Logo Bundesministerium der JustizLogo Bundesamt für Justiz

Volltextsuche - Trefferliste

Trefferliste für 'ermächtigung'

Dokument 371 - 380 von 1296 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Inhaltsübersicht GAPInVeKoSV - Einzelnorm*
...   § 5 System zur Identifizierung landwirtschaftlicher Parzellen § 6 Flächenüberwachungssystem   Abschnitt 3   Sammelantrag   § 7 Sammelantrag; Ermächtigung zur Abfrage weiterer Angaben § 8 Geodatenbasiertes und tierbezogenes Antragssystem § 9 Betriebsbezogene Angaben § 10 Angaben zum aktiven Betriebsinhaber ...
Inhaltsübersicht GewStG - Einzelnorm*
...         § 35a Abschnitt VIII     Änderung des Gewerbesteuermessbescheids von Amts wegen         § 35b Abschnitt IX     Durchführung       Ermächtigung § 35c Abschnitt X     Schlussvorschriften       Zeitlicher Anwendungsbereich § 36     (weggefallen) § 37 * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
§ 88e EEG 2023 - Einzelnorm*
... Informationen, 13. zu Berichtspflichten der Bundesnetzagentur gegenüber dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und 14. zu der Ermächtigung der Bundesnetzagentur, unter Berücksichtigung des Ziels nach § 1 Festlegungen zu den Ausschreibungen zu erlassen, einschließlich der Ausgestaltung ...
Inhaltsübersicht LuftSiG - Einzelnorm*
... 14 Einsatzmaßnahmen, Anordnungsbefugnis § 15 Sonstige Maßnahmen Abschnitt 4   Zuständigkeit und Verfahren § 16 Zuständigkeiten § 16a Beleihung § 17 Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen § 17a Gebühren und Auslagen; Verordnungsermächtigung Abschnitt 5   Bußgeld- und Strafvorschriften § 18 Bußgeldvorschriften ...
§ 88f EEG 2023 - Einzelnorm*
... Informationen, 14. zu Berichtspflichten der Bundesnetzagentur gegenüber dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und 15. zu der Ermächtigung der Bundesnetzagentur, unter Berücksichtigung des Ziels nach § 1 Festlegungen zu den Ausschreibungen zu erlassen, einschließlich der Ausgestaltung ...
Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste*
... des Reichsmarkabschlusses und der Umstellungsrechnung der Bausparkassen  PDF RBkG Gesetz über die Deutsche Reichsbank  PDF RBkPräsErl Erlaß über die Ermächtigung des Präsidenten der Deutschen Reichsbank zur Bestellung von ständigen Vertretern  PDF RBSFV 2024 Verordnung zur Bestimmung der für die Fortschreibung ...
§ 28 KrWG - Einzelnorm*
... in diesem Fall auch die Voraussetzungen und die Art und Weise der Beseitigung durch Rechtsverordnung bestimmen. Die Landesregierungen können die Ermächtigung durch Rechtsverordnung ganz oder teilweise auf andere Behörden übertragen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
Art II § 2 IntPatÜbkG - Einzelnorm*
... Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Bestimmungen über die sonstigen Erfordernisse für die Veröffentlichung zu erlassen. Es kann diese Ermächtigung durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates auf das Deutsche Patent- und Markenamt übertragen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste*
* Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex GESETZE / VERORDNUNGEN - TEILLISTE U UAG Gesetz zur Ausführung der Verordnung ...
§ 1 AuslWBGDV 2 - Einzelnorm*
... sowie die nach § 8 Abs. 7 des Gesetzes bestellten ständigen Vertreter des Auslandsbevollmächtigten. Fußnote § 1 Abs. 1 Kursivdruck: Gegenstandslose Ermächtigung * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
Seite: prev 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 next

neue Volltext-Suche