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Trefferliste für 'ermächtigung'
Dokument 521 - 530 von 1296 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 19 IntV - Einzelnorm
... vom Bundesamt vorgegebener Qualitätsmerkmale und Rahmenbedingungen zu machen. Entsprechende Angaben sind zu machen, wenn das Bundesamt von seiner Ermächtigung nach § 20a Absatz 5 Gebrauch macht, eine gesonderte Zulassung zur Durchführung von Einstufungstests vorzusehen. (5) Für den Antrag ist das vom ...
- EGStGB - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Art 304 Polizeiaufsicht Art 305 Berufsverbot Art 306 Selbständige Anordnung von Maßregeln Art 307 Verfall Art 308 Strafantrag, Ermächtigung, Strafverlangen Art 309 Verfolgungs- und Vollstreckungsverjährung Art 310 Bekanntgabe der Verurteilung Art 311 Verletzung von Privatgeheimnissen ...
- § 21 SchVG - Einzelnorm
... zu versichern, dass der Beschluss vollzogen werden darf. (3) Der gemeinsame Vertreter darf von der ihm durch Beschluss erteilten Vollmacht oder Ermächtigung keinen Gebrauch machen, solange der zugrunde liegende Beschluss noch nicht vollzogen werden darf. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 14 VerkSiG - Einzelnorm
... der zuständigen Anforderungsbehörde verpflichtet werden. (4) Die Verpflichtungen nach den Absätzen 1 und 2 sind nur auf Grund einer Weisung oder Ermächtigung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zulässig. (5) Die Vorschriften der Absätze 1 bis 4 dürfen nur nach Maßgabe des Artikels ...
- § 53j KWG - Einzelnorm
... Unterlagen zur Beurteilung des von zentralen Gegenparteien durchgeführten Clearings zu erhalten. Das Bundesministerium der Finanzen kann diese Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ...
- Inhaltsübersicht AufenthG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN AUFENTHALT, DIE ERWERBSTÄTIGKEIT UND DIE INTEGRATION VON AUSLÄNDERN IM BUNDESGEBIET 1) (AUFENTHALTSGESETZ - AUFENTHG) INHALTSÜBERSICHT Inhaltsübersicht Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen § 1 Zweck des Gesetzes; Anwendungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen
...
- Art 2 ZO-ZahnärzteÄndV 2 - Einzelnorm
... . Die nach dieser Vorschrift bei Inkrafttreten dieser Verordnung bei dem Zulassungsausschuß gestellten Anträge auf Beteiligung gelten als Anträge auf Ermächtigung zur Teilnahme an der kassenzahnärztlichen Versorgung; die Anträge sind der zuständigen Kassenzahnärztlichen Vereinigung zuzuleiten. (2) Ermächtigungen ...
- EigZulG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 16 Ertragsteuerliche Behandlung der Eigenheimzulage § 17 Eigenheimzulage bei Anschaffung von Genossenschaftsanteilen § 18 Ermächtigung § 19 Anwendungsbereich * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- FlüHG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... anderer Gesetze Abschnitt VI Sonstige Bestimmungen § 21 Aufbringung der Mittel § 22 Durchführung § 22a Übergangsvorschriften § 23 Ermächtigung § 24 Berlin-Klausel § 25 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 31f LuftVG - Einzelnorm
... die Kosten, die vom Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung anerkannt werden, überschreiten.Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr kann die Ermächtigung zum Erlass dieser Verordnungen dem Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung übertragen. (3b) Am 1. September 2021 bereits bestehende Beauftragungen ...
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