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Trefferliste für 'ermächtigung'
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- KonsG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Aufnahme von Verklarungen 3. Abschnitt Die Berufskonsularbeamten § 18 Kreis der Berufskonsularbeamten § 19 Erfordernisse einer besonderen Ermächtigung 4. Abschnitt Die Honorarkonsularbeamten § 20 Kreis der Honorarkonsularbeamten § 21 Ernennung § 22 Besondere Pflichten § 23 ...
- Inhaltsübersicht ChemG - Einzelnorm
... Dritter Abschnitt Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung § 13 Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungspflichten § 14 Ermächtigung zu Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften § 15 (weggefallen) § 15a (weggefallen) Vierter Abschnitt Mitteilungspflichten §§ 16 bis 16c (weggefallen ...
- § 32 LuftVG - Einzelnorm
... - und Prüfvorschriften für Luftfahrtpersonal nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 4 und 5 regeln. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr kann die Ermächtigung zum Erlass von Verordnungen nach Satz 2 und von Verordnungen, die die zur Gewährleistung der Sicherheit des Luftverkehrs und der öffentlichen Sicherheit ...
- EinhZeitG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML EPUB § 1 Anwendungsbereich § 2 Gesetzliche Einheiten im Meßwesen § 3 Ermächtigung § 4 Gesetzliche Zeit § 5 Ermächtigung zur Einführung der mitteleuropäischen Sommerzeit § 6 Physikalisch-Technische Bundesanstalt § ...
- Inhaltsübersicht BattG - Einzelnorm
... zuständigen Behörde § 21 Befugnisse der zuständigen Behörde § 22 Vollständig automatisierter Erlass von Verwaltungsakten Abschnitt 5 Beleihung § 23 Ermächtigung zur Beleihung § 24 Aufsicht § 25 Beendigung der Beleihung Abschnitt 6 Beauftragung Dritter, Verordnungsermächtigung, Vollzug § 26 Beauftragung ...
- § 28 WoBindG - Einzelnorm
... in der Weise maßgebend bleiben, wie sie für alle bisherigen öffentlich geförderten Wohnungen des Gebäudes maßgebend gewesen wären. (2) Im Rahmen der Ermächtigung nach Absatz 1 kann die Zweite Berechnungsverordnung entsprechend geändert und ergänzt werden. (3) Die Landesregierungen können die Ermächtigung ...
- § 19 PassG - Einzelnorm
... Passes muss auch von einer örtlich nicht zuständigen Passbehörde bearbeitet werden, wenn ein wichtiger Grund dargelegt wird. Ein Pass darf nur mit Ermächtigung der örtlich zuständigen Passbehörde ausgestellt werden. Für die Ausstellung eines Passes zur Einreise in den Geltungsbereich dieses Gesetzes ...
- § 27 UmstG - Einzelnorm
... - und Versorgungsrechts, die Maßnahmen zu treffen, die ihnen zur Sicherung der Währung und der öffentlichen Finanzen geboten erscheinen. Diese Ermächtigung tritt am 31. März 1949 außer Kraft. Text französisches Kontrollgebiet:(2) Es werden ermächtigt: a) die Landesregierungen für alle Körperschaften ...
- EStG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Mitteilung zur Bescheinigung und Abführung der Kapitalertragsteuer § 45d Mitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern § 45e Ermächtigung für Zinsinformationsverordnung 4. Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugspflichtigen Einkünften § 46 Veranlagung bei Bezug von Einkünften ...
- ESVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Abschnitt 4 Durchführung des Gesetzes § 15 Auskunftspflicht für Ernährungsunternehmen, Überwachungsbefugnisse § 16 Entschädigung, Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung § 17 Härtefallausgleich bei Vermögensnachteil, Ermächtigung zum Erlass einer Rechtsverordnung § 18 Zustellungen ...
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