßENGESETZ ÜBER DIE ZULASSUNG DES BEFAHRENS VON TALSPERREN UND SPEICHERBECKEN MIT WASSERFAHRZEUGEN SCHLUßFORMEL  Der Bundesminister für Verkehr und für das Post ...
Eingangsformel SeefischGBußgÜbertrV - Einzelnorm*
weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR ÜBERTRAGUNG DER ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLASS EINER BUßGELDVERORDNUNG NACH DEM SEEFISCHEREIGESETZ (SEEFISCHGBUßGÜBERTRV) EINGANGSFORMEL  Auf Grund des § 18 Absatz 6 des Seefischereigesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 8 Buchstabe b des Gesetzes vom ...
§ 2 SeefischGBußgÜbertrV - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR ÜBERTRAGUNG DER ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLASS EINER BUßGELDVERORDNUNG NACH DEM SEEFISCHEREIGESETZ (SEEFISCHGBUßGÜBERTRV) § 2 INKRAFTTRETEN Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
Eingangsformel SGB5EÜV - Einzelnorm*
weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR ÜBERTRAGUNG DER ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLASS EINER RECHTSVERORDNUNG NACH DEM FÜNFTEN BUCH SOZIALGESETZBUCH AUF DIE KASSENÄRZTLICHE BUNDESVEREINIGUNG EINGANGSFORMEL  Auf Grund des § 370a Absatz 4 Satz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – Gesetzliche ...
§ 2 SGB5EÜV - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR ÜBERTRAGUNG DER ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLASS EINER RECHTSVERORDNUNG NACH DEM FÜNFTEN BUCH SOZIALGESETZBUCH AUF DIE KASSENÄRZTLICHE BUNDESVEREINIGUNG § 2 INKRAFTTRETEN Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. * zum Seitenanfang * ...
§ 117 SGB 5 - Einzelnorm*
... und der Ersatzkassen gemeinsam und einheitlich durch Vertrag Abweichendes von dem Vertrag nach Satz 3 regeln. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für die Ermächtigung der Hochschulambulanzen 1. an Psychologischen Universitätsinstituten und 2. an Universitätsinstituten, an denen das für die Erteilung einer ...
§ 113 BGB - Einzelnorm*
... ergebenden Verpflichtungen betreffen. Ausgenommen sind Verträge, zu denen der Vertreter der Genehmigung des Familiengerichts bedarf. (2) Die Ermächtigung kann von dem Vertreter zurückgenommen oder eingeschränkt werden. (3) Ist der gesetzliche Vertreter ein Vormund, so kann die Ermächtigung, wenn sie ...
Inhaltsübersicht AMG - Einzelnorm*
... § 10 Kennzeichnung § 10a Kennzeichnung von Prüf- und Hilfspräparaten für klinische Prüfungen § 11 Packungsbeilage § 11a Fachinformation § 12 Ermächtigung für die Kennzeichnung, die Packungsbeilage und die Packungsgrößen   Dritter Abschnitt Herstellung von Arzneimitteln § 13 Herstellungserlaubnis § 14 ...
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