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Trefferliste für 'ermächtigung'
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- § 8 THWMitwV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE MITWIRKUNG DER HELFERINNEN UND HELFER IM TECHNISCHEN HILFSWERK (THW-MITWIRKUNGSVERORDNUNG - THWMITWV) § 8 ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLASS VON VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN Zu näheren Einzelheiten der Anwendung und Durchführung dieser Verordnung erlässt das Technische Hilfswerk ...
- § 45 AMG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT ARZNEIMITTELN (ARZNEIMITTELGESETZ - AMG) § 45 ERMÄCHTIGUNG ZU WEITEREN AUSNAHMEN VON DER APOTHEKENPFLICHT (1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nach
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- § 46 AMG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN VERKEHR MIT ARZNEIMITTELN (ARZNEIMITTELGESETZ - AMG) § 46 ERMÄCHTIGUNG ZUR AUSWEITUNG DER APOTHEKENPFLICHT (1) Das Bundesministerium wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie nach Anhörung von
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- § 8 ProdSG - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEREITSTELLUNG VON PRODUKTEN AUF DEM MARKT * (PRODUKTSICHERHEITSGESETZ - PRODSG) § 8 ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLASS VON RECHTSVERORDNUNGEN (1) Die Bundesministerien des Innern, für Bau und Heimat, für Wirtschaft und Energie, für Arbeit und Soziales ...
- § 71 HebG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS STUDIUM UND DEN BERUF VON HEBAMMEN (HEBAMMENGESETZ - HEBG) § 71 ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLASS EINER STUDIEN- UND PRÜFUNGSVERORDNUNG (1) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, in einer Studien- und Prüfungsverordnung, die der Zustimmung
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- § 107 StRSaarEG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE EINFÜHRUNG DES DEUTSCHEN RECHTS AUF DEM GEBIETE DER STEUERN, ZÖLLE UND FINANZMONOPOLE IM SAARLAND § 107 ERMÄCHTIGUNG ZU ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN, WEGFALL DER GEMEINSCHAFTSHILFEABGABE (1)(2) Das Gesetz über die Erhebung einer Gemeinschaftshilfeabgabe vom 29. Januar 1952 ...
- § 57a WeinG 1994 - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEINGESETZ § 57A ERMÄCHTIGUNG ZUR AUFHEBUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN (1) Soweit durch Änderungen dieses Gesetzes Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen des Bundes fortgefallen sind, können Vorschriften, die auf solche Ermächtigungen gestützt sind, durch
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- § 10a InvZulG 1996 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis INVESTITIONSZULAGENGESETZ 1996 (INVZULG 1996) § 10A ERMÄCHTIGUNG Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, den Wortlaut dieses Gesetzes in der jeweils geltenden Fassung mit neuem Datum, unter neuer Überschrift und in neuer Paragraphenfolge bekanntzumachen
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- § 39 MitbestG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE MITBESTIMMUNG DER ARBEITNEHMER (MITBESTIMMUNGSGESETZ - MITBESTG) § 39 ERMÄCHTIGUNG ZUM ERLAß VON RECHTSVERORDNUNGEN Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung Vorschriften über das Verfahren für die Wahl und die Abberufung
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- § 11 InvZulG 1999 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis INVESTITIONSZULAGENGESETZ 1999 (INVZULG 1999) § 11 ERMÄCHTIGUNG Das Bundesministerium der Finanzen wird ermächtigt, den Wortlaut dieses Gesetzes in der jeweils geltenden Fassung mit neuem Datum bekannt zu machen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz
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