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Trefferliste für 'ermächtigung'
Dokument 451 - 460 von 1296 Treffer,
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- § 3 KWG - Einzelnorm
... vom 14. März 2012 über Leerverkäufe und bestimmte Aspekte von Credit Default Swaps (ABl. L 86 vom 24.3.2012, S. 1) (Market-Making-Tätigkeiten); die Ermächtigung der Bundesanstalt zu Einzelfallregelungen nach Absatz 4 Satz 1 bleibt unberührt.Nicht unter die Geschäfte im Sinne des Satzes 2 fallen: 1. ...
- § 5 KWG - Einzelnorm
... Kommunikation und b) zur Durchführung und Nutzung der in Absatz 1 genannten elektronischen Kommunikation.Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ...
- § 168 ZVG - Einzelnorm
... werden. Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung nähere Bestimmungen hierüber zu erlassen. Die Landesregierungen können die Ermächtigung auf die Landesjustizverwaltungen übertragen. (2) Befindet sich der Heimathafen oder Heimatort des Schiffs in dem Bezirk eines anderen Gerichts ...
- § 5 HkNRG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR AUSSTELLUNG, ÜBERTRAGUNG UND ENTWERTUNG VON HERKUNFTSNACHWEISEN SOWIE ZUR SCHAFFUNG VON HERKUNFTSNACHWEISREGISTERN FÜR GAS, WÄRME ODER KÄLTE AUS ERNEUERBAREN ENERGIEN (HERKUNFTSNACHWEISREGISTERGESETZ - HKNRG) § 5 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN ZU
...
- § 43 HRV - Einzelnorm
... Angabe des Beschlusses der Hauptversammlung oder Gesellschafterversammlung, der Höhe des genehmigten Kapitals und des Zeitpunktes, bis zu dem die Ermächtigung besteht; ii) bei Investmentaktiengesellschaften mit variablem Kapital das in der Satzung festgelegte Mindestkapital und Höchstkapital; jj) der ...
- § 12a KredAnstWiAG - Einzelnorm
... jeweils erlassenen Rechtsverordnungen und 4. die Verordnungen der Europäischen Union.§ 2 Absatz 2 des Kreditwesengesetzes bleibt unberührt. Die Ermächtigung umfasst insbesondere die bankaufsichtsrechtlichen Vorschriften über 1. das Handelsbuch, 2. die Verbriefungen, 3. die Eigenmittel, 4. die Konsolidierung ...
- Art I § 2 FamNamÄndGDV 1 - Einzelnorm
... werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung die zuständige Behörde abweichend von den Absätzen 1 und 2 zu bestimmen. Sie können diese Ermächtigung auf oberste Landesbehörden übertragen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 9 OlympSchG - Einzelnorm
... von ihnen zuzuweisen, sofern dies der sachlichen Förderung oder der schnelleren Erledigung der Verfahren dient. Die Landesregierungen können diese Ermächtigung auf die Landesjustizverwaltungen übertragen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
- § 10 KWG - Einzelnorm
... Umfang der nach § 26a Absatz 1 Satz 5 vertraulich an die Europäische Kommission zu übermittelnden Daten.Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ...
- § 10a KWG - Einzelnorm
... der nach der Äquivalenzmethode bewerteten Beteiligungen bei Anwendung des Verfahrens nach Absatz 5.Das Bundesministerium der Finanzen kann die Ermächtigung durch Rechtsverordnung auf die Bundesanstalt mit der Maßgabe übertragen, dass die Rechtsverordnung im Einvernehmen mit der Deutschen Bundesbank ...
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