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Trefferliste für 'ermächtigung'
Dokument 931 - 940 von 1296 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 10a InsO - Einzelnorm
... des vorläufigen Gläubigerausschusses, die Person des vorläufigen Insolvenzverwalters oder Sachwalters, etwaige weitere Sicherungsanordnungen und die Ermächtigung zur Begründung von Masseverbindlichkeiten. Wenn der Schuldner nach Satz 1 keinen Anspruch auf ein Vorgespräch hat, liegt das Angebot eines ...
- DöKVAG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Abschnitt Vergleichs-(Ausgleichs-)verfahren § 24 Entsprechende Anwendung von Vorschriften Fünfter Abschnitt Schlußvorschriften § 25 Ermächtigung zur Zusammenfassung von Verfahren §§ 26 und 27 ---- § 28 Berlin-Klausel § 29 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 100 SGB 5 - Einzelnorm
... , daß in bestimmten Gebieten eines Zulassungsbezirks eine ärztliche Unterversorgung eingetreten ist oder in absehbarer Zeit droht; die durch Ermächtigung an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte und die Ärzte, die in ermächtigten Einrichtungen tätig sind, sind bei der Feststellung einer ...
- Art 6 SGB8ÄndG 1 - Einzelnorm
... (1) Die auf Artikel 4 Abs. 5 beruhenden Teile der Verordnung zur Durchführung des § 72 des Bundessozialhilfegesetzes können auf Grund der Ermächtigung des Bundessozialhilfegesetzes durch Rechtsverordnung geändert werden. (2) Das Bundesministerium für Frauen und Jugend kann den Wortlaut des Achten Buches ...
- § 52 SGB 1 - Einzelnorm
... - (ARTIKEL I DES GESETZES VOM 11. DEZEMBER 1975, BGBL. I S. 3015) § 52 VERRECHNUNG Der für eine Geldleistung zuständige Leistungsträger kann mit Ermächtigung eines anderen Leistungsträgers dessen Ansprüche gegen den Berechtigten mit der ihm obliegenden Geldleistung verrechnen, soweit nach § 51 die Aufrechnung ...
- § 101 SGB 5 - Einzelnorm
... spezialfachärztlichen Leistungen nach § 116b berücksichtigt werden, 2b. Regelungen, mit denen bei der Berechnung des Versorgungsgrades die durch Ermächtigung an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte und die Ärzte, die in ermächtigten Einrichtungen tätig sind, berücksichtigt werden, einschließlich ...
- MitbestG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Übergangs- und Schlußvorschriften § 35 § 36 Verweisungen § 37 Erstmalige Anwendung des Gesetzes auf ein Unternehmen § 38 § 39 Ermächtigung zum Erlaß von Rechtsverordnungen § 40 Übergangsregelung § 41 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- Art 115 GG - Einzelnorm
... sonstigen Gewährleistungen, die zu Ausgaben in künftigen Rechnungsjahren führen können, bedürfen einer der Höhe nach bestimmten oder bestimmbaren Ermächtigung durch Bundesgesetz. (2) Einnahmen und Ausgaben sind grundsätzlich ohne Einnahmen aus Krediten auszugleichen. Diesem Grundsatz ist entsprochen ...
- § 103 SGB 5 - Einzelnorm
... . 2477) § 103 ZULASSUNGSBESCHRÄNKUNGEN (1) Die Landesausschüsse der Ärzte und Krankenkassen stellen fest, ob eine Überversorgung vorliegt; die durch Ermächtigung an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmenden Ärzte und die Ärzte, die in ermächtigten Einrichtungen tätig sind, sind bei der Feststellung ...
- § 6 AltZertG - Einzelnorm
... und Darstellung von Produktinformationsblättern und Informationspflichten gemäß den §§ 7 bis 7c treffen. Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, auf das Bundeszentralamt für Steuern übertragen. * zum Seitenanfang ...
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